RE: https://gruene.social/@GrueneGera/115700879348810772
Um 17:00 Uhr findet die Anhörung zur Grünen #Reparaturbonus-Petition vor dem Petitionsausschuss des Thüringer Landtags statt! Eingeladen ist unser Landessprecher Luis Schäfer, der die Petition gestartet hat. Schaut gern rein!
Livestream: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_PetA_am_21_04_2026
Tagesordnung: https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/einlad8-015.pdf
#Sachsen sollte aufhorchen und die #SPD und #Union den Irrsinn stoppen bzgl. dem neuen Polizeigesetz.
#Palantir ist (mutmaßlich) rechtswidrig und nicht verfassungskonform.
Sehen wir dazu nach #NRW :
https://netzpolitik.org/2026/automatisierte-datenanalyse-in-nrw-palantir-gesetz-nicht-verfassungskonform/
@gruene-fraktion-sachsen.de #DieGrünen , @dielinke_sachsen #DieLinke und auch #BSW sollte das entschieden ablehnen und dagegen protestieren.
#Überwachung #Polizeigesetz #Palantir #Vorratsdatenspeicherung
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht. In ihrem Tätigkeitsbericht bezweifelt sie die Rechtmäßigkeit der Norm, die den Einsatz von Palantir-Software erlaubt. Der NRW-Innenminister Herbert Reul liebäugelt mit Palantir-Alternativen.
Habeck: Ausländer rauswerfen & Pro Überwachungsstaat
Özdemir: Ausländer Ausländer rauswerfen & Pro Überwachungsstaat
Lang: Ausländer rauswerfen & Pro Überwachungsstaat
Aber schon klar, den Grünen glaub ich sofort wenn sie behaupten sie wären nicht wie die AfD und es wäre eine "demokratische & Linke Partei" 🤡
📖 Lies das Buch, bevor dein Chef (oder dein Abgeordneter) es tut. https://amzn.to/4aOgWEL
#KompetenzIstOptional #karrieretipps #bundestag #bürokratie #satire #IsaakZweistein
Weil Inkompetenz keine Farbe kennt – hier für alle:
#spd #cdu #csu #diegrünen #fdp #AfD #dielinke #bsw #voltdeutschland #diepartei
Bist du zwischen 16 und 25? Dann haben wir eine Frage: Was läuft bei dir vor Ort – und was geht gar nicht? Schau, wo andere zustimmen – und wo du komplett anderer Meinung bist. https://dabeisein.gruene.de/forms/dein-ort-deine-meinung-was-geht-was-geht-gar-nicht/
Was macht man im Frühling? Klar – Frühlingsputz! 🚲✨
Bei bestem Wetter ☀️ haben wir heute unsere fast vollautomatische Fahrradwaschanlage gestartet und eure Räder auf Hochglanz poliert. Während wir uns für eure Drahtesel ins Zeug gelegt haben, konntet ihr euch am Infostand mit dem neuesten Material der Grünen eindecken und einfach mit uns ins Gespräch kommen.
Unser Fazit: Ein glänzender Tag – für euch und die Umwelt! 💚
#Frühling #DieGrünen #Nachhaltigkeit #bruehlgruen #vonhierangruen #mdFddG
Politiker*innen machen Vorschläge. Aber was findest du davon eigentlich gut – und was vermisst du komplett? Du bist zwischen 16 und 25 Jahren alt? Dann sag uns deine Meinung, sieh was andere schreiben und stimme ab!
https://dabeisein.gruene.de/forms/deine-stimme-was-zahlt-was-fehlt/
Moin!
Du möchtest dich für ein grüneres #Niedersachsen einsetzen?
Dann freuen wir uns dir unser neues Action Network Niedersachsen vorzustellen!
Mit dem neuen Landesnetzwerk möchten wir euch in Niedersachsen gezielter informieren, besser vernetzen und gemeinsame Aktionen vor Ort stärken.
Jetzt anmelden und gemeinsam Niedersachsen voranbringen:
Ist diese SPD & Grünen Politik nicht absolut geil? Oh Wait, die unterscheidet sich gar nicht so groß von der CDU und AfD? Ja mein Gott, das kommt jetzt aber total überraschend :o
Grüne Gera 🌻
Rudolf M.
kingofchaos
Marcel Geveler
Isaak Zweistein
Andy S. Evers
Bündnis 90/Die Grünen Brühl