RE: https://mastodon.social/@dielinke/116205182713128451

Liebe @dielinke : euer #Spritpreisdeckel ist wirklich dummer Populismus. Niemand profitiert davon mehr als Reiche (Leute).

Sozial wäre aus dieser Perspektive (so krass es klingen mag): die Steuern auf Kraftstoffe zu erhöhen (!) und gleichzeitig einen fixen Ausgleich pro Kopf an alle zu zahlen (man könnte es Klimageld nennen, muss man aber nicht).

Ich lasse Gary Stevenson mal erklären: warum euer Ansatz eine wirklich sehr dumme (und unsoziale!) Idee ist: https://youtu.be/CIsi9ZgTxNI

@dielinke wenn die Wut auf die kapitalistischen Konzerne hart kickt und darüber der Soziale Kompass kaputt geht, freut sich der Stadtpanzer.
@AwetTesfaiesus @dielinke Das mit dem "Klimageld" ist für die meisten schon zu komplex. Dabei wäre es so eine schöne Einfache Verteilung von den großen Verursachern (CO2-Preis) zu den kleinen, die wenig verbrauchen, aber Schwierigkeiten bei der Finanzieren des wenigen zu haben. Vermutlich würde man an es auf das "Armengeld" (ich mag es nicht Bürgergeld nennen) angerechnet.
@andreas_tengicki Spritpreisdeckel ist echter Käse. imho ist doch das "Klimageld" längst beschlossene Sache? *kopfkratz* Aber wir haben nicht genug Schilder, achnee, das war was anderes - wir haben keine Idee, wie wir es überweisen sollen, yes, so wars. *kopftisch* @AwetTesfaiesus

@maikek @andreas_tengicki @AwetTesfaiesus

Aaaber: mein Finanzamt hat mich neulich nach einer Kontonummer gefragt, auf dass sie mir gegebenenfalls Geld überweisen können. Also grundsätzlich, nicht für Steuerrückerstattung oder so. Möchte mal positiv anmerken: vielleicht passiert da gerade was bei der Möglichmachung. auch wenn sich der Wähler natürlich erstmal dafür entscheiden müsste, dass er sowas wie Klimageld überhaupt will. In Österreich gab es da ein Rollback.

Liebe Grünen "dummer Populismus" ist das also?

#Habeck 2022:

"Extrem hohe Heizkosten, extrem hohe Strompreise, extrem hohe Spritpreise belasten Haushalte, und je geringer die Einkommen, desto stärker", sagte Habeck."
Die Bundesregierung wird daher ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg bringen." Unter anderem solle es bei Strom, Wärme und Mobilität Erleichterungen geben. "Gerade die hohen Heizkosten erdrücken zahlreiche Familien." Im Bundeswirtschaftsministerium schätzt man, dass die Gasrechnung für eine Durchschnittsfamilie in einem unsanierten Ein-Familien-Haus im laufenden Jahr um etwa 2000 Euro steigt."

Ach Doppelmoral bzw. billiger Populiesmus richt Mensch, da es stinkt.

@AwetTesfaiesus

@dielinke

@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke es geht um das spezifische Mittel Spritpreis_deckel_. Nicht ums grundsätzliche Entlasten geringer Einkommen.

@grob @AwetTesfaiesus @dielinke

Äh und genau das würde nach dem Angriff von Putin im Jahre 2022 von der Ampel beschlossen.

@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke sind halt zwei paar Schuhe, was man in einer Koalition durchkriegt und was man in der Opposition ohne Zwänge fordert.
@grob @LeseZuak @dielinke Aus der Perspektive der @dielinke hat sich aber nichts verändert; die haben das Problem mit der Regierungsverantwortung ja nicht.

@AwetTesfaiesus @grob

Also ist es verwerflich in der Opposition eher das zu fordern was eh gemacht werden muss?

Wir können und sollten sicher darum streiten/diskutieren welche Lösung zielführend ist, am wenigsten den ÖlLobby in die Karten spielt, aber das eine Entlastung her muss steht finde ich nicht zur Debatte.

@dielinke

@LeseZuak @dielinke hab ich doch genau so gesagt: Entlastung ja unbedingt, aber nicht über Spritpreisdeckel da es die Falschen entlastet. Also hab ich so geschrieben, nachdem @AwetTesfaiesus erklärt hat, dass es die Falschen entlastet. Hatte ich ja übersehen.
@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke als ein wichtiger Unterschied zwischen der Unterstützung bei Heizkosten und derjenigen bei Spritkosten wird - m.E. ducrhaus zu Recht - immer mal darauf verwiesen, dass auch Haushalte mit geringem Einkommen heizen müssen, während sie sich ein Auto gar nicht erst leisten können.

