Mastodawn

Sven Giegold 1d ago

Koalitionsvertrag! In Dänemark sind die Grünen zurück an der Regierung–und wie:

Dänemark wird unabhängig von Öl & Gas. Statt Laufzeitverlängerung: Bestehende Öl & Gasheizungen rüsten bis 2035 um. Plus: E-Auto-Turbo & die Mehrwertsteuer auf Obst & Gemüse fällt sofort weg.

Der Kontrast ist riesig: Während Katherina Reiche massiv auf neue Gaskraftwerke setzt, schreibt Dänemark die fossile Abhängigkeit als Sicherheitsrisiko in den Koalitionsvertrag. Raus aus Öl & Gas, rein in die Erneuerbaren.

@sven_giegold Auf seine Weise bemerkenswert: in Dänemark verfing die fossile Lügenpropaganda auf sozialen Medien (Klimakrisenleugnung usw) nicht, die hysterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten hingegen schon. Selbst die dänischen Sozialdemokraten sind im Hinblick auf Migration rechtsaußen, nicht rechtsstaatlich und gegen allgemeine Menschenrechte. Sogar Hilfe an Flüchtlinge und Migranten wird kriminalisiert.

Heribert Nix 1d ago

@Fietsbel @sven_giegold Womöglich gab es dort für die Fossillobby einfach zu wenig zu holen, um massiv in Desinformation zu investieren.
Klein sind die Kosten für die Finanzierung ganzer Zeitungen, Kanäle und Influencer ja wahrlich nicht, die Reichweite ist auf dänisch allerdings erheblich kleiner als im deutschsprachigen Raum bei gleichem Aufwand.
Außerdem war Dänemark schon weiter fortgeschritten in der Decarbonisierung, sodass gleichzeitg weniger Umsatz zu schützen war. Nicht rentabel also.

Fietsbel 1d ago

@heribert_nix @sven_giegold Auch da hat die #Decarbonisierung mal angefangen. Aber stimmt, es ist natürlich ein viel kleinerer Markt.

Heribert Nix 1d ago

@Fietsbel @sven_giegold Ja, richtig. Eigentlich wäre es interessant, das genauer zu analysieren, wie sich in Dänemark die Medienlandschaft während dessen entwickelt hat. Vielleicht war einfach Social Media noch zu klein, um dort durch gezielte Desinformation den nötigen Impact zu erzeugen. Ist bekannt, ob es irgendwo etwas dazu gibt?

Janoschkowski 1d ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold
Mein Freund meinte mal, dass Dänemark gerade wegen seiner Kleinheit gern mal als „Testmarkt“ genutzt wird.

Heribert Nix 1d ago

@janosch @Fietsbel @sven_giegold Desinformation folgt keiner Marktlogik, sondern ist eine Investition mit hohen Fixkosten, die einen entsprechenden Gegenwert braucht, um sich zu rechnen.

Fietsbel 22h ago

@heribert_nix @sven_giegold Studien dazu sind mir nicht bekannt. Aber da #danemark sehr früh mit der #Energiewende begonnen und auf nachhaltige Energien gesetzt hat, war möglicherweise der Einfluss der #Desinformation zu diesem Thema via MS #sozialeMedien noch geringer. - Bezgl. #Migration hingegen verfingen die #Desinformation und #Hetze inzwischen leider auch. Die Ausführung rechtsextremer Anti-Migrations- und Anti-EU-Politik hat das Problem nur verschärft und solche Maßnahmen normalisiert.

Bernd Jaspers 🇪🇺1d ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Das ist einer der Gründe, weshalb ich für ein Europa der Regionen gegenüber einer Union der Nationen bin. Die Größe der Bevölkerung von Bundesländern wie Bayern und Niedersachsen ist etwa mit der von Schweden oder Dänemark vergleichbar, dann würde es nicht mehr reichen, sich eine Bundesregierung zu kaufen.

Heribert Nix 22h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Mehr Demokratisierung würde auch helfen, dann müsste man schon die Hälfte der Bevölkerung kaufen und das wäre richtig teuer bis unbezahlbar. Bei den Medien sieht es anders aus, denn die Größe des deutschsprachigen Raums nimmt durch Regionalisierung nicht ab.

