Sven Giegold3d ago

Koalitionsvertrag! In Dänemark sind die Grünen zurück an der Regierung–und wie:

Dänemark wird unabhängig von Öl & Gas. Statt Laufzeitverlängerung: Bestehende Öl & Gasheizungen rüsten bis 2035 um. Plus: E-Auto-Turbo & die Mehrwertsteuer auf Obst & Gemüse fällt sofort weg.

Der Kontrast ist riesig: Während Katherina Reiche massiv auf neue Gaskraftwerke setzt, schreibt Dänemark die fossile Abhängigkeit als Sicherheitsrisiko in den Koalitionsvertrag. Raus aus Öl & Gas, rein in die Erneuerbaren.

Show threadFietsbel3d ago
@sven_giegold Auf seine Weise bemerkenswert: in Dänemark verfing die fossile Lügenpropaganda auf sozialen Medien (Klimakrisenleugnung usw) nicht, die hysterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten hingegen schon. Selbst die dänischen Sozialdemokraten sind im Hinblick auf Migration rechtsaußen, nicht rechtsstaatlich und gegen allgemeine Menschenrechte. Sogar Hilfe an Flüchtlinge und Migranten wird kriminalisiert.
Show threadHeribert Nix3d ago
@Fietsbel @sven_giegold Womöglich gab es dort für die Fossillobby einfach zu wenig zu holen, um massiv in Desinformation zu investieren.
Klein sind die Kosten für die Finanzierung ganzer Zeitungen, Kanäle und Influencer ja wahrlich nicht, die Reichweite ist auf dänisch allerdings erheblich kleiner als im deutschsprachigen Raum bei gleichem Aufwand.
Außerdem war Dänemark schon weiter fortgeschritten in der Decarbonisierung, sodass gleichzeitg weniger Umsatz zu schützen war. Nicht rentabel also.
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺2d ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Das ist einer der Gründe, weshalb ich für ein Europa der Regionen gegenüber einer Union der Nationen bin. Die Größe der Bevölkerung von Bundesländern wie Bayern und Niedersachsen ist etwa mit der von Schweden oder Dänemark vergleichbar, dann würde es nicht mehr reichen, sich eine Bundesregierung zu kaufen.
Show threadHeribert Nix2d ago
@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Mehr Demokratisierung würde auch helfen, dann müsste man schon die Hälfte der Bevölkerung kaufen und das wäre richtig teuer bis unbezahlbar. Bei den Medien sieht es anders aus, denn die Größe des deutschsprachigen Raums nimmt durch Regionalisierung nicht ab.
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺2d ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Ist es nicht mittlerwele so einfach wie nie, Massen zu manipulieren? Ich bin auch für mehr direkte Demokratie, aber nur mit Vorbereitung jeweils durch Bürgerräte und stufenweiser Einführung. Abgestimmt solte erstmal nur über einige Bereiche. Ausserdem müssten Grundsätze der Verfassung, wie die Menschenwürde, ausgenommen sein. Aber ja, Europa der Regionen + mehr Demokratie, so stelle ich mir das idealerweise vor.
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺2d ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Die Ideen sind ja schon alt, gerieten aber bald nach dem Krieg wieder in Vergessenheit. Das Vorbild vieler Vordenker einer Europa (eines Europas) der Regionen war immer die Schweiz, dazu gibt es die Texte von Leopold Kohr oder später Freddy Heineken mit seinen utopischen Plan für Europa, der die Rückkehr historischer Regionen (von Böhmen über Franken, bis Katalonien) vorsieht: https://en.wikipedia.org/wiki/The_United_States_of_Europe%2C_A_Eurotopia%3F
The United States of Europe, A Eurotopia? - Wikipedia

Show threadHeribert Nix
@jasperb @Fietsbel @sven_giegold War das Problem nicht, dass es nur ein in mehr Teilen gestückeltes Europa ist, in dem dann halt Deutschland und Frankreich nicht mehr einfach die Hauptrolle spielen, dafür alle Problem bleiben? Undemokratische Strukturen, blockierbare Entscheidungsprozesse, viele Wünsche nach Sonderbehandlung, wenig Behauptungskraft gegenüber aggressiven Mächte außerhalb.
Jun 4 at 10:20amWeb
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺2d ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Die nationale Ebene ist doch eigentlich durch die EU eher überflüssig. Wir haben sehr kleine EU Länder, so klein wie das Saarland sind und andere mit der zigfachen Bevölkerung Schwedens. Eigentlich würde es komplett Sinn machen, die großen Nationalstaaten in ihre ursprünglichen Regionen zu teilen. Dadurch würde die nationale Ebene und damit auch viel Bürokratie wegfallen, während die Regionen, die etwa den Bundesländern entsprechen, aufgewertet würden.
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺2d ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Zum Beispiel durch einen Sitz in einem Europäischen Senat. Die aktuelle Verfassung der EU ist doch auch genau an dieser Stelle (Europäischer Rat) intransparent, undemokratisch und muss reformiert werden. Irgendwie muss die EU ja weiter entwickelt werden und gerade in Kernbereichen der Nationalstaaten (Verteidigung, Verkehr, Energie...) ist mehr Europa gefordert. Nur kann es im Korsett der Nationalstaaten nicht liefern.