Awet Tesfaiesus, MdBMar 10

RE: https://mastodon.social/@dielinke/116205182713128451

Liebe @dielinke : euer #Spritpreisdeckel ist wirklich dummer Populismus. Niemand profitiert davon mehr als Reiche (Leute).

Sozial wäre aus dieser Perspektive (so krass es klingen mag): die Steuern auf Kraftstoffe zu erhöhen (!) und gleichzeitig einen fixen Ausgleich pro Kopf an alle zu zahlen (man könnte es Klimageld nennen, muss man aber nicht).

Ich lasse Gary Stevenson mal erklären: warum euer Ansatz eine wirklich sehr dumme (und unsoziale!) Idee ist: https://youtu.be/CIsi9ZgTxNI

Show threadAwet Tesfaiesus, MdB
@dielinke wenn die Wut auf die kapitalistischen Konzerne hart kickt und darüber der Soziale Kompass kaputt geht, freut sich der Stadtpanzer.
Mar 10 at 3:31pmIceCubesApp
Show threadAndreas TengickiMar 10
@AwetTesfaiesus @dielinke Das mit dem "Klimageld" ist für die meisten schon zu komplex. Dabei wäre es so eine schöne Einfache Verteilung von den großen Verursachern (CO2-Preis) zu den kleinen, die wenig verbrauchen, aber Schwierigkeiten bei der Finanzieren des wenigen zu haben. Vermutlich würde man an es auf das "Armengeld" (ich mag es nicht Bürgergeld nennen) angerechnet.
Show threadMaikeMar 10
@andreas_tengicki Spritpreisdeckel ist echter Käse. imho ist doch das "Klimageld" längst beschlossene Sache? *kopfkratz* Aber wir haben nicht genug Schilder, achnee, das war was anderes - wir haben keine Idee, wie wir es überweisen sollen, yes, so wars. *kopftisch* @AwetTesfaiesus
Show threadGormfullMar 10

@maikek @andreas_tengicki @AwetTesfaiesus

Aaaber: mein Finanzamt hat mich neulich nach einer Kontonummer gefragt, auf dass sie mir gegebenenfalls Geld überweisen können. Also grundsätzlich, nicht für Steuerrückerstattung oder so. Möchte mal positiv anmerken: vielleicht passiert da gerade was bei der Möglichmachung. auch wenn sich der Wähler natürlich erstmal dafür entscheiden müsste, dass er sowas wie Klimageld überhaupt will. In Österreich gab es da ein Rollback.

Show threadLeseeselMar 10

Liebe Grünen "dummer Populismus" ist das also?

#Habeck 2022:

"Extrem hohe Heizkosten, extrem hohe Strompreise, extrem hohe Spritpreise belasten Haushalte, und je geringer die Einkommen, desto stärker", sagte Habeck."
Die Bundesregierung wird daher ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg bringen." Unter anderem solle es bei Strom, Wärme und Mobilität Erleichterungen geben. "Gerade die hohen Heizkosten erdrücken zahlreiche Familien." Im Bundeswirtschaftsministerium schätzt man, dass die Gasrechnung für eine Durchschnittsfamilie in einem unsanierten Ein-Familien-Haus im laufenden Jahr um etwa 2000 Euro steigt."

Ach Doppelmoral bzw. billiger Populiesmus richt Mensch, da es stinkt.

@AwetTesfaiesus

@dielinke

Show threadgrob (teeth era) 🇺🇦🏳️‍🌈🏳️‍⚧️Mar 10
@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke es geht um das spezifische Mittel Spritpreis_deckel_. Nicht ums grundsätzliche Entlasten geringer Einkommen.
Show threadLeseeselMar 10

@grob @AwetTesfaiesus @dielinke

Äh und genau das würde nach dem Angriff von Putin im Jahre 2022 von der Ampel beschlossen.

Show threadgrob (teeth era) 🇺🇦🏳️‍🌈🏳️‍⚧️Mar 10
@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke sind halt zwei paar Schuhe, was man in einer Koalition durchkriegt und was man in der Opposition ohne Zwänge fordert.
Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 10
@grob @LeseZuak @dielinke Aus der Perspektive der @dielinke hat sich aber nichts verändert; die haben das Problem mit der Regierungsverantwortung ja nicht.
Show threadLeseeselMar 10

@AwetTesfaiesus @grob

Also ist es verwerflich in der Opposition eher das zu fordern was eh gemacht werden muss?