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Ist es nicht mittlerwele so einfach wie nie, Massen zu manipulieren? Ich bin auch für mehr direkte Demokratie, aber nur mit Vorbereitung jeweils durch Bürgerräte und stufenweiser Einführung. Abgestimmt solte erstmal nur über einige Bereiche. Ausserdem müssten Grundsätze der Verfassung, wie die Menschenwürde, ausgenommen sein. Aber ja, Europa der Regionen + mehr Demokratie, so stelle ich mir das idealerweise vor.

Heribert Nix 22h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Ich bin nicht für mehr direkte Demokratie, sondern für mehr Demokratie insgesamt. Ich hab hier mal versucht, das zu skizzieren, weil ich nicht verstehe, warum wir in wirtschaftlichen Dingen demokratischer denken als in politischen:

https://www.heribert-nix.de/2026/05/12/das-liberale-paradox/

Das liberale Paradox | Heribert Nix

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Warum denken wir in wirtschaftlichen Dingen demokratischer? Die Wirtschaft wird doch auch als Blackbox innerhalb der Demokratie beschrieben, in der nur die Gesetze des Stärkeren bzw. des Geldes herrschen. Bezüglich der Esssays: Kommt ihnen das nicht in den Sinn (Liberalen und Postmarxisten)? Es gab doch durchaus Veröffentlichungen und Initiativen zum Thema mehr Demokratie in den letzten Jahren, nur die Masse hat das Thema nicht erreicht.

Heribert Nix 21h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold In der Wirtschaft würden wir uns niemals die Mitbestimmung über etwas nehmen lassen, das uns gehört, z. B. in einer Wohneigentümergemeinschaft und wir würden uns unseren Vertreter immer selbst aussuchen. In der Wirtschaft sind aber Eigentumsverhältnisse sehr ungleich. Am Gemeinwesen hingegen haben wir alle gleichen Anteil, trotzdem überlassen wir unsere Vertretung den Parteien, obwohl das eigentlich niemand gut findet. Demokratisch würden Parteien abgewählt.

Bernd Jaspers 🇪🇺21h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold

Das wäre doch mal ein gutes Programm für eine Parteigründung!

Und genau weil die Eigentumsverhältnisse, in der Wirtschaft ganz ungleich sind, ist sie doch auch nicht demokratisch. Würde ich meinen.

Heribert Nix 21h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Richtig. Zumal die Eigentumsverhältnisse ja lediglich politisch ermöglicht und garantiert werden, also selbst Ergebnis von Politik sind. Kein Staat, kein Eigentum. Umso wichtiger, dass Politik demokratischer wird, damit die Bevölkerung auch tatsächlich darüber bestimmen kann, wie Eigentum zustande kommt und ob das zu überproportionalem politischem Einfluss berechtigt.

Fietsbel 22h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Wie bitte?? Es ist doch wirklich absoluter Unsinn, dass unsere Demokratien in der EU allgemein „ihren Namen nicht verdienen“, oder dass die Gewaltenteilung vornehmlich gegen „das Volk“ (statt gerade gegen politische Machtkonzentrationen) gerichtet sei. Klingt für mich wie dem Verschwörungswahnsinn der übelsten Art auf den MS #sozialenMedien nachempfunden- nur geringfügig subtiler verpackt, vielleicht auf andere Bevölkerungsgruppen ausgerichtet.

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@Fietsbel @heribert_nix @sven_giegold Fietsbel, ernsthaft? Stört es dich nicht, wenn Milliardäre ihr Geld einsetzen, um Wahlen zu manipulieren, sich Zugang zu den zentralen der Macht zu verschaffen, oder wenn Trump die EU erpressen kann, die immer noch nicht wirklich demokratisch ist? Ich weiß nicht in welcher Welt du lebst, aber in meiner Welt gibt es keine heile Demokratie namens Bundesrepublik. Der Grundsatz "ein Mensch, eine Stimme" gilt in Deutschland noch lange nicht.