@anwagnerdreas

Ich stimme dir zu, gerade Menschen mit geringen Einkommen haben oft garkein Auto. Denoch gibt es auch welche die eines besitzen und die auf ein KFZ angewiesen sind.

@AwetTesfaiesus @dielinke

@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke und zum anderen wird im Zitat gar nicht der Preisdeckel als Steuerungs- bzw. Entlastungsmechanismus genannt. Die Auszahlung eines Zuschusses hält den Anreiz zum Energiesparen - anders als der Preisdeckel - aufrecht.

@anwagnerdreas
Das stimmt, schlussendlich würde aber im Sommer 2022 eine Art von Spritpreisbremse eingeführt, und zwar per Gießkanne
(mich störte das nicht so sehr).

Die Art (sicher auch stark von FDP angetrieben aber eben auch mit den Grünen umgesetzt) hat dazu geführt das die Tankstellen einfach den Ausgezahlten Entlastungsbeitrag aufgeschlagen haben.Aalso Pauschal zu sagen eine Spritpreisbremse ist schlecht greift zu kurz.

Fürs Klima ist es natürlich so oder so kacke.
Da braucht es zum bsp das 9 Euro Ticket, was ja auch gefordert wird.

@AwetTesfaiesus @dielinke

@LeseZuak @anwagnerdreas @dielinke

Roberts Wording war nach meiner Erinnerung damals extrem genau überlegt. Die Aussage zur Belastung ist inhaltlich korrekt und Klimageld war ja weder mit Scholz noch der FDP zu machen.

Das 9-Euro-Ticket ist kaum mehr als ein after thought.

Wo siehst Du Doppelmoral und stinkenden Populismus konkret?

@AwetTesfaiesus

Stinkender Populismus wegen des Wordings.
Das Wort „stinken“ benutze ich, weil ich den Eindruck habe, dass du ebenfalls einen populistischen Post verfasst hast – mit einer konkret abwertenden Beurteilung, nämlich dem Wort „dumm“.
Daher habe ich ebenfalls einen abwertenden Begriff gewählt. Allerdings einen, der weniger einen ableistischen Beigeschmack hat, sondern eher als Metapher gemeint ist: „Da versteckt sich mehr dahinter.“ Oder: „Die Sache stinkt.“

Spannend fände ich natürlich, was du unter „dummem Populismus“ verstehst.
Ist „dummer“ Populismus schlecht und „schlauer“ Populismus dann gut?
Oder ist vielmehr die Einteilung in „schlau“ und „dumm“ ein unpassendes Narrativ, dem ein tief verankertes, unbewusst ableistisches Denken zugrunde liegt? Putins Populismus ist sicher durchdachter als der von Trump. Beide sind jedoch abzulehnen – egal ob durchdacht, gut oder schlecht gemacht.

Denn Populismus sollte viel mehr nach dem Inhalt bewertet werden, den er transportiert.
Und hier setzt mein „Stinken“ an: Dein Beitrag suggeriert nämlich, dass „die Linken“ eine Idee hätten, die so „dumm“ bzw. „unsozial“ ist, dass du ihr absolut widersprichst – obwohl die Grünen genau diesen Ansatz selbst umgesetzt haben.

Mein Beitrag kann daher als Hinweis in Form eines Spiegels verstanden werden. Und ja, die Grünen haben gesagt, dass sie die Spritpreisbremse nicht ideal finden. Dennoch haben sie sie mitgetragen – mit dem Risiko, dass die Preise von den Tankstellen taktisch erhöht werden.

@anwagnerdreas @dielinke

@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke

Aber dann sag doch mal - ist eine ernst gemeinte Frage - , worin Du den Vorteil einer Spritpreisbremse gegenüber anderen Entlastungen der Verbraucher:innen siehst (Awet hatte ja den konkreten Vorschlag einer Erhöhung der Energiekosten und einer sozial gestaffelten oder begründeten Auszahlung genannt).