Wir können und sollten sicher darum streiten/diskutieren welche Lösung zielführend ist, am wenigsten den ÖlLobby in die Karten spielt, aber das eine Entlastung her muss steht finde ich nicht zur Debatte.

@dielinke

Show threadgrob (teeth era) 🇺🇦🏳️‍🌈🏳️‍⚧️Mar 11
@LeseZuak @dielinke hab ich doch genau so gesagt: Entlastung ja unbedingt, aber nicht über Spritpreisdeckel da es die Falschen entlastet. Also hab ich so geschrieben, nachdem @AwetTesfaiesus erklärt hat, dass es die Falschen entlastet. Hatte ich ja übersehen.
Show threadAndreas WagnerMar 10
@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke als ein wichtiger Unterschied zwischen der Unterstützung bei Heizkosten und derjenigen bei Spritkosten wird - m.E. ducrhaus zu Recht - immer mal darauf verwiesen, dass auch Haushalte mit geringem Einkommen heizen müssen, während sie sich ein Auto gar nicht erst leisten können.
Show threadLeseeselMar 10

@anwagnerdreas

Ich stimme dir zu, gerade Menschen mit geringen Einkommen haben oft garkein Auto. Denoch gibt es auch welche die eines besitzen und die auf ein KFZ angewiesen sind.

@AwetTesfaiesus @dielinke

Show threadAndreas WagnerMar 10
@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke und zum anderen wird im Zitat gar nicht der Preisdeckel als Steuerungs- bzw. Entlastungsmechanismus genannt. Die Auszahlung eines Zuschusses hält den Anreiz zum Energiesparen - anders als der Preisdeckel - aufrecht.
Show threadLeseeselMar 10

@anwagnerdreas
Das stimmt, schlussendlich würde aber im Sommer 2022 eine Art von Spritpreisbremse eingeführt, und zwar per Gießkanne
(mich störte das nicht so sehr).

Die Art (sicher auch stark von FDP angetrieben aber eben auch mit den Grünen umgesetzt) hat dazu geführt das die Tankstellen einfach den Ausgezahlten Entlastungsbeitrag aufgeschlagen haben.Aalso Pauschal zu sagen eine Spritpreisbremse ist schlecht greift zu kurz.

Fürs Klima ist es natürlich so oder so kacke.
Da braucht es zum bsp das 9 Euro Ticket, was ja auch gefordert wird.

@AwetTesfaiesus @dielinke

Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 10

@LeseZuak @anwagnerdreas @dielinke

Roberts Wording war nach meiner Erinnerung damals extrem genau überlegt. Die Aussage zur Belastung ist inhaltlich korrekt und Klimageld war ja weder mit Scholz noch der FDP zu machen.

Das 9-Euro-Ticket ist kaum mehr als ein after thought.

Wo siehst Du Doppelmoral und stinkenden Populismus konkret?

Show threadLeseeselMar 10

@AwetTesfaiesus

Stinkender Populismus wegen des Wordings.
Das Wort „stinken“ benutze ich, weil ich den Eindruck habe, dass du ebenfalls einen populistischen Post verfasst hast – mit einer konkret abwertenden Beurteilung, nämlich dem Wort „dumm“.
Daher habe ich ebenfalls einen abwertenden Begriff gewählt. Allerdings einen, der weniger einen ableistischen Beigeschmack hat, sondern eher als Metapher gemeint ist: „Da versteckt sich mehr dahinter.“ Oder: „Die Sache stinkt.“

Spannend fände ich natürlich, was du unter „dummem Populismus“ verstehst.
Ist „dummer“ Populismus schlecht und „schlauer“ Populismus dann gut?
Oder ist vielmehr die Einteilung in „schlau“ und „dumm“ ein unpassendes Narrativ, dem ein tief verankertes, unbewusst ableistisches Denken zugrunde liegt? Putins Populismus ist sicher durchdachter als der von Trump. Beide sind jedoch abzulehnen – egal ob durchdacht, gut oder schlecht gemacht.

Denn Populismus sollte viel mehr nach dem Inhalt bewertet werden, den er transportiert.
Und hier setzt mein „Stinken“ an: Dein Beitrag suggeriert nämlich, dass „die Linken“ eine Idee hätten, die so „dumm“ bzw. „unsozial“ ist, dass du ihr absolut widersprichst – obwohl die Grünen genau diesen Ansatz selbst umgesetzt haben.

Mein Beitrag kann daher als Hinweis in Form eines Spiegels verstanden werden. Und ja, die Grünen haben gesagt, dass sie die Spritpreisbremse nicht ideal finden. Dennoch haben sie sie mitgetragen – mit dem Risiko, dass die Preise von den Tankstellen taktisch erhöht werden.