Fietsbel 21h ago

@jasperb @heribert_nix @sven_giegold Trump und die amerikanischen und russischen Milliardäre, von denen primär dieser ganze Wahnsinn ausgeht, sind doch gar nicht Teil der Gesellschaft in Deutschland? Darum hätten wir schon jahrzehntelang die MS #sozialenMedien , die aktiv #Desinformation verbreiten und gegen unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat gerichtet sind, gesetzlich regulieren müssen, statt stillschweigend zuzusehen, wie die EU destabilisiert und mit Verschwörungsmüll vergiftet wird.

Fietsbel 21h ago

@jasperb @heribert_nix @sven_giegold Gegen die deutschen Milliardäre ist bestimmt auch einiges mit gesetzlichen Mitteln zu tun, z.B. Parteispenden in Höhe von mehr als Hundert Euro pro Jahr und Person verbieten. Rechtsextreme Parteien müssen sich einem #Verbotsverfahren unterziehen und werden hoffentlich verboten. #noafd #afdverbotjetzt #wehrhafteDemokratie

Bernd Jaspers 🇪🇺21h ago

@Fietsbel @heribert_nix @sven_giegold Ja, eine funktionierende Demokratie, die den Namen verdient, wüsste sich zu verteidigen, würde zumindest den Versuch einer ernsthaften Verteidigung unternehmen, passiert aber seit Jahren nicht, alles wird weggekürzt, so wie es die sich an Subventionen bereichernden Milliardäre verlangen und das Vertrauen in die Demokratie ist verloren, weil die Parteien es verspielt, oder gar in den Dreck geworfen haben (die Herren Spahn, Söder, Scholz & Co).

Heribert Nix 21h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Eine Demokratie wird erst verteidigt, wenn der Demos sich als ihr Eigentümer fühlt. Die allerwenigsten empfinden die Bundesrepublik als ihr Eigentum und die Regierung als ihre Vertretung. Und so lange das der Fall ist, ist es nicht wirklich Demokratie.

Bernd Jaspers 🇪🇺21h ago

@Fietsbel @heribert_nix @sven_giegold Ja klar, aber es ist nunmal wie es ist. Die können ihr Geld in Parteien wie die AfD pumpen und gleichzeitig Millionen in Wohnzimmern aufhetzen. Und das ist ja nicht das einzige Problem. Wir haben einen Filz von Reichen in um die Regierenden Parteien, die extremen Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen. In einer funktionierenden Demokratie, kannst du mit Geld keinen Einfluss auf die Gesetzgebung und Millionen Wähler kaufen. Das ist aber leider die Realität.

Fietsbel 21h ago

@jasperb @heribert_nix @sven_giegold Ich bin sehr sozialdemokratisch in dem Sinne, dass der Einfluss der Industrie-Lobbys und die Manipulation politischer oder sogar rechtlicher Entscheidungen mit gesetzlichen Mitteln bekämpft werden muss (und kann!). Aber es braucht Leute, die 1. der SPD und den Grünen ein Mandat dafür geben, 2. die dies in den Parlamenten durchsetzen.

Heribert Nix 21h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold In der EU gibt es zwar faire Wahlen, trotzdem hat sie massive demokratische Defizite. Entscheidungen, denen die Mehrheit nicht zustimmen würde, sind nicht demokratisch. Und Entscheidungsblockaden, denen die Mehrheit nicht zustimmen würde ebenso. Beides findet in der EU und ihren Republiken reihenweise statt.

Bernd Jaspers 🇪🇺21h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Und der Europäische Rat tagt hinter verschlossenen Türen und später sagen die teilnehmenden Regierungschefs, die EU ist scheiße. Zudem wird das Parlament nicht nach dem Grundsatz 1 Mensch, eine Stimme gewählt, die Stimmen in kleinen EU-Ländern haben mehr Gewicht.