Denn für mich hört sich die Diskussion ja so an, dass wir uns über die Nachteile in der Verbrauchssteuerung und in der Umverteilung eigentlich einig sind. Die Grünen fanden es 2022 schlecht und haben es aus Gründen der Koalitionsraison trotzdem mitgetragen. In dem Fakt sind wir uns ja wohl auch einig, wenn auch nicht in der Bewertung. Nun gut.

Aber warum fordern es jetzt die Linken (ohne von Koalitionsnöten dazu getrieben zu sein)?

Weil es sich leichter durchsetzen oder schneller einrichten lässt? Weil sie doch eine andere Beschreibung der Umverteilungswirkung haben? Weil es leichter verständlich ist?

@anwagnerdreas

Ja ich denke auch das wir deutlich näher sind, hinsichtlich des Problems und auch das wir das Problem nicht zu Gunsten der ÖlLobby lösen sollten.

Die Fragen kann ich dir so nicht beantworten, da ich da keinen Einblick habe und aus dem Clip von Die Linken jeglich von einem Spritpreisdeckel gesprochen wird ohne zu beschreiben was genau gemeint ist und wie es umgesetzt werden soll.

Vielleicht ja Deckel, durch Enteignung? ;) (Utopischer Witz)

Deckel heist ja nicht automatisch das Geld an die ÖlKonzerne fließt, also das sie entschädigt werden.
Ich denke es gibt viele Varianten, wie ein Deckel aussehen kann. Sowie es unterschiedliche Varianten der Subventionen gibt.

Warum ich so stark reagiert habe ist sicher das Die Linken ein wichtigen Punkt angespochen haben, (in einem 1 min Clip) das der Sprit steigt und für mache Menschen nicht bezahlbar wird.

Ich persönlich kann es nicht einschätzen ob nun Rabatte oder Deckel der perfekte Weg ist. Wahrscheinlich gibt es den da auch garnicht.
Der Perfekte Weg ist weg von dieser Braunen Energie zukommen.

Hätte womöglich viel weniger Probleme mit der Kritik wäre, sie weniger Abwertend formuliert. So fährt Mensch halt Mauern hoch und weist auf die Vergangenheit hin, die zeigt das die Linken hier auf ein wichtiges Thema hinweisen, ob jetzt mit der perfekten Lösung da können wir ja streiten, aber es als „Unsozia“ darzustellen finde ich halt eher fraglich, gerade wenn die Grünen selbst ein TankRabatt/Bremse/Subvention ( oder wie Mensch es nennen mag) in der Vergangenheit umgesetzt haben.

@AwetTesfaiesus @dielinke

@anwagnerdreas @LeseZuak @dielinke

Anmerkung: Grüns fanden das damals so daneben, dass sie darauf bestanden haben das #9EuroTicket zu bekommen wenn sie dafür dem Rest zustimmen müssen.

@LeseZuak @anwagnerdreas @dielinke

Und: es war gerade keine (!) Gießkanne, wenn ich jeden verfahrenen Liter subventioniere.

Gießkanne wäre, wenn (was klüger wäre) alle z.B. 500 € im Jahr bekämen, um die Mehrkosten auszugleichen.

Für Viele wäre das das Signal sehr wenig Sprit zu verfahren und auf die Öffis umzusteigen.

Für sehr Reiche ist das kaum mehr als ein Tropfen im Tank des Stadtpanzers.

@anwagnerdreas @LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke

Und die Infrastruktur dafür ist da. Dank Ampel.

@AwetTesfaiesus @dielinke Ich finde es durchaus legitim, anderer Meinung zu sein und Gegenvorschläge zu bringen. Was ich allerdings nicht gut finde, ist, Vorschläge der Linken als "dummen Populismus" zu betiteln. In einer Zeit, in der unsere Gesellschaft immer weiter nach Rechts rückt, sollten wir uns vernetzen und nach gemeinsamen, sozialen Lösungen suchen, anstatt uns in Grabenkämpfen zu verstricken und zeigen zu wollen wer der/die/das Bessere ist. Meine persönliche Meinung.

@AwetTesfaiesus Würde ja noch weiter gehen: Deutschland-Ticket wieder auf Neun Euro senken.

