Sven Giegold1d ago

Koalitionsvertrag! In Dänemark sind die Grünen zurück an der Regierung–und wie:

Dänemark wird unabhängig von Öl & Gas. Statt Laufzeitverlängerung: Bestehende Öl & Gasheizungen rüsten bis 2035 um. Plus: E-Auto-Turbo & die Mehrwertsteuer auf Obst & Gemüse fällt sofort weg.

Der Kontrast ist riesig: Während Katherina Reiche massiv auf neue Gaskraftwerke setzt, schreibt Dänemark die fossile Abhängigkeit als Sicherheitsrisiko in den Koalitionsvertrag. Raus aus Öl & Gas, rein in die Erneuerbaren.

Show threadFietsbel1d ago
@sven_giegold Auf seine Weise bemerkenswert: in Dänemark verfing die fossile Lügenpropaganda auf sozialen Medien (Klimakrisenleugnung usw) nicht, die hysterische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten hingegen schon. Selbst die dänischen Sozialdemokraten sind im Hinblick auf Migration rechtsaußen, nicht rechtsstaatlich und gegen allgemeine Menschenrechte. Sogar Hilfe an Flüchtlinge und Migranten wird kriminalisiert.
Show threadHeribert Nix23h ago
@Fietsbel @sven_giegold Womöglich gab es dort für die Fossillobby einfach zu wenig zu holen, um massiv in Desinformation zu investieren.
Klein sind die Kosten für die Finanzierung ganzer Zeitungen, Kanäle und Influencer ja wahrlich nicht, die Reichweite ist auf dänisch allerdings erheblich kleiner als im deutschsprachigen Raum bei gleichem Aufwand.
Außerdem war Dänemark schon weiter fortgeschritten in der Decarbonisierung, sodass gleichzeitg weniger Umsatz zu schützen war. Nicht rentabel also.
Show threadBernd Jaspers 🇪🇺6h ago
@heribert_nix @Fietsbel @sven_giegold Das ist einer der Gründe, weshalb ich für ein Europa der Regionen gegenüber einer Union der Nationen bin. Die Größe der Bevölkerung von Bundesländern wie Bayern und Niedersachsen ist etwa mit der von Schweden oder Dänemark vergleichbar, dann würde es nicht mehr reichen, sich eine Bundesregierung zu kaufen.
Show threadHeribert Nix5h ago
@jasperb @Fietsbel @sven_giegold Mehr Demokratisierung würde auch helfen, dann müsste man schon die Hälfte der Bevölkerung kaufen und das wäre richtig teuer bis unbezahlbar. Bei den Medien sieht es anders aus, denn die Größe des deutschsprachigen Raums nimmt durch Regionalisierung nicht ab.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold „man“ muss sie leider nicht mal kaufen, sie lassen sich ganz einfach durch amerikanische, russische und chinesische #sozialeMedien manipulieren, wenn nur genügend bezahltes Personal und Bots den rechtsextremen Blödsinn herumpumpen. So dass Leute mit abweichender Meinung diese bald nicht mehr zu äußern wagen, oder straflos bedroht, oder herabgewürdigt werden. Und nachher wählen mehr arme Irre die Drecks-AfD. #noafd #nofascism
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Sicher, dass die Massen genauso leicht zu manipulieren wären, wenn sie nicht mehr auf Politiker schimpfen können, sondern selbst in die Verantwortung für Entscheidungen gehen müssten und dadurch ein größeres Interesse hätten, sich um den Wahrheitsgehalt zu kümmern? Wenn sie also nicht mehr alles auf das Unvermögen der Politiker abwälzen könnten. Wenn sich jemand z. B. einen neuen Computer kauft, lässt er sich auch nur ungern einen Bären aufbinden.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Das Problem ist, dass die Manipulation via MS #sozialeMedien genauso auch weiterhin politische Entscheidungen der „direkt Entscheidenden“ beeinflusst, wenn dies ungehindert fortgesetzt wird. Dass die politische Mehrheitsentscheidung falsch war, z.B. gegen Asyl und gegen die #Energiewende, wird leider immer erst später deutlich. Und übrigens: auch beim direkten Entscheiden kommt es an auf die Auszählenden, bzw. kann die Software mal leicht manipuliert werden.
Show threadHeribert Nix
