HateAidEilmeldung #TwitterTrial: Antisemitismusklage abgewiesen. Der Tech-Konzern kommt mit antisemitischer Hetze davon. Die Klägerinnen wurden nicht als Verbraucherinnen anerkannt, deshalb sollen irische Gerichte zuständig sein. Während antisemitischer Hass hier seine Wirkung entfaltet, versteckt sich X hinter Formalien. Das werden Josephine Ballon (HateAid) und Avital Grinberg (EUJS) nicht hinnehmen: Sie machen weiter und werden eine Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH prüfen. https://www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit/2025/pressemitteilung.1579591.php
Plattformen wie X sind Teil der öffentlichen Meinungsbildung – aber ihre AGB sind schwammig und ohne Konsequenzen. Wer hetzt, bekommt Reichweite. Wer spaltet, verdient mit. Hass bleibt online, weil er sich lohnt. Wir brauchen eine Entscheidung im #TwitterTrial, die Tech-Bros zur Verantwortung zwingt. So lief unser Grundsatzprozess gegen X bis jetzt: https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/?mtm_campaign=twittertrial&mtm_kwd=mastodon-tech-bros
Zwei Jahre Prozess. Und noch immer keine Debatte über Antisemitismus auf X. Weiterhin sorgt X dafür, dass sich beim #TwitterTrial alles um juristische Formalitäten dreht. Dabei sollte es eigentlich um etwas anderes gehen. Darum, dass jüdische Menschen nicht angefeindet werden. Dass Shoah-Leugnung nicht einfach so stehen bleibt. Dass Hass nicht zur Normalität wird. Wir lassen uns nicht abwimmeln. Und werden dafür durch alle Instanzen gehen. Mehr Infos: https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/?mtm_campaign=twittertrial&mtm_kwd=mastodon-mv
Gewalt bleibt nicht im Internet. Für Jüdinnen*Juden sind antisemitische Beleidigungen keine abstrakten Worte − sondern tägliche Bedrohung. Und daraus können analoge Taten werden. Deshalb stehen wir beim #TwitterTrial vor Gericht, um klarzumachen: Hass im Netz darf nicht einfach stehen bleiben.
Gleich startet die mündliche Verhandlung im #TwitterTrial. Die zentrale Frage: Muss sich X an die eigenen AGB halten – und antisemitische Inhalte löschen? Denn Beleidigungen, Shoah-Leugnungen und antisemitische Bilder sind auf der Plattform jeden Tag allgegenwärtig.
Alle Infos, was bisher im Prozess passiert ist, findet ihr hier: https://hateaid.org/twitter-grundsatzprozess-antisemitismus/?mtm_campaign=twittertrial&mtm_kwd=mastodon-start-mv
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X verdient Geld mit Antisemitismus, denn Hass gegen Jüdinnen*Juden bringt Klicks und Reichweite. Wir wollen das ändern. Nach zwei Jahren #TwitterTrial verhandeln wir morgen vor Gericht. Statt weiter über juristische Formalia zu reden, wollen wir endlich Klarheit: Muss sich X an die eigenen AGB halten und solche Anfeindungen löschen?
BrunoKlage abgewiesen wegen Unzuständigkeit. Keine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem #TwitterTrial. Wir gehen in die nächste Instanz, damit X sich nicht weiter seiner Verantwortung entziehen kann.
Mit solchen Grundsatzprozessen wollen wir eure Rechte im Netz stärken. Unterstützt uns dabei mit einer Spende. Jetzt spenden: https://hateaid.org/spenden/?donation_custom_field_9433=240814-twittertrial&mtm_campaign=twitter-trial-urteil-spenden&mtm_kwd=mastodon-reel#spendenformular
Unser #TwitterTrial mit der European Union of Jewish Students: wegen Unzuständigkeit abgewiesen. X kümmert sich wieder nicht um die Probleme auf ihrer Plattform. Stattdessen wählen sie ein Schlupfloch. Was passiert ist und warum wir nun erst recht in die nächste Instanz gehen:
Heute fand vor dem Landgericht Berlin unser Verfahren mit der European Union of Jewish Students gegen X (ehemals Twitter) statt. X schiebt formelle Gründe vor, um strategische Prozessführung gegen sie unmöglich zu machen. Wir gehen notfalls durch alle Instanzen. Sobald das Urteil vorliegt, informieren wir euch. Mehr zum Grundsatzprozess: https://hateaid.org/twitter-grundsatzprozess-antisemitismus/?mtm_campaign=twittertrial-mv&mtm_kwd=mastodon
