Härter geht es kaum

#Dänemark versucht mit allen Mitteln, #Geflüchtete fern­zu­hal­ten. War das Land damit früher fast allein, ist der harte #Asylkurs heute Vorbild für viele andere EU-Länder. Auch für die deutsche #Bundesregierung?

Von Frederik #Eikmanns, Berlin und Anne #Diekhoff, Härnösand
https://www.taz.de/!6122173

Härter geht es kaum

Dänemark versucht mit allen Mitteln, Geflüchtete fernzuhalten. War das Land damit früher fast allein, ist der harte Asylkurs heute Vorbild für viele andere EU-Länder. Auch für die deutsche Bundesregierung?

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Repression mit Methode

Die #Ampelregierung hat Tausende zi­vil­ge­sell­schaft­li­che Or­ga­ni­sa­ti­o­nen vom #Verfassungsschutz über­prü­fen lassen, zeigt eine Linken-Anfrage. #NGOs kri­ti­sie­ren eine Politik der #Einschüchterung

Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6117751

Überwachung der Zivilgesellschaft: Repression mit Methode

Die Ampelregierung hat Tausende zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. NGOs sehen das als eine Politik der Einschüchterung.

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#Schutzquote für #Afghanen noch niedrigeqr

Trotz an­hal­tend de­sas­trö­ser Lage in #Afghanistan fallen die Asyl­zah­len für af­gha­ni­sche Männer rapide

Von Frederik #Eikmanns

Nur ein Bruchteil der afghanischen Männer, die #Asyl beantragen, bekommen in Deutschland noch Schutz
https://www.taz.de/!6117465

Deutsches Asylsystem: Schutzquote für Afghanen noch niedriger als gedacht

Die Lage in Afghanistan ist unverändert desaströs. Trotzdem bekommen afghanische Männer fast nur noch Asyl, wenn ihre Ehefrauen schon einen Schutzstatus haben.

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Konsulat schmeißt hin

Um nach #Afghanistan ab­schie­ben zu können, lässt #Dobrindt #Taliban-Ver­tre­ter ins Land. Aus Protest kündigt nun das bis­he­ri­ge #Konsulatspersonal in Bonn

Von Frederik #Eikmanns

Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt
https://www.taz.de/!6117071

Abschiebungen nach Afghanistan: Afghanisches Konsulats-Personal schmeißt hin

Um nach Afghanistan abschieben zu können, lässt Dobrindt Taliban-Vertreter ins Land. Aus Protest kündigt nun das bisherige Konsulatspersonal in Bonn.

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Gewalt, Kälte, Empathielosigkeit

Eine Studie un­ter­sucht, wie sich der stei­gen­de #Antisemitismus in Deut­sch­land auf #Juden*-#Jüdinnen auswirkt. An­ti­dis­kri­mi­nie­rungs­be­auf­trag­te #Ataman leitet daraus #Forderungen ab

Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6112932

Frederik #Eikmanns über die ge­än­der­ten Un­ter­kunfts­re­geln

Neue Ka­te­go­rie: Se­kun­där­mi­grant

Bislang läuft weitgehend unter dem Radar, was die #Bundesregierung bei der Anpassung deutscher Gesetze an die #GEAS-Reform vorhat. Es ist ja auch irre kompliziert. Schon die EU-Beschlüsse sind quasi undurchdringlich, die Pläne zur Angleichung der deutschen Gesetze daran sind es noch mehr.
https://www.taz.de/!6107981

Neue Kategorie: Sekundärmigrant

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Zur Not sollen auch geflüchtete Kinder in Haft

Die #Bundesregierung setzt die Reform des eu­ro­pä­i­schen Asyl­sys­tems #GEAS um. Doch die deut­schen Be­schlüs­se gehen weit über die #migrationsfeindlich​en Vorgaben der EU hinaus

Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6107972

Umsetzung der GEAS-Reform: Zur Not sollen auch geflüchtete Kinder in Haft

Die Bundesregierung setzt die Reform des europäischen Asylsystems GEAS um. Doch die deutschen Beschlüsse gehen weit über die Vorgaben der EU hinaus.

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Eine Atmosphäre der Angst

Ein neuer Bericht zeigt, wie #Antisemitismus in Europa jüdische #Studierende bedroht. Auch Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­o­nen von #Terrorgruppen mischen demnach mit

Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6106525

Antisemitismus an Universitäten: Eine Atmosphäre der Angst

Ein neuer Bericht zeigt, wie Antisemitismus in Europa jüdische Studierende bedroht. Auch Vorfeldorganisationen von Terrorgruppen mischen demnach mit.

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Kom­men­tar von Frederik #Eikmanns zum Vor­schlag, Ukrai­­ne­r*in­­nen das #Bürgergeld zu strei­chen

#Söder’sche #Schrottidee

Markus Söder hat mal wieder etwas gefordert: Alle geflüchteten Ukrai­ne­r*in­nen sollten hierzulande nur noch #Asylbewerberleistungen erhalten statt wie bislang Bürgergeld.
https://www.taz.de/!6101804

Die nächste Schrott-Idee von Markus Söder

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert, dass geflüchtete Ukrai­ne­r*in­nen kein Bürgergeld mehr erhalten. Sein Vorschlag ist völlig substanzlos.

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Kom­men­tar von Frederik #Eikmanns zu den #Abschiebungen nach #Afghanistan

Eine Ko­ope­ra­ti­on mit den #Taliban wird ge­fähr­li­che Kon­se­quen­zen haben

Es ist wohl kein Zufall, dass der Abschiebeflieger nach Kabul ausgerechnet an diesem Freitag abhob
https://www.taz.de/!6099857

Abschiebeflug nach Afghanistan: Symbolpolitik mit gefährlichen Konsequenzen

Sicherer wird Deutschland durch die Abschiebung von 80 Straftätern nicht. Man stärkt aber die islamistischen Taliban. Ein Risiko für die ganze Region.

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