@dielinke

@taschenorakel Hä? Das /ist/ doch schon die zweite Forderung der Linken (neben dem hier wahrscheinlich zurecht angegriffenen Spritpreisdeckel). @AwetTesfaiesus @dielinke
@HeptaSean @taschenorakel @dielinke Im Video steht sie aber nicht am Bahnhof, sondern an der Tanke
@AwetTesfaiesus Ja, die Zeit, die auf beide Vorschläge verwendet wird, ist auch nicht gleich verteilt. Ist halt trotzdem nicht „noch weiter gehen“. @taschenorakel @dielinke
@HeptaSean @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke Leider wurde ja das neun Euro Ticket um mehere hundert Prozent teurer in drei Jahren.
@HeptaSean @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke 600 Prozent teurer. Was war da denn nochmal der politische Kompromiss für irgendetwas? Ich erinner mich nicht mehr für den Grund der Verteuerung.
@m Brauchte keinen Grund. War von Anfang an als zeitlich begrenzte Nummer für ein paar Monate gedacht. @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke
@HeptaSean @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke Stimmt, du hast recht. Da wurde wirklich nichts langfristiges versprochen. Die wenigen Monate eines sozialistischen ÖPNV Modells. Wie bekämen wir den etwas von Dauer da hin? Was ist der Plan?
@HeptaSean @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke Ich habe mein Leben so organisiert, alles Wichtige zu Not immer mit den eigenen Füßen erreichen zu können. Das Auto ist überwunden und wie lange der ÖPNV für mich bezahlbar bleibt, ist unbekannt. Um das bisschen Familie mal zu besuchen, nur dann muss ich die Stadt und das Rheinland verlassen.
@HeptaSean @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke Ich würde empfehlen zu elektrifizieren, PV, Winkraft und Akkus. Das schaft Unabhänigkeit.
@m Auf diese geniale Idee ist tatsächlich noch niemand gekommen! @AwetTesfaiesus @taschenorakel @dielinke
@taschenorakel
Gute Idee, sobald der ÖPNV ausgebaut ist. Wenn wir jetzt das 9-€-Ticket wieder einführen, droht in weiten Teilen der Systemkollaps.
@AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba
Gibt es für dafür ne Quelle? Ich arbeite an einem Gebührenfinanziertem ÖPNV und das Argument kommt immer. Die mir bekannten Forschenden sagen üblicherweise dazu, dass die Kapazität ja auch selbstregulierend sei: ist die Bahn um 730 immer voll, nehme ich die Bahn vorher oder danach wenn es geht
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@FlippoFlip
Während des 9€-Tickets gab es ja reihenweise Berichte, die von überfüllten Bussen, Bahnen und Bahnhöfen berichteten. Das war für diesen relativ kurzen Zeitraum tolerierbar, aber das wäre kein akzeptabler Dauerzustand.
Hinzu kommt, dass wir aktuell das Vor-Corona-Niveau erreicht bzw teilweise überschritten haben. Wenn nun die Extra-Nachfrage on top kommt, habe ich Zweifel, ob das aktuelle System das überall verkraften kann.

@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@FlippoFlip
Das spannende ist ja, dass @agoraverkehr und der VDV ungefähr zu ähnlichen Summen kommen, was die Verkehrswende pro Jahr zusätzlich Kosten wird (ich meine ~60-80 Mrd. €) und dass unsere fossilen Subventionen pro Jahr ziemlich genau in dieser Größenordnung liegen.

Wir hätten also das Geld, um den Umbau zu finanzieren. Und sobald das System die Nachfrage verkraften kann, finde ich das 9€-Ticket wieder diskussionswürdig.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@FlippoFlip
Würden wir den Preis jetzt einführen und viele Menschen schlechte Erfahrungen mit der Überfüllung machen, könnte es in ein paar Jahren extrem schwer werden, diese Menschen wieder als Fahrgäste zu gewinnen.

Was es heute schon braucht, sind sozialverträgliche und verlässliche Preisstaffelungen für Schüler, Rentner, etc.
Was soll z.B. der Unsinn, dass für Schüler das Ticket über die Sommerferien gekündigt wird?

