WTF, #Trump?! Was wird aus Amerika? https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/ondemand/weltweit/fsk0/328/3284620/3284620_62183048.mp4
Eine in Relation zum sonstigen ÖRR-Material brauchbare Doku, 45 min, 100-Tage-Bilanz nach der zweiten Inthronisierung. Die #Verfassungsangriffe werden ernsthaft angesprochen. #MAGA werden nicht zensiert, aber auch nicht die, die da schon das Ende der Demokratie sehen: Das Ende der »#Gewaltenteilung«, der Machtbalance und des #Rechtsstaats: »Das ist #Faschismus.«
Auch die #Realisierungsprobleme der #Demokratie lange vor Trump (eigentlich, sage ich, von Anfang an, überall) kommen zur Sprache.
Sowas kommt von sowas.
#Marjorie Taylor #Greene, die lange Zeit gegen #Minderheiten gehetzt, #Verschwörungsmythen befeuert, #Gewalt gerechtfertigt und die #Demokratie verächtlich gemacht hat, gerät nun selbst ins Visier von #Trump, weil sie die Veröffentlichung der #Epstein-Files fordert. Die #Willkür trifft nun also auch sie - wie das halt so gehen kann in einer #Autokratie.
Ob sie wirklich zur Einsicht gekommen ist oder einfach nur (begründete) #Angst hat? Ich weiß es nicht. Es kommt für mich auch nicht darauf an.
Denn: Niemand, auch nicht #Greene, sollte Angst vor aufgeputschten, gewaltbereiten #Rechtsextremisten haben müssen. Jede/r, auch sie, sollte sich auf den Schutz des #Rechtsstaats verlassen können.
Nur: wer so eine 180-Grad-Wende genau dann vollzieht, wenn er/sie plötzlich selbst zum verfolgten Objekt von genau dem #Despoten wird, den sie/er vorher so glühend als allmächtigen #Führer verehrt hat, hat sicher nicht den Anspruch, vor allen anderen #Solidarität oder gar #Mitleid zu genießen.
Da gehen ihr die vielen Menschen, die von #ICE im ganzen Land regelrecht gejagt werden, schlicht vor.
Weil sie die Veröffentlichung der Epstein-Akten fordert, bekommt die ultrarechte US-Abgeordnete Greene erstmals die verbalen Attacken von Trump selbst zu spüren. Das führte bei ihr zu einer neuen Erkenntnis.
@gerichteSH @olgkarlsruhe Herzlichen Dank für den #Shoutout! Wir dachten einfach: so ein starkes Social Media Team im echten Norden verdient ein Pendant im warmen Süden.
Und das Tolle daran ist: wir sind keine Konkurrenz zueinander, sondern verstärken die Sichtbarkeit des #Rechtsstaats.
@0xD Auch die #Demokratie wird von #Trump und Co. massiv angegriffen, nicht nur beim #Wahlrecht, #VoterSuppresion, #Briefwahl-Verhinderung oder #gerrymandering .
Aber in der Tat ist die Aushöhlung des #Rechtsstaats mindestens ebenso wichtig, weil damit die Chance genommen wird, alle anderen Angriffe auf #Freiheiten und #Grundrechte abzuwehren.
Hier würde ich mir - als Repräsentant und Akteur des Rechtsstaats wie als Bürger - wirklich auf allen Seiten mehr Bewusstsein wünschen: wenn ständig in das Bashing auf demokratische und rechtsstaatliche Institutionen eingestimmt wird, unterminiert das die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, gegen die Schwächung dieser wichtigen Einrichtungen zu kämpfen - bis man sie selbst bräuchte, sie aber nicht mehr funktionieren oder zu schwach sind.
Auch wenn das in bestimmten Kreisen nicht gern gehört wird: auch eine demokratisch stabile #Polizei ist für die Wahrung von Freiheit und Recht unerlässlich. Deshalb würde ich mir ggfl. konkrete Kritik wünschen, kein allgemeines vorurteilsbeladenes Bashing, wie es leider oft erfolgt.
Es ist zu begrüßen, dass sich das @bmftr_bund und die #Hochschulrektorenkonferenz #HRK entschlossen gegen #Diskriminierung, #Hass und #Antisemitismus aussprechen.
#Deutschland hat wohl doch gelernt aus der #Geschichte.
Auf der anderen Seite stellt sich die Frage: Warum posten beide dann noch auf X?
@hateaid und die #EUJS weisen darauf hin, dass „täglich Shoah-Leugnung und antisemitische Hetze auf #X verbreitet werden. ...Diese Plattform lässt Antisemitismus gewähren und trägt zu seinem Wachstum zu.“
https://hateaid.org/shoah-leugnung-auf-x-plattform-findet-schlupfloch-vor-dem-kammergericht-berlin/
Jeden Tag werben das BMFTR und die HRK mit dem Zeigen des X-Logos auf ihren Internetseiten für diese kriminelle Plattform und suggerieren der Öffentlichkeit, dass der dort verbreitete #Antisemitismus und #Rassismus rechtlich unproblematisch seien. Viele Posts auf X verstoßen aber gegen die Gesetze unseres demokratischen #Rechtsstaats.
Das BMBF und die HRK würden wirksam gegen Diskriminierung und Antisemitismus vorgehen, wenn sie ihre Präsenz auf X beenden und den #eXit vollziehen.
Skandal 1!!elf.
Skandal?
Spoiler: Ja, hier wurden möglicherweise Regeln des #Rechtsstaats missachtet. Aber ein Skandal um Herrn oder Frau #Merz ist nicht erkennbar.
Wer sich über den #Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts #Arnsberg differenziert informieren möchte, kann dies hier tun:
https://www.ardaudiothek.de/sendung/die-justizreporter-innen/urn:ard:show:8e3e202c41bc9ace/
#Justiz #Durchsuchung #Jusos #JuraBubble #TeamResopal #CDU #SPD #Staatsanwalt #Polizei
Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir sind vor Ort, damit ihr auf dem Stand bleibt.
Die #USA im Niedergang:
'Jede Zivilisation, die sich der Realität verweigert, stirbt'
Das Ende des #Rechtsstaats ist auch das Ende der #USA. Ein #FailedState
RAV
Virgil Tibbs 🏳️🌈 🇺🇦 🇬🇱
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Jörg Müller
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