Grübler2629m ago
#HamburgFahrradstraßeKleinBorstelStübeheide
Nachdem vor etwa 5 Jahren der Umbau der Straße #Stübeheide in eine #Fahrradstraße mit #Bürgerbeteiligung und allem Pipapo beschlossen wurde, regt sich jetzt der Volkszorn, um für den Erhalt von „Parkplätzen“ zu kämpfen.
Mich beschämt dieses Trauerspiel, hinter dem die #hamburg er #cdu und #noafd in ihrem Kampf für das Vorrecht der #Stoßstange im #Straßenverker in stiller Eintracht stecken.
Dümmer geht‘s nicht!
#radfahren #grune #spd #adfc #velo
Blaulicht-Bot20m ago

München (ots) - ÖPNV-Fahren ohne Ticket soll keine strafrechtlichen Folgen mehr haben, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein. Bundesjustizministerin Hubig (SPD) spricht sich für eine Entkriminalisierung aus. Der bayerische Landesverband ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/134118/6250765

#Armut #BayerischerRundfunk #Entkriminalisierung #Gesetz #Kriminalität #Ordnungswidrigkeit #Politik #Rechtsstaat #Regierung #SPD #Schwarzfahren #Strafgesetzbuch #Strafrecht #Ticket #ÖPNV

DPolG Bayern: "Schwarzfahren" entkriminalisieren - eine gefährliche Signalwirkung

München (ots) - ÖPNV-Fahren ohne Ticket soll keine strafrechtlichen Folgen mehr haben, sondern nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein. Bundesjustizministerin Hubig (SPD)...

Presseportal.de
ntv Nachrichten - inoffiziell37m ago
Wirtschaftsministerin Reiche hält davon wenig, die Wähler der Union und der übrigen Parteien sind aber mehrheitlich dafür: Zwei von drei Befragten befürworten einen Preisdeckel für Kraftstoffe - vor allem jene, die den Aufschlag für Benzin und Diesel stark spüren.#Politik #RTLntv-Trendbarometer #CSU #CDU #Benzinpreis #LarsKlingbeil #Preise #KatherinaReiche #Diesel #SPD #Umfragen
RTL/ntv Trendbarometer: Deutliche Mehrheit fordert Preisdeckel für Benzin und Diesel
RTL/ntv Trendbarometer: Deutliche Mehrheit fordert Preisdeckel für Benzin und Diesel

Wirtschaftsministerin Reiche hält davon wenig, die Wähler der Union und der übrigen Parteien sind aber mehrheitlich dafür: Zwei von drei Befragten befürworten einen Preisdeckel für Kraftstoffe - vor allem jene, die den Aufschlag für Benzin und Diesel stark spüren.

ntv NACHRICHTEN
Show threadGeiger U. on the Highwaytohell46m ago
@deutschlandfunk aber was wissen schon Ökonomen, oder? Ist ja nur Wissenschaft ohne praktische Relevanz. #union, #spd
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈49m ago
#Regierung plant #Palantir #Gesetz
#CDU #CSU #SPD
Ortwin Pinke1h ago

Lieber Steffen @kaffeeringe

vielen Dank für diesen tollen Artikel. Ich kann jedes Deiner Worte so wie es da steht unterschreiben.
Mein Wunsch ist, das Lars diesen Artikel liest. Eventuell kann ihn ja mal ein(e) #SPD-Genossin/-Genosse weiterleiten.

Es wird Zeit für einen Kurswechsel der SPD hin zu einer zukunftsorientierten und planbaren Politik für Deutschland und seine Menschen.

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Lars #Klingbeil: Schneller im Hamsterrad
https://kaffeeringe.de/2026/04/05/schneller-im-hamsterrad/

@spdbt

Lars Klingbeil: Schneller im Hamsterrad

Mich hat die Rede von Lars Klingbeil bei der Bertelsmann Stiftung wirklich wütend gemacht. Er sagt, die Deutschen seien bereit Opfer zu bringen - er sagt aber nicht, wozu. Wir sollen einfach nur mehr arbeiten, weil Politik und Wirtschaft in der Vergangenheit die Weichen falsch gestellt haben.

kaffeeringe.de
ntv Nachrichten - inoffiziell2h ago
Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz erreicht neue Höhen im RTL/ntv Trendbarometer. CDU/CSU sind wegen des Zuspruchs zur AfD nicht mehr allein stärkste Kraft. Schlechte Nachrichten ereilen auch SPD und BSW.#Politik #RTLntv-Trendbarometer #FDP #CSU #CDU #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #AfD #SPD #BSW #Umfragen #FriedrichMerz #Schwarz-Rot
RTL/ntv-Trendbarometer: Unzufriedenheit mit Merz erreicht Allzeithoch, AfD holt Union ein
RTL/ntv-Trendbarometer: Unzufriedenheit mit Merz erreicht Allzeithoch, AfD holt Union ein

Die Unzufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz erreicht neue Höhen im RTL/ntv Trendbarometer. CDU/CSU sind wegen des Zuspruchs zur AfD nicht mehr allein stärkste Kraft. Schlechte Nachrichten ereilen auch SPD und BSW.

ntv NACHRICHTEN
Wursthobel2h ago

#union #cdu #cducsu #csu #bunderegierung #spd

Natürlich ist die Entkriminalisierung von Beförderungserschleichung gut, richtig und längst überfällig. Die Argumente der Union dagegen wären nur gültig wenn das auch für Falschparken gelten würde. Tut es aber nicht und daher bleibt Falschparken ein Klientel- und Kavaliersdelikt.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hubig-schwarzfahren-100.html

Justizministerin Hubig will das Schwarzfahren entkriminalisieren

Wer beim Fahren ohne Fahrschein erwischt wird und die Geldstrafe nicht zahlen kann, riskiert bisher, im Gefängnis zu landen. Bundesjustizministerin Hubig denkt über eine Änderung nach. Das "Erschleichen von Leistungen" soll strafrechtlich neu bewertet werden.

tagesschau.de
Nachrichten aus aller Welt2h ago

Justizministerin Stefanie Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren - Eine Reform könnte Gefängnisstrafen abschaffen.

Die Debatte um das Schwarzfahren in Deutschland nimmt neue Fahrt auf. Stefanie Hubig spricht sich dafür aus, das Delikt künftig nicht mehr als Straftat zu behandeln. Damit könnte ein grundlegender Wandel im Umgang mit Fahrgästen ohne Ticket bevorstehen.

https://t1p.de/23qo7

#Schwarzfahren #Strafrecht #Gesetzesreform #StefanieHubig #SPD #Bundestag #Deutschland #Justiz

Worthülse2h ago
Das muss man sich mal zu Gemüte führen, wo die #SPD sich hier Feinde macht.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fahimi-klingbeil-erbeitsvolumen-dgb-100.html
DGB-Chefin Fahimi kritisiert Klingbeils Forderung nach Mehrarbeit

Geht es nach Vizekanzler und SPD-Chef Klingbeil, muss in Deutschland mehr gearbeitet werden. DGB-Chefin Fahimi widerspricht dem deutlich. Den Sozialdemokraten empfiehlt die Gewerkschafterin, ihr Profil zu schärfen.

tagesschau.de