@anwagnerdreas @dielinke

Show threadAndreas WagnerMar 10

@LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke

Aber dann sag doch mal - ist eine ernst gemeinte Frage - , worin Du den Vorteil einer Spritpreisbremse gegenüber anderen Entlastungen der Verbraucher:innen siehst (Awet hatte ja den konkreten Vorschlag einer Erhöhung der Energiekosten und einer sozial gestaffelten oder begründeten Auszahlung genannt).

Denn für mich hört sich die Diskussion ja so an, dass wir uns über die Nachteile in der Verbrauchssteuerung und in der Umverteilung eigentlich einig sind. Die Grünen fanden es 2022 schlecht und haben es aus Gründen der Koalitionsraison trotzdem mitgetragen. In dem Fakt sind wir uns ja wohl auch einig, wenn auch nicht in der Bewertung. Nun gut.

Aber warum fordern es jetzt die Linken (ohne von Koalitionsnöten dazu getrieben zu sein)?

Weil es sich leichter durchsetzen oder schneller einrichten lässt? Weil sie doch eine andere Beschreibung der Umverteilungswirkung haben? Weil es leichter verständlich ist?

Show threadLeseeselMar 10

@anwagnerdreas

Ja ich denke auch das wir deutlich näher sind, hinsichtlich des Problems und auch das wir das Problem nicht zu Gunsten der ÖlLobby lösen sollten.

Die Fragen kann ich dir so nicht beantworten, da ich da keinen Einblick habe und aus dem Clip von Die Linken jeglich von einem Spritpreisdeckel gesprochen wird ohne zu beschreiben was genau gemeint ist und wie es umgesetzt werden soll.

Vielleicht ja Deckel, durch Enteignung? ;) (Utopischer Witz)

Deckel heist ja nicht automatisch das Geld an die ÖlKonzerne fließt, also das sie entschädigt werden.
Ich denke es gibt viele Varianten, wie ein Deckel aussehen kann. Sowie es unterschiedliche Varianten der Subventionen gibt.

Warum ich so stark reagiert habe ist sicher das Die Linken ein wichtigen Punkt angespochen haben, (in einem 1 min Clip) das der Sprit steigt und für mache Menschen nicht bezahlbar wird.

Ich persönlich kann es nicht einschätzen ob nun Rabatte oder Deckel der perfekte Weg ist. Wahrscheinlich gibt es den da auch garnicht.
Der Perfekte Weg ist weg von dieser Braunen Energie zukommen.

Hätte womöglich viel weniger Probleme mit der Kritik wäre, sie weniger Abwertend formuliert. So fährt Mensch halt Mauern hoch und weist auf die Vergangenheit hin, die zeigt das die Linken hier auf ein wichtiges Thema hinweisen, ob jetzt mit der perfekten Lösung da können wir ja streiten, aber es als „Unsozia“ darzustellen finde ich halt eher fraglich, gerade wenn die Grünen selbst ein TankRabatt/Bremse/Subvention ( oder wie Mensch es nennen mag) in der Vergangenheit umgesetzt haben.

@AwetTesfaiesus @dielinke

Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 11

@anwagnerdreas @LeseZuak @dielinke

Anmerkung: Grüns fanden das damals so daneben, dass sie darauf bestanden haben das #9EuroTicket zu bekommen wenn sie dafür dem Rest zustimmen müssen.

Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 10

@LeseZuak @anwagnerdreas @dielinke

Und: es war gerade keine (!) Gießkanne, wenn ich jeden verfahrenen Liter subventioniere.

Gießkanne wäre, wenn (was klüger wäre) alle z.B. 500 € im Jahr bekämen, um die Mehrkosten auszugleichen.

Für Viele wäre das das Signal sehr wenig Sprit zu verfahren und auf die Öffis umzusteigen.

Für sehr Reiche ist das kaum mehr als ein Tropfen im Tank des Stadtpanzers.

Show threadjMar 12

@anwagnerdreas @LeseZuak @AwetTesfaiesus @dielinke

Und die Infrastruktur dafür ist da. Dank Ampel.

Show threadfishhead_125Mar 10
@AwetTesfaiesus @dielinke Ich finde es durchaus legitim, anderer Meinung zu sein und Gegenvorschläge zu bringen. Was ich allerdings nicht gut finde, ist, Vorschläge der Linken als "dummen Populismus" zu betiteln. In einer Zeit, in der unsere Gesellschaft immer weiter nach Rechts rückt, sollten wir uns vernetzen und nach gemeinsamen, sozialen Lösungen suchen, anstatt uns in Grabenkämpfen zu verstricken und zeigen zu wollen wer der/die/das Bessere ist. Meine persönliche Meinung.
Show threadMartinMar 10

@fishhead_125

Die grünen meinten ja unmittelbar vor der Bundestagswahl noch eine Kampagne speziell gegen die linke fahren zu müssen, um noch ein paar Wählerstimmen wegfischen zu können. Mir ist bewusst, dass Abgrenzung zur Stärkung eigener Positionen dazu gehört, aber sowas gezieltes kannte ich von den Grünen bisher nicht

@AwetTesfaiesus @dielinke

Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 11

@isotonik @fishhead_125 @dielinke

Wer betreibt hier bitte Kampagne (und auf wessen Konto zahlt die ein)? Das sind nicht Grüns und die Linke weiß hoffentlich nicht, was issue ownership ist (weiß sie aber doch), denn sie zahlt mit einer "Das Öl muss fließen!"-Kampagne gerade auf das Konto der Extremrechten und der #PSBros ein.

Show threadMartinMar 11

@AwetTesfaiesus
Nee, das ist mir dann tatsächlich zu populistisch. Ich habe lediglich auf die sehr merkwürdige Entscheidung kurz vor der Wahl verwiesen.
Zurück zum Thema: Wie konkret sähe denn sinnvolle, kurzfristige Unterstützung für Menschen vom Land aus, die nunmal aufs Auto angewiesen sind? Ich bin offen für Vorschläge.

@fishhead_125 @dielinke

Show threadAwet Tesfaiesus, MdBMar 11

@isotonik @fishhead_125 @dielinke

Wir tun, was wir vor 30 Jahren schon tun wollten: wir elektrifizieren den ländlichen Raum (einschließlich der dortigen Mobilität) und machen den ÖPNV dichter, sauberer und schneller, je dichter man einem Populationszentrum kommt?

Wir sind halt leider echt spät dran.

Show threadMartinMar 11

@AwetTesfaiesus
Die Lösung ist super (und die einzig richtige, bleiben wir ehrlich), aber sie hilft Menschen erst in Jahren und nicht akut in dieser Krise. Ich sehe diesen preisdeckel ebenfalls kritisch, aber mir fiele gerade nichts besseres ein, wie Leuten vom Land jetzt akut geholfen werden kann

@fishhead_125 @dielinke

Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
Gegenvorschlag zum Preisdeckel: Grundfreibetrag bei Einkommenssteuer hoch und Sozialleistungen / Unterstützungsleistungen anheben. Hilft denen, die es am nötigsten haben.
Spritpreisbremse hilft denen am meisten, die am meisten Auto fahren. Die sind meist nicht die jenigen, die das Geld am meisten bräuchten.
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: es fahren nicht nur reiche bonzen Auto, sondern auch prekär lebende Menschen, die darauf angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen oder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Bitte auch die Perspektive von Menschen, die nicht in einer Stadt leben, inkludieren
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11

@isotonik
diese Menschen fahren aber nicht 100e Kilometer.
Spritpreisbremse 'lohnt' sich um so mehr, je mehr Kilometer man fährt. Wogegen Ein Ansatz über den Grund-Freibetrag der Lohnsteuer beispielsweise bei den Menschen mit geringstem Einkommen den meisten Impact hat.

N.B.: ich habe nicht gesagt, die prekär lebenden Menschen würden nicht Auto fahren.
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke

Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke ein Deckel ist ja erstmal keine Vergünstigung. Wer täglich 100e km fährt, hat idr einen firmenwagen mit Tankkarte, interessiert sich also für die die Preise überhaupt nicht. Ein Weg von ca 20km pro stecke entsprechen je nach Auto ungefähr einer tankladung (zzgl der Fahrten zum arzt, einkaufen usw). Wenn ich Mindestlohn bekomme macht es einen deutlichen Unterschied, ob ich dafür 60 oder 90€ bezahlen muss
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11

@isotonik
Der Median dee gefahrenen Einzel-Strecke liegt bei 5 km. der Median der Tagesdistanz bei 15 km.
Die 20 km sind also schon mal eher viel für den durchschnittlichen Kfz-Nutzenden.

Du sagst zu Recht, Tankkarten-Nutzer, aber auch andere Reiche Privat zahlende Kraftfahrer interessieren sich nur begrenzt für den Spritpreis. Muss man die dann mit einer (steuerfinanzierten) