Der Alptraum ist vorbei. Keine Blockade der #EU durch #Orban mehr. Da hat auch der Einsatz von #Trump und #Vance nicht mehr geholfen, vielleicht ging der sogar nach hinten los. Danke, #Ungarn! Jetzt hoffe ich, dass recht bald die neuen #Sanktionen gegen #Russland in Kraft gesetzt und der Kredit für die #Ukraine freigegeben werden können.
@JochenDerSucher
- 3 Followers
- 2 Following
- 55 Posts
Volt ItaliaPiù di 100.000 persone ieri in piazza a Budapest contro Orbán: non è stata solo una protesta, ma il rifiuto netto dell’autoritarismo e delle ambiguità del governo ungherese verso la Russia.
Domani l’Ungheria deciderà se sprofondare ancora o cambiare finalmente rotta.
#Budapest #Orban #Ungheria #Democrazia #ElezioniUngheria #EuropaFederale #Volt #VoltItalia
Schade dass Herr #Rutte es als Generalsekretär der #Nato für richtig hält, Verständnis für die Enttäuschung des Herrn #Trump über die Verbündeten zu äußern, anstatt ihm zu erklären, dass die Nato ein #Verteidigungsbündnis ist und nicht eine Vereinigung von #Vasallen der #USA, die dem jeweiligen Präsidenten blind zu gehorchen und ihn sogar bei illegalen #Angriffskriegen zu unterstützen haben.
ein #Amtsenthebungsverfahren wegen erwiesener Unzurechnungsfähigkeit ein?
"Sollte kein Abkommen zur Beendigung des Konflikts erzielt werden, werde „heute Nacht eine ganze Zivilisation sterben“, schreibt er auf Truth Social." "Er" ist natürlich #Trump. Er droht also ganz offen damit, einen #Völkermord anzuordnen. Auch sonst eskaliert der #Krieg gegen den #Iran in immer schlimmerer Weise. Nicht nur zivile Anlagen wie Brücken und Bahnstrecken werden angegriffen, sogar Universitäten werden bombardiert. Die pure Barbarei. Wann endlich leitet der #Kongress der #USA
1/n
1/n
Falls denn dieser Krieg in absehbarer Zeit einigermaßen "erfolgreich" endet. Vielleicht holen sich die #USA ja auch eine blutige Nase bei diesem illegalen #Angriffskrieg gegen einen anscheinend unterschätzten Gegner. Dass der Iran eine widerwärtige #Diktatur ist, ändert übrigens nichts daran, dass der Angriff #völkerrechtswidrig ist. #Steinmeier hat völlig recht.
2/2
Endlich spricht #Trump davon, worum es ihm wirklich beim #Krieg gegen den #Iran geht: Das #Öl des Landes. Natürlich. Was auch sonst. #Regimewechsel? #Atomwaffen, #Uran? Sind geeignet, um die #MAGA Basis einigermaßen ruhigzustellen, vorerst. Am Ende zählt für diesen Präsidenten nur das Geld. Hinsichtlich #Verhandlungen ist er so glaubwürdig wie #Putin: Der Gegner darf kapitulieren, bis dahin wird weiter bombardiert. Wer kommt nach Iran dran? #Angola? #Nigeria?
1/2
Darüber hinaus ist es natürlich ein Konstruktionsfehler der aktuellen #EU, dass es dieses leidige #Vetorecht überhaupt noch gibt.
Ein Grund, mal wieder auf diese Petition hinzuweisen:
Von #Volt, aber genauso für Anhänger von #CDU #CSU #FDP #Grüne #Linke #SPD, die finden, dass #Europa eine stärkere Integration braucht. Leider findet die Petition bisher nicht die Unterstützung, die sie verdient hätte.
3/3
Jetzt rächt sich, dass man #Ungarn nicht schon längst das Stimmrecht im Europäischen Rat entzogen hat, als es von den politischen Verhältnissen her vielleicht noch möglich gewesen wäre. Aufschlussreich ist zum Beispiel dieses Papier des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2022 (!), das auch Bezug nimmt auf ein bereits 2018 (!!) begonnenes Verfahren:
https://www.europarl.europa.eu/pdfs/news/expert/2022/9/press_release/20220909IPR40137/20220909IPR40137_en.pdf?utm_source=chatgpt.com
2/n