@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@ehrba
D'accord. Der Flaschenhals ist aber Geld aktuell. Das System ist unterfinanziert.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba
Unser Vorschlag ist eine solidarische Finanzierung des ÖPNV. Aktuell nutzen den ja etwa nur 20% der Menschen und die finanzieren durch Tickets etwa 40-50% der Kosten. Wenn die Gesellschaft diese Kosten übernimmt, sind das keine hohen Kosten per Capita und viel mehr Geld im System
@agoraverkehr @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@FlippoFlip
Das ließe sich evtl mit einem anderen Ansatz koppeln:
Wie für Gas/Wasser zählt jeder Haushalt auch für einen ÖPNV-Anschluss.
Für jeden Haushalt könnte theoretisch die (individuelle) ÖPNV-Angebotsqualität bestimmt und daraus ein fairer Preis abgeleitet werden.
Jemand ohne vernünftige Anbindung auf dem Dorf soll natürlich nicht im gleichen Maße beteiligt sein, wie jemand mit Premium-Metropolen-Angebot.
@agoraverkehr @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@FlippoFlip
Gleichzeitig entstünde für die Kommunen der Anreiz möglichst viele Haushalte (entlang einer gewissen Effizienzgrenze) gut anzubinden, um die Einnahmen zu steigern.
@agoraverkehr @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba
Ich lade dich mal zu ner Konzeptpräsentation ein. Steht da so drin 😉
@agoraverkehr @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba
Ja, aber in weiten Teilen ist das sicherlich auch ein Umstellungsprozess. Und das Hauptargument gegen einen Ausbau des ÖPNV ist ja meistens auch, dass der Bedarf gar nicht da sei. ("Viel zu teuer! Lohnt sich nicht!") Natürlich müssen auch Kapazitäten ausgebaut werden, aber irgendwie müssen wir anfangen. Sonst bleiben wir bei Henne/ei stehen. Macht ihr dazu Forschungen? Würde gerne Whitepaper lesen.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@FlippoFlip
Tatsächlich will unser neuer Professor in das Thema Deutschlandticket einsteigen. Sobald es dazu etwas gibt, melde ich mich gern
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba
Gerne. Wir stellen unser Projekt auch gerne zur kritischen Diskussion 😄
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke
@ehrba Nimm mich auch mit in die Antworten
@ehrba @FlippoFlip @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke nimm mal alle Berichte raus, die beim ersten Wochenende mit 9€-Ticket vollkommen vergessen hatten, dass Pfingsten ist und die Überfüllung an Pfingsten einzig auf das neue Angebot zurückgeführt haben (statt auf Pfingsten wos immer voll ist). Dann bleiben nur noch punktuelle Sachen übrig. Die damals mit dem Framing vom ersten Wochenende gesehen wurden.
@baeuchle
Die Kapazitätsthematik ist schon real. Wenn wir dauerhaft günstigen und verlässlichen ÖPNV hätten, dann würde sich das auch deutlich in den Nutzungsstatistik niederschlagen. Aber für den Kapazitätsausbau braucht es was? Genau: Geld.
@ehrba @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@FlippoFlip @ehrba @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke ich sprach vor allem gegen "erinnere dich an die Medienberichte von damals".

Ok. Kapazitätsprobleme haben wir (unabhängig vom 9€T), und dagegen hilft nur Geld. Einig. Bloß: Das Geld ist ohne 9€T auch nicht da. "Wir können es uns mit dem 9€T nicht mehr leisten, das Geld zu investieren, das wir ohne 9€T auch nie investiert haben" ist ein schlechtes Argument.

@baeuchle
Stimmt. Das haben @ehrba und ich im Rest des Threads auch schon ausgiebig besprochen. In aller Kürze meine Position: mehr Geld besorgen durch eine solidarische Finanzierung des ÖPNV und ein ticketloser Betrieb. Mit einem moderaten Beitrag jedes arbeitenden Menschen ließe sich eine Menge Geld organisieren und die Bedienqualität deutlich steigern.
@taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@ehrba @FlippoFlip @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

der bedarf ist da .. das Gute ist ja .. ! wer in der Bahn sitzt steht nicht mit dem töfftöff auf der strasse ...

@ehrba
die Extra-Nachfrage war u.A. durch Urlaubs-Nutzung, da das Ticket in der Feriensaison getestet wurde. Das ist m.E. nicht einfach extrapolierbar.
@FlippoFlip @taschenorakel @AwetTesfaiesus @dielinke

@AwetTesfaiesus @dielinke

Das steuerliche Firmenwagenprivileg wäre auch gleich mit abzuschaffen; zumindest für Verbrenner.

@AwetTesfaiesus @dielinke Zeigt gut wie “einfache Lösungen” sind oft keine “guten Lösungen” in der Politik. Viel besser wäre ein Spritpreisboden (5 DM wurde mal gesagt, würden die Grünen wollen – da denke ich oft dran) und dann kräftig umverteilen. Seit den COVID-Geldern haben wir die Infrastruktur.