Norbert_R 🦣🐘Mar 13

„Es ist wieder salonfähig, gegen #Minderheiten zu hetzen“

#MichaelBrand, #Antiziganismus-Be­auf­trag­ter der Bun­des­re­gie­rung, sieht einen ge­sell­schaft­li­chen #Rückschritt im Umgang mit Min­der­hei­ten – und will positive Sicht­bar­keit für Sin­ti*z­­ze und Rom*­nja

Von Frederik #Eikmanns (Interview) und Jens #Gyarmaty (Foto)

https://www.taz.de/!6156992

„Es ist wieder salonfähig, gegen Minderheiten zu hetzen“

Michael Brand, Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung, sieht einen gesellschaftlichen Rückschritt im Umgang mit Minderheiten – und will positive Sichtbarkeit für Sin­ti*z­ze und Rom*­nja

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Norbert_R 🦣🐘Feb 26

Zwölf Monate #Hausarrest für „#DublinFälle“

Der Bun­des­tag passt das deutsche Recht an die EU-#Asylreform an – und geht über sie hinaus. Bald könnten #Haftzentren für #Geflüchtete ent­ste­hen

Von Frederik #Eikmanns

https://www.taz.de/!6157920

Zwölf Monate Hausarrest für „Dublin-Fälle“

Der Bundestag passt das deutsche Recht an die EU-Asylreform an – und geht über sie hinaus. Bald könnten Haftzentren für Geflüchtete entstehen

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Norbert_R 🦣🐘Feb 19

Immer mehr #Piloten verhindern #Abschiebungen

Ab­schie­bun­gen kosteten den Bund letztes Jahr Mil­li­o­nen Euro. Dabei wendeten #Polizisten tau­send­fach #Gewalt an. #Hoffnung macht das Ver­hal­ten der #Flugcrews

Von Frederik #Eikmanns

https://www.taz.de/!6156048

Widerstand gegen Migrationspolitik: Immer mehr Pi­lo­t*in­nen verhindern Abschiebungen

Abschiebungen kosteten den Bund letztes Jahr Millionen. Dabei wendeten Polizisten tausendfach Gewalt an. Hoffnung macht das Verhalten der Flugcrews.

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Norbert_R 🦣🐘Feb 16

Der Innenminister hat Kontrollzwang

Alex­an­der #Dobrindt ver­län­gert die #Kontrollen an den #Grenzen um ein halbes Jahr. Dabei hatte der Kanzler zuletzt si­gna­li­siert, sie beenden zu wollen

Von Frederik #Eikmanns

Die höchstwahrscheinlich illegalen #Zurückweisungen von #Asylsuchende​n an den deutschen Grenzen werden fortgesetzt
https://www.taz.de/!6155147

Wahrscheinlicher Rechtsbruch an Grenzen: Der Innenminister hat Kontrollzwang

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verlängert die Kontrollen an den Grenzen um ein halbes Jahr. Dabei hatte der Kanzler zuletzt signalisiert, sie beenden zu wollen.

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Norbert_R 🦣🐘Feb 10

Keine freiwilligen Integrationskurse im Jahr 2026

Schon in den letzten Wochen ließ das #Bamf viele #Zugewanderte nicht mehr zu In­te­gra­ti­ons­kur­sen zu. Jetzt ist klar: Dabei bleibt es für das laufende Jahr

Von Frederik #Eikmanns

Die #Bundesregierung will im gesamten Jahr 2026 niemanden mehr für #Integrationskurse zulassen, der oder die zu solch einem Kurs nicht verpflichtet ist
https://www.taz.de/!6153153

Bundesamt blockiert Zulassung: Keine freiwilligen Integrationskurse 2026

Schon in den letzten Wochen ließ das Bamf viele Zugewanderte nicht mehr zu Integrationskursen zu. Jetzt ist klar: Dabei bleibt es für das laufende Jahr.

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Norbert_R 🦣🐘Feb 10

Ein gewaltiges Problem

Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deut­sch­land #Gewalt, als gedacht. In­nen­mi­nis­ter #Dobrindt sieht das #Problem vor allem bei den Opfern

Von Frederik #Eikmanns

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (csU) hat einen seltsamen Blick auf die Ergebnisse der #Dunkelfeldstudie, die er am Dienstag vorgestellt hat
https://www.taz.de/!6153305

Gewalt in Deutschland: Ein gewaltiges Problem

Laut einer Studie erleiden viel mehr Menschen in Deutschland Gewalt als gedacht. Innenminister Dobrindt sieht das Problem vor allem bei den Opfern.

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Norbert_R 🦣🐘Dec 23

Erste #Abschiebung nach Syrien seit 2011

In #Syrien töten #Milizen Hunderte Zi­vi­list*in­nen, #Terrorgruppen begehen #Anschläge. Deut­sch­land hat nun trotzdem einen #Straftäter dorthin ab­ge­scho­ben

Von Frederik #Eikmanns

Zum ersten Mal seit Ausbruch des Syrienkriegs 2011 hat Deutschland eine Person in das verwüstete Land abgeschoben
https://www.taz.de/!6141024

Härtere Migrationspolitik: Deutschland schiebt erstmals seit 2011 wieder nach Syrien ab

In Syrien töten Milizen Hunderte Zi­vi­lis­t*in­nen, Terrorgruppen begehen Anschläge. Deutschland hat nun trotzdem einen Mann dorthin abgeschoben.

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Norbert_R 🦣🐘Dec 19

„Offene #Grenzen sind sehr wohl realisierbar“

Die globale #Bewegungsfreiheit ist keine Spin­ne­rei, sagt Polit-Ökonom #FabianGeorgi. Obwohl sie weit entfernt scheint, sollte die Linke an ihr fest­hal­ten

Interview Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6136084

„Offene Grenzen sind sehr wohl realisierbar“

Die globale Bewegungsfreiheit ist keine Spinnerei, sagt Polit-Ökonom Fabian Georgi. Obwohl sie weit entfernt scheint, sollte die Linke an ihr festhalten

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Norbert_R 🦣🐘Dec 19

der leit­ar­ti­kel

Die #migration​s­po­li­ti­sche #Shitshow ist nicht zwingend und in jeder Hinsicht sinnlos

Von #FranziskaSchindler und Frederik #Eikmanns

Eine unvollständige Liste der migrationspolitischen Entwicklungen in der westlichen Welt aus dem Jahr 2025
https://www.taz.de/!6136109

Deutsche Migrationspolitik: Die Shitshow ist in jeder Hinsicht sinnlos

Seit dem Fluchtsommer verschärft sich die Migrationspolitik in Deutschland. Dabei hätte es durchaus anders laufen können – und sollen.

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Norbert_R 🦣🐘Dec 9

Frederik #Eikmanns über den #AbschiebeBeschluss der #EU-In­nen­mi­nis­ter

Hinter der Bü­ro­kra­tie verbirgt sich der Abgrund

Selbst die drastischsten Schritte kommen bei der EU stets bürokratisch-langweilig daher. Eine Reform der #Rückführungsverordnung wurde da am Montag von den EU-Innenminister*innen also beschlossen.
https://www.taz.de/!6136786

Frederik Eikmanns über den Abschiebe-Beschluss der EU-Innenminister

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