Mastodawn

Eine Studie der @Freiheitsrechte zeigt fundiert: Die AfD ist verfassungswidrig.

Wer unsere demokratische Grundordnung abschaffen will, darf nicht von staatlicher Untätigkeit profitieren. Ein Verbotsverfahren bleibt ein legitimes Instrument zum Schutz unserer Institutionen.

Da autoritäre Kräfte längst grenzüberschreitend agieren, fordert Volt einen europäischen Demokratieschutzmechanismus.

https://voltdeutschland.org/neuigkeiten/statement-zur-gff-studie-ueber-die-afd

#AfDVerbot #Volt #AfD #DEpol #GFF #Gutachten #Prüf #Demokratie

Statement der Bundesvorsitzenden von Volt Deutschland zur GFF-Studie über die AfD

Volt Deutschland

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JochenDerSucher

@VoltHessen @Freiheitsrechte Das ist wieder ein schönes Beispiel, warum #Volt, trotz aller Gemeinsamkeiten mit den #Grünen, als eigene Stimme wichtig ist. Von den etablierten bzw. im #Bundestag vertretenen Parteien habe ich jedenfalls in diesem Kontext noch nichts zur europäischen Perspektive gehört (lasse mich aber gern korrigieren, falls ich falsch liege).

#CDU #CSU #SPD #Linke #FDP #AfD #noAfD #Grüne #Volt #Demokratie #Europa #EU