#ProAsyl - Versperrte Wege ins #Bleiberecht

Der #Bundesrat hat sich am 6. März 2026 für Verbesserungen bei Bleiberechten für #Geduldete ausgesprochen – aus vielen Gründen eine sinnvolle Maßnahme. Der Blick in die Praxis aber zeigt eine gegenläufige Praxis: Behörden unterlaufen zunehmend die bereits bestehenden gesetzlichen Bleiberechtsregelungen, die damit an Bedeutung verlieren.
https://www.proasyl.de/news/versperrte-wege-ins-bleiberecht/

Versperrte Wege ins Bleiberecht

Der Bundesrat hat sich am 6. März 2026 für Verbesserungen bei Bleiberechten für Geduldete ausgesprochen – aus vielen Gründen eine sinnvolle Maßnahme. Der Blick in die Praxis aber zeigt eine gegenläufige Praxis: Behörden unterlaufen zunehmend die bereits bestehenden gesetzlichen Bleiberechtsregelungen, die damit an Bedeutung verlieren.

S𝚃𝙾𝙿𝙿 𝚏ü𝚛 #𝙸𝚗𝚝𝚎𝚐𝚛𝚊𝚝𝚒𝚘𝚗𝚜𝚔𝚞𝚛𝚜𝚎 𝚏ü𝚛 𝚍𝚊𝚜 𝚛𝚎𝚜𝚝𝚕𝚒𝚌𝚑𝚎 𝙹𝚊𝚑𝚛
Das #BAMF teilt mit, dass im laufenden Haushaltsjahr bis auf Weiteres keinerlei Zulassungen für die Teilnahme an Integrationskursen nach § 44Abs. 4 AufenthG erteilt werden. Das bedeutet, dass insbesondere #Asylbewerber, #Geduldete (§60a Abs. 2 S. 3 AufenthG), Menschen aus der #Ukraine sowie Unionsbürger nicht mehr im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme am Integrationskurs zugelassen werden.

@taz_de
@politik-taz_de

Wo ist das Problem?

Anspruch auf ein #Basiskonto haben alle,die sich rechtmäßig in der EU aufhalten und noch kein Konto in D haben. Das gilt auch für Personen ohne festen Wohnsitz und #Asylsuchende sowie Personen ohne Aufenthaltstitel,die aus rechtlichen o. tatsächlichen Gründen nicht abgeschoben werden können (#Geduldete).

Bei ofW genügt die Angabe einer postalischen Anschrift.
Der Anforderung wird genüge getan zB durch "Rathaus Gemeinde X"

📢 Online-Austausch zur #Passbeschaffung
🗓 14.08.2025 | 17:30–19:00 Uhr
Viele #Geduldete stehen unter Druck, einen Pass vorzulegen. Was heißt das für Unterstützer*innen?
👉 Jetzt anmelden & mitdiskutieren!
🔗 frnrw.de/aktuelle-veran… #Ehrenamt #Flucht #Geflüchtete #asylrecht
📢 Online-Austausch zur #Passbeschaffung
🗓 14.08.2025 | 17:30–19:00 Uhr
Viele #Geduldete stehen unter Druck, einen Pass vorzulegen. Was heißt das für Unterstützer*innen?
👉 Jetzt anmelden & mitdiskutieren!
🔗 https://www.frnrw.de/aktuelle-veranstaltungen-des-fluechtlingsrats-nrw #Ehrenamt #Flucht #Geflüchtete #Asylrecht #Flüchtlingshilfe

📢 Online-Austausch am 13.05.2025 (17–18:30 Uhr): #Bleiberecht für „gut integrierte“ #Geduldete (§§ 25a/b AufenthG) & #Chancenaufenthalt – Praxis, Hürden & Lösungsansätze. Jetzt anmelden: [email protected] #Aufenthaltsrecht #Integration

www.frnrw.de

Bleiben oder zurückkehren? Welche Kriterien spielen für #Geduldete in Deutschland eine Rolle? Ergebnisse präsentiert die BAMF-#Kurzanalyse des BAMF-Forschungszentrums zu Bleibe- und #Rückkehrabsichten von westafrikanischen Schutzsuchenden.
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/05/bleibe-und-rueckkehrabsichten-geduldeter-am-wichtigsten-sind-die-situation-im-herkunftsland-arbeit-und-familie
Bleibe- und Rückkehrabsichten Geduldeter: Am wichtigsten sind die Situation im Herkunftsland, Arbeit und Familie

Bleiben oder zurückkehren? Welche Kriterien spielen für #Geduldete in Deutschland eine Rolle? Ergebnisse präsentiert die BAMF-#Kurzanalyse des BAMF-Forschungszentrums zu Bleibe- und #Rückkehrabsichten von westafrikanischen Schutzsuchenden.
https://nachrichten.idw-online.de/2025/02/05/bleibe-und-rueckkehrabsichten-geduldeter-am-wichtigsten-sind-die-situation-im-herkunftsland-arbeit-und-familie
Bleibe- und Rückkehrabsichten Geduldeter: Am wichtigsten sind die Situation im Herkunftsland, Arbeit und Familie

@assegaia

#Geduldete will #Lindner also nicht dulden...
Sondern gesellschaftlich ausschließen...

#lindnerlabertwiederscheisse
#fdpunterfunfprozent

Arbeitspapier „Gesundheitliche Versorgung von Frauen ohne Papiere im Rahmen von Schwangerschaft und Geburt“ | trueten.de

Deckblatt des Arbeitspapiers Die BAG Gesundheit/Illegalität hat ein wichtiges Arbeitspapier erstellt. Aus der Vorstell