Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.
Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓
Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗
Auch hier zeigt sich abermals die punktuell menschenfeindliche Tendenz des #SGBII, worin Menschen nicht mehr Herr*innen ueber das eigene Leben sein können, sondern den vielfältigen Formen formalisierter #Fremdzuschreibung ausgeliefert sind - Stichwort #Negativermessen bei der #Ermessensleistung - und damit Willkür statt #Menschenwuerde dem #SGBII eingeschrieben ist.
Damit wird zugleich die #Objektifizierung von #Menschen bewirkt, welche sich nicht mehr als Rechteinhaber erleben können.
@Pia Es gibt für die Zieladressaten dieser "Sozialgesetzgebung" keine wirkliche Sicherheit.
Im Gegenteil. Es brauchte in vielen Fällen Schutz vor dieser sogenannten "Sozialgesetzgebung".
Alle Bereiche des individuellen Lebens wurden durch das #SGBII zum Spielball von "#Ermessensleistung" dem Kern des paradigmatischen Wandels in der #Agenda2010
mokomokai