Mastodawn

Und #Schnieder hält auch heute noch, trotz eskalierender #Klimakrise, an ihm fest:

"Vor diesem Hintergrund ist ein weiterer Neu- und Ausbau von Straßen nicht nur schwer vermittelbar, sondern verkehrs- und haushaltspolitisch kaum zu rechtfertigen. Umso schwerer wiegt, dass die kommende #Bundesregierung trotz besseren Wissens am #BVWP2030 in seiner aktuellen Form festhält. Und das, obwohl sich das Bundesverkehrsministerium (BMDV) im Rahmen des Infrastrukturdialogs, der Anfang des Jahres abgeschlossen wurde, ausdrücklich dazu bekannt hat, „auf Basis neuer Kriterien einen neuen Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan (#BVMP) 2040 auf den Weg zu bringen“. […]

Mehrfach wurde seitens des Ministeriums betont, die Ergebnisse dieses aufwendigen Prozesses seien keinesfalls für die Schublade bestimmt, sondern würden in konkrete politische Maßnahmen einfließen.

Entgegen dieser Ankündigung sollen nun zahlreiche Projekte stur weiterverfolgt werden, insbesondere im Bereich von Autobahn- und Bundesstraßenneubauten. Das wirft nicht nur Fragen nach politischer Glaubwürdigkeit auf, sondern nährt den Eindruck, dass der Infrastrukturdialog vor allem dazu diente, ein Versprechen aus dem vergangenen Koalitionsvertrag formal abzuräumen, nicht jedoch, um tatsächlich eine strategische Neuausrichtung einzuleiten." 2/2

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Verkehrsinfrastruktur: Alte Verkehrswege führen nicht in die Zukunft

Der aktuell geltende Bundesverkehrswegeplan 2030 läuft bald aus und muss durch einen neuen Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan 2040 abgelöst werden. Stattdessen hält die kommende Bundesregierung am bestehenden Plan und seiner nachweislich überholten Methodik fest. Die Konzeption wird den Herausforderungen unserer Zeit jedoch nicht gerecht. Ein neuer Mobilitätsplan muss daher die Unzulänglichkeiten seines Vorgängers vermeiden.

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