Mastodawn

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕?

Viele finden finden es ja leider immer noch schwer, über Politikerinnen ohne Kleinmachen ihres Namens zu streiten.

Dabei geht das z.B. so:

Der CDU-Sozialflügel hat die Entlassung von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gefordert. Grund ist Reiches Frontalangriff auf den Koalitionspartner SPD in der Spritpreis-Debatte.

Eine "Auswechslung" der Ministerin sei unumgänglich, auch weil sich Reiche Kanzler Friedrich Merz widersetzt habe, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels, dem SWR.

"Wer sich wie Reiche gegen ein Machtwort des Kanzlers stellt und einen Kompromiss mit der SPD bei den Spritpreisen ablehnt, will eine andere Koalition." Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in Baden-Württemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben".

#Reiche #Merz #Bäumler #CDU #CDA #SPD #AfD #SWR https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-cdu-sozialfluegel-fordert-rauswurf-von-wirtschaftsministerin-reiche-102.html

CDU-Sozialflügel fordert Rauswurf von Wirtschaftsministerin Reiche

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und kassiert eine Rüge des Kanzlers. Nun kommen Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei.

tagesschau.de

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PrinterAngel🏳️‍🌈1d ago

@BlumeEvolution
Ich habe den unguten Eindruck, sie habe die Aufgabe sich vorgenommen zum günstigen Zeitpunkt die Koalition zum Platzen zu bringen.

Lässt man sie gewähren, werden viele klima- u gesellschaftsschädliche Entscheidungen getroffen, hindert man sie, wird's spannend u sichtbar, wer an ihrer Seite steht.

Sollte aber diese Koalition nicht über die volle Legislatur gegen, befürchte ich, dass noch mehr Wahlberechtigte "jetzt aber richtig" radikale, wenig dialogbereite Parteien wählen.

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Plinubius 🇪🇺1d ago

@angeldruckt Ich denke, genau das ist der Plan. Ich halte diese Person für einen Teil einer Gruppe, die allein die Ziele ihrer Klientel mit jedem Mittel und jedem politischen Partner durchsetzen wird. Die Ministerin ist m.W. im übrigen nicht gewählte MdB, die Konstruktion ihrer vermeintlichen Legitimität mehr als dünn. @BlumeEvolution

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Urwumpe 1d ago

@plinubius @angeldruckt Nur darauf, dass sie nicht gewählt wurde, würde ich nicht setzen. Einzig wichtig ist, dass der Kanzler aus der Mitte des Bundestages gewählt wurde und er trägt auch die finale Verantwortung für sie und ihr Handeln. Darum ist es ja auch ein sehr einfacher Vorgang, das Kabinett umzubauen. Gerade wenn ein Minister aus der eigenen Partei ist und er nicht mit seinen Koalitionspartner verhandeln muss.

Ein Kanzler hat da sehr viele Freiheiten, solange er im Amt bleibt. 😉

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Saupreiss #Präparat500 🗽1d ago

@urwumpe

Das mag de jure korrekt sein, aber „innerhalb der Partei“ ist ja kein Vakuum, sondern bestenfalls „Koalition light“. Entsprechend wird reagiert, wenn diese Interessen nicht gewahrt bleiben.

Klarer wird das, wenn ein hypothetischer Kanzler Robert seine Minister ausschließlich gegen Realos oder meinetwegen Fundis austauschen würde: Dann rebellieren die.

Mittel und Methoden bei der Union würden sich unterscheiden.

@plinubius @angeldruckt

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Urwumpe

@Saupreiss @plinubius @angeldruckt Ich sag ja, "solange er im Amt bleibt". 😉

Man kann als Kanzler auch den Rückhalt der eigenen Partei verlieren (theoretisch) und durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden.

Merz könnte theoretisch auch einen Oppositionspolitiker ins Ministerium setzen. Würde nie passieren, aus vielen auch guten Gründen, aber er hätte die Option. Man denke sich das einfach mal als "Koalitionspartner light".

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PrinterAngel🏳️‍🌈1d ago

@urwumpe @Saupreiss @plinubius
Parteilose Fachleute im Ministeramt sind dahingegen nicht so selten.

Aber ja, auch die Einbindung der Opposition, nicht weil es rechnerisch zwingend ist, wäre ein interessanter Move und könnte auch dem innerparteilichen 'Flügel' signalisieren: "Hallo, seid ihr noch dabei?!"