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Die Ideen sind ja schon alt, gerieten aber bald nach dem Krieg wieder in Vergessenheit. Das Vorbild vieler Vordenker einer Europa (eines Europas) der Regionen war immer die Schweiz, dazu gibt es die Texte von Leopold Kohr oder später Freddy Heineken mit seinen utopischen Plan für Europa, der die Rückkehr historischer Regionen (von Böhmen über Franken, bis Katalonien) vorsieht: https://en.wikipedia.org/wiki/The_United_States_of_Europe%2C_A_Eurotopia%3F

The United States of Europe, A Eurotopia? - Wikipedia

Heribert Nix 22h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold War das Problem nicht, dass es nur ein in mehr Teilen gestückeltes Europa ist, in dem dann halt Deutschland und Frankreich nicht mehr einfach die Hauptrolle spielen, dafür alle Problem bleiben? Undemokratische Strukturen, blockierbare Entscheidungsprozesse, viele Wünsche nach Sonderbehandlung, wenig Behauptungskraft gegenüber aggressiven Mächte außerhalb.

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Die nationale Ebene ist doch eigentlich durch die EU eher überflüssig. Wir haben sehr kleine EU Länder, so klein wie das Saarland sind und andere mit der zigfachen Bevölkerung Schwedens. Eigentlich würde es komplett Sinn machen, die großen Nationalstaaten in ihre ursprünglichen Regionen zu teilen. Dadurch würde die nationale Ebene und damit auch viel Bürokratie wegfallen, während die Regionen, die etwa den Bundesländern entsprechen, aufgewertet würden.

Bernd Jaspers 🇪🇺22h ago

@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Zum Beispiel durch einen Sitz in einem Europäischen Senat. Die aktuelle Verfassung der EU ist doch auch genau an dieser Stelle (Europäischer Rat) intransparent, undemokratisch und muss reformiert werden. Irgendwie muss die EU ja weiter entwickelt werden und gerade in Kernbereichen der Nationalstaaten (Verteidigung, Verkehr, Energie...) ist mehr Europa gefordert. Nur kann es im Korsett der Nationalstaaten nicht liefern.

Heribert Nix 21h ago

@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Sicher, dass die Massen genauso leicht zu manipulieren wären, wenn sie nicht mehr auf Politiker schimpfen können, sondern selbst in die Verantwortung für Entscheidungen gehen müssten.

Fietsbel 21h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold „man“ muss sie leider nicht mal kaufen, sie lassen sich ganz einfach durch amerikanische, russische und chinesische #sozialeMedien manipulieren, wenn nur genügend bezahltes Personal und Bots den rechtsextremen Blödsinn herumpumpen. So dass Leute mit abweichender Meinung diese bald nicht mehr zu äußern wagen, oder straflos bedroht, oder herabgewürdigt werden. Und nachher wählen mehr arme Irre die Drecks-AfD. #noafd #nofascism

Heribert Nix 21h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Sicher, dass die Massen genauso leicht zu manipulieren wären, wenn sie nicht mehr auf Politiker schimpfen können, sondern selbst in die Verantwortung für Entscheidungen gehen müssten und dadurch ein größeres Interesse hätten, sich um den Wahrheitsgehalt zu kümmern? Wenn sie also nicht mehr alles auf das Unvermögen der Politiker abwälzen könnten. Wenn sich jemand z. B. einen neuen Computer kauft, lässt er sich auch nur ungern einen Bären aufbinden.

Fietsbel 21h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Das Problem ist, dass die Manipulation via MS #sozialeMedien genauso auch weiterhin politische Entscheidungen der „direkt Entscheidenden“ beeinflusst, wenn dies ungehindert fortgesetzt wird. Dass die politische Mehrheitsentscheidung falsch war, z.B. gegen Asyl und gegen die #Energiewende, wird leider immer erst später deutlich. Und übrigens: auch beim direkten Entscheiden kommt es an auf die Auszählenden, bzw. kann die Software mal leicht manipuliert werden.

Heribert Nix 21h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Einfluss wird es immer geben, aber umso mehr die Bevölkerung ihren Einfluss und ihre Verantwortung spürt, desto mehr kann sie dem auch gerecht werden. Und sie kann dann auch darüber entscheiden, welche Regeln für Beeinflussung gelten sollen. Und was wäre die Alternative? Wenn wir darüber nicht demokratisch entscheiden wollten, wie dann? Wie Autokratien, Oligarchen und Meritokraten vorgehen wissen wir schon. Sie haben sich die Republiken untertan gemacht.

Fietsbel 21h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Um den Einfluss der Autokraten (von Meritokraten würde ich rigoros nicht sprechen!) zurück zu drängen, müssten nur primär die #MS #sozialenMedien gesetzlich reguliert werden. #noafd #nofascism

Heribert Nix 20h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Es lassen sich doch noch nicht einmal bestehende gesetzliche Regelungen durchsetzen. Mit den aktuellen nationalen politischen Strukturen ist nicht einmal der Mut dazu vorstellbar und mit den aktuellen internationalen Strukturen vermutlich auch die technischen Möglichkeiten nicht. Ich fürchte, wir können uns nur retten, wenn Demokratie tatsächlich vom Demos ausgeht, damit der Demos endlich für sich Verantwortung übernehmen und daran wachsen kann.

Fietsbel 20h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Aber wir haben keine Möglichkeiten, „die nationalen politischen Strukturen“ zu ändern, die historisch gewachsen sind und die wir nur vorgefunden haben. Dafür gibt es weder rechts, links, noch in der Mitte irgendwo in Europa eine politische Mehrheit.

Heribert Nix 20h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Stimmt, in den Parteien wird es dafür niemals eine Mehrheit geben. Die wären ja schön blöd. Lieber lassen die Parteien die Demokratie hopps gehen und sind da fleißig dabei.

Fietsbel 21h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Immerhin regiert die AfD noch nicht. Auch wenn es 5 vor 12 ist, haben sie sich bisher nicht „die Republiken untertan gemacht“. #noafd #nofascism

Heribert Nix 20h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold In anderen Ländern sind wir schon weiter und es geht wahrlich nicht nur um die AfD. Die Union ist doch nur eine Tarnorganisation der Oligarchie. Abgesehen davon haben alle Parteien zwangsläufig immer das allergrößte Interesse an sich selbst und erst danach am Gemeinwesen. Das ist schon der erste Konstruktionsfehler.

Fietsbel 20h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Die Union ist leider(!!) von einer demokratischen Mehrheit in freien Wahlen gewählt. Durch ungebremsten Einfluss manipulierender MS #sozialerMedien wählen Leute gegen ihre tatsächlichen Interessen. - Ich glaube, wir drehen uns hier im Kreis. Ich klinke mich aus.

Heribert Nix 20h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Wenn wir darüber abstimmen würden, ob wir uns politisch von Parteivertretern vertreten lassen wollen oder von selbst bestimmten Vertreten, wie würde das Ergebnis wohl ausfallen. Ein politisches System, für das es keine Mehrheit gibt, ist keine Demokratie. Übrigens ist die Union weit weg von der Mehrheit! Bei der Wahl knapp über ein Viertel mittlerweile bei einem Fünftel, inklusive Nichtwählern ist das die Vertretung von ca. 15% der wahlberechtigten Bevölkerung.

Fietsbel 20h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold In „anderen Ländern“ will niemand die Nationalstaaten oder die Parteien abschaffen. S. Niederlande, Frankreich oder Dänemark. Dafür gäbe es nirgendwo eine Mehrheit. Übrigens sehe ich dafür weder eine Chance noch erscheint mir dies wünschenswert. Verfassungsmäßig ist es auch nicht.

Heribert Nix 20h ago

@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Da gibt es genau die gleichen Probleme und Diskussionen. Und es gibt noch ein paar mehr Länder: Türkei, Russland, USA, Großbritannien, Polen, Ungarn. Die Themen Nationalstaaten und Parteien sollte man nicht in einen Topf schmeißen.

Fietsbel 18h ago

@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Wieso? Wer hat in den genannten Ländern Umfragen gemacht? Ein Teil von ihnen sind Diktaturen bzw. autokratien, die sich in Kriegen befinden. Von dort gibt es zZt keine irgendwie verlässlichen Informationen.