Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.

Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?

@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/

Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.

Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.

Traurig, aber wahr: #Antisemitismus und #Rassismus nehmen leider zu.
Gut, dass der #Erforschung des Themas mehr Mittel zur Verfügung stehen.

Doch kann das @bmftr_bund noch mehr tun, um dem sich ausbreitenden Antisemitismus entgegenzutreten: indem es sich von #X zurückzieht.

@hateaid und die #EUJS klagen zurzeit vor Gericht gegen X/Twitter und stellen fest: „Twitter weiß, dass Juden*Jüdinnen täglich auf der Plattform öffentlich attackiert werden und dass so Antisemitismus in unserer Gesellschaft normalisiert wird. Und die Plattform tut nicht einmal das Nötigste dagegen.“
https://hateaid.org/twitter-grundsatzprozess-antisemitismus/

Mit dem Verbleib auf X vermittelt das BMFTR seinen Followern die Botschaft, es handele sich um ein Medium, das im Rahmen der Gesetze agiert. Das tut X aber nicht wie die Klage zeigt.

Ungewollt fördert das #BMFTR deshalb Antisemitismus, indem es X den Anschein von Legitimität gibt. Das BMFTR sollte seinen X-Account zügig still legen und den #Hochschulen und #Forschungseinrichtungen in Deutschland ein Vorbild sein.

@RIFS

Die meisten Mitarbeiter:innen in den Pressestellen und Leitungen von #Hochschulen und #Forschungsinstituten sind Beamtinnen und #Beamte.
Als solche sind sie nach dem #Beamtenstatusgesetz verpflichtet, sich für den Erhalt der freiheitlich-demokratische Grundordnung einzusetzen (§ 33 BeamtStG, https://de.wikipedia.org/wiki/Beamtenstatusgesetz).
Auf der X-Plattform werden u.a. volksverhetzende, antisemitische Posts in großer Zahl verbreitet, wie @hateaid und die European Union of Jewish Students (#EUJS) in ihrer Klage gegen #X vor dem Landgericht Berlin ausführen
https://hateaid.org/twitter-grundsatzprozess-antisemitismus/
Es ist nicht nachvollziehbar, wie ein Pressesprecher der #HelmholtzGemeinschaft sich für die Nutzung eines Mediums aussprechen kann, auf dem massiv Volksverhetzung stattfindet. Sofern er auch Beamte ist, verstößt er damit gegen seine dienstlichen Pflichten.

Aufgrund der Aktivitäten der Präsidentin der @tuberlin wird der Antisemitismus auf #X gerade vielfach diskutiert.

Wir nehmen das zum Anlaß, um auf die Verbreitung von #Antisemitismus durch #Twitter/X hinzuweisen. In der letzten Woche wurde die Klage gegen X vor dem Landgericht Berlin verhandelt, die von @hateaid und der European Union of Jewish Students angestrengt wurde. Denn der „Antisemitismus ist Normalität auf der Plattform. Beleidigungen gegen Jüd*innen, Verharmlosungen und Leugnung der Shoah: Auf Twitter sind antisemitische Aussagen, Bilder und Videos allgegenwärtig. Durch fehlende Moderation macht die Plattform eine beispiellose Verbreitung antisemitischen Gedankenguts möglich. Jetzt wehren wir uns.“
So #HateAid und #EUJS:
https://hateaid.org/twitter-grundsatzprozess-antisemitismus/

Die Vorgänge zeigen erneut, dass X kein geeignetes Medium für die Hochschulkommunikation ist.
Die #Hochschulen sollten ihre Twitter/X-Accounts umgehend stilllegen, wenn sie der Zunahme von Antisemitismus entgegen wirken wollen.
#UnisInsFediverse