Oliver 👔Jul 25, 2024
📰 "Wir brauchen einen öffentlichen Nahverkehr, der pĂŒnktlich ist, gut angebunden und erschwinglich. Anstatt dafĂŒr Geld in die Hand zu nehmen, subventioniert die Ampel Elektro-Luxuskarossen fĂŒr Besserverdiener."
Es ist genau dieses Markenzeichen, welches die sehr schlechte #Ampelkoalition bis zum letzten Tag prĂ€gt: Voller Eifer im #Klassenkampf fĂŒr die Privilegierten des Landes. Über die #Kindergrundsicherung spricht dort lieber niemand mehr. #AmpelAbschalten
via #Jacobin
https://www.jacobin.de/artikel/e-autos-dienstwagenprivileg-strafzoelle-china
Luxus-Autos fĂŒr Reiche, marode Busse und Bahnen fĂŒr Arme

Wir brauchen einen öffentlichen Nahverkehr, der pĂŒnktlich ist, gut angebunden und erschwinglich. Anstatt dafĂŒr Geld in die Hand zu nehmen, subventioniert die Ampel Elektro-Luxuskarossen fĂŒr Besserverdiener.

JACOBIN Magazin
Oliver 👔Jul 7, 2024
Der öffentliche Umgang mit dieser @Bundesregierung ist völlig unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig in seiner Friedfertigkeit.
#AmpelAbschalten #CapitalismIsADeathCult
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
BĂŒrgergeld-EmpfĂ€nger sollen offenbar lĂ€ngeren Arbeitsweg akzeptieren

Wer BĂŒrgergeld erhĂ€lt, soll offenbar kĂŒnftig Jobs mit einem Arbeitsweg von insgesamt bis zu drei Stunden annehmen mĂŒssen. Diese und weitere Maßnahmen plant die Bundesregierung laut Medienberichten, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen.

tagesschau.de
Oliver 👔Apr 27, 2024
#Özdemir anbinden soll endlich erlaubt sein.
#VollkornCDU #AmpelAbschalten #Tierrechte #Tierschutz #Oezdemir @vegan
https://www.br.de/nachrichten/bayern/milchbauern-entlasten-anbindehaltung-soll-laenger-erlaubt-sein,UB3OIRo?at_medium=mastodon&at_campaign=BR.de
Milchbauern entlasten: Anbindehaltung soll lÀnger erlaubt sein

Die Bundesregierung will den Milchbauern entgegenkommen und das geplante neue Tierschutzgesetz entschĂ€rfen. Demnach sollen Landwirte beim Verbot der Anbindehaltung eine lĂ€ngere Übergangsfrist bekommen. Doch vielen geht das nicht weit genug.

BR24
Oliver 👔Apr 8, 2024
Ich will euch die Siesta schmackhaft machen. Choose your fighter.
#AmpelAbschalten - #DiePARTEI wĂ€hlen 
Oliver 👔Mar 17, 2024
#otd Am 17.03.2019 fordert Christian #Lindner: „Die Milliarden aus dem Verkauf von CO2-Verschmutzungsrechten sollten nicht in den herkömmlichen Staatshaushalt fließen, sondern an die BĂŒrger ausgezahlt werden – und zwar pro Kopf“, betonte Lindner. Möglich wĂ€re das seiner Ansicht nach etwa durch einen „jĂ€hrlichen Scheck zu Weihnachten vom Finanzamt“.
Wir warten. đŸ–ïž
#Klimageld #AmpelAbschalten #OnThisDay #FDP
https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/topthemen/fdp-chef-christian-lindner-fordert-klimadividente-fuer-buerger_aid-37514169
FDP-Chef Christian Lindner fordert „Klimadividente“ fĂŒr BĂŒrger

Der Staat sollte nach Ansicht des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner seine Einnahmen aus dem Verkauf von Kohlendioxid-Emissionsrechten erhöhen und diese Gelder als „Klimadividende“ an die BĂŒrger ausschĂŒtten.

SaarbrĂŒcker Zeitung
Oliver 👔Feb 16, 2024
Auslieferung von Julian #Assange wird stillschweigend hingenommen in 3, 2, 1,..
#Nawalny #Scholz #AmpelAbschalten
Oliver 👔Jan 22, 2024
#GrĂŒne gegen eine Einreiseverbot fĂŒr Martin #Sellner, weil das nur Nazis stĂ€rken wĂŒrde, GrĂŒne gegen ein #AfD Verbotsverfahren, weil das nur Nazis stĂ€rken wĂŒrde.
Wann lösen die eigentlich ihre eigene Bundestagsfraktion auf, weil linke Politik in deren Köpfen den ganzen Tag nur Faschos stÀrkt?
Ach, ich vergaß: Der verweigern sie sich ja bereits standhaft seit 25 Jahren.
#AfDVerbotJetzt #AmpelAbschalten #Gruene #AfDVerbot
Oliver 👔Jan 10, 2024
Die Ampel will die Hilfen fĂŒr die GĂŒterbahnen kĂŒrzen. So soll die UnterstĂŒtzung fĂŒr die Gleisnutzung praktisch halbiert werden. Statt 350 Millionen Euro soll es 2024 dafĂŒr nur noch 180 Millionen Euro geben.
Die UnterstĂŒtzung beim Anlagenbau soll nur noch 20 statt 85 Millionen Euro umfassen. Auch die Förderung des Gleisbaus wird um zwei Drittel auf nur noch 27 Millionen Euro gekappt.
Sie nennen es Zukunftskoaliton.
#AmpelAbschalten
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ampel-plant-Millionen-Kuerzungen-auch-im-Gueterverkehr-article24651921.html?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it&utm_content=n-tv.de%20-%20Startseite&utm_term=%40ntv%40mstdn.social
NĂ€chstes Opfer von Einsparungen: Ampel plant Millionen-KĂŒrzungen auch im GĂŒterverkehr

Nicht nur bei den Bauern sind Einsparungen geplant, sondern auch in anderen Branchen. Die Bundesregierung will im GĂŒterverkehr ebenfalls Subventionen streichen. Verbandsvertreter zeigen sich entsetzt: Eigentlich mĂŒsste es angesichts des Klimawandels mehr Geld geben.

n-tv NACHRICHTEN
Oliver 👔Dec 16, 2023
Wir können uns die Bonzenversorgung der sehr schlechten Bundesregierung nicht mehr leisten. Unterschreibt die #taxmenow Kampagne von @steuergerecht & @Finanzwende, #Steuerprivilegien abzuschaffen: https://www.finanzwende.de/kampagnen/steuerprivilegien-kippen
#AmpelAbschalten #TaxTheRich
Petition: Steuerprivilegien kippen! | Jetzt unterzeichnen

In den letzten 30 Jahren wurden auf Druck der Lobby des großen Geldes immer mehr Steuerprivilegien geschaffen. Wir fordern daher die neuen Bundesregierung auf, diese endlich abzuschaffen.

Oliver 👔Oct 25, 2023
Wie praktisch fĂŒr die Rechten, dass keine linke Partei an der sehr schlechten Bundesregierung beteiligt ist.
#AmpelAbschalten