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Einfluss wird es immer geben, aber umso mehr die Bevölkerung ihren Einfluss und ihre Verantwortung spürt, desto mehr kann sie dem auch gerecht werden. Und sie kann dann auch darüber entscheiden, welche Regeln für Beeinflussung gelten sollen. Und was wäre die Alternative? Wenn wir darüber nicht demokratisch entscheiden wollten, wie dann? Wie Autokratien, Oligarchen und Meritokraten vorgehen wissen wir schon. Sie haben sich die Republiken untertan gemacht.
11:28amWeb
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Um den Einfluss der Autokraten (von Meritokraten würde ich rigoros nicht sprechen!) zurück zu drängen, müssten nur primär die #MS #sozialenMedien gesetzlich reguliert werden. #noafd #nofascism
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Es lassen sich doch noch nicht einmal bestehende gesetzliche Regelungen durchsetzen. Mit den aktuellen nationalen politischen Strukturen ist nicht einmal der Mut dazu vorstellbar und mit den aktuellen internationalen Strukturen vermutlich auch die technischen Möglichkeiten nicht. Ich fürchte, wir können uns nur retten, wenn Demokratie tatsächlich vom Demos ausgeht, damit der Demos endlich für sich Verantwortung übernehmen und daran wachsen kann.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Aber wir haben keine Möglichkeiten, „die nationalen politischen Strukturen“ zu ändern, die historisch gewachsen sind und die wir nur vorgefunden haben. Dafür gibt es weder rechts, links, noch in der Mitte irgendwo in Europa eine politische Mehrheit.
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Stimmt, in den Parteien wird es dafür niemals eine Mehrheit geben. Die wären ja schön blöd. Lieber lassen die Parteien die Demokratie hopps gehen und sind da fleißig dabei.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Immerhin regiert die AfD noch nicht. Auch wenn es 5 vor 12 ist, haben sie sich bisher nicht „die Republiken untertan gemacht“. #noafd #nofascism
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold In anderen Ländern sind wir schon weiter und es geht wahrlich nicht nur um die AfD. Die Union ist doch nur eine Tarnorganisation der Oligarchie. Abgesehen davon haben alle Parteien zwangsläufig immer das allergrößte Interesse an sich selbst und erst danach am Gemeinwesen. Das ist schon der erste Konstruktionsfehler.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Die Union ist leider(!!) von einer demokratischen Mehrheit in freien Wahlen gewählt. Durch ungebremsten Einfluss manipulierender MS #sozialerMedien wählen Leute gegen ihre tatsächlichen Interessen. - Ich glaube, wir drehen uns hier im Kreis. Ich klinke mich aus.
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Wenn wir darüber abstimmen würden, ob wir uns politisch von Parteivertretern vertreten lassen wollen oder von selbst bestimmten Vertreten, wie würde das Ergebnis wohl ausfallen. Ein politisches System, für das es keine Mehrheit gibt, ist keine Demokratie. Übrigens ist die Union weit weg von der Mehrheit! Bei der Wahl knapp über ein Viertel mittlerweile bei einem Fünftel, inklusive Nichtwählern ist das die Vertretung von ca. 15% der wahlberechtigten Bevölkerung.
Show threadFietsbel3h ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold In „anderen Ländern“ will niemand die Nationalstaaten oder die Parteien abschaffen. S. Niederlande, Frankreich oder Dänemark. Dafür gäbe es nirgendwo eine Mehrheit. Übrigens sehe ich dafür weder eine Chance noch erscheint mir dies wünschenswert. Verfassungsmäßig ist es auch nicht.
Show threadHeribert Nix3h ago
@Fietsbel @jasperb @sven_giegold Da gibt es genau die gleichen Probleme und Diskussionen. Und es gibt noch ein paar mehr Länder: Türkei, Russland, USA, Großbritannien, Polen, Ungarn. Die Themen Nationalstaaten und Parteien sollte man nicht in einen Topf schmeißen.
Show threadFietsbel56m ago
@heribert_nix @jasperb @sven_giegold Wieso? Wer hat in den genannten Ländern Umfragen gemacht? Ein Teil von ihnen sind Diktaturen bzw. autokratien, die sich in Kriegen befinden. Von dort gibt es zZt keine irgendwie verlässlichen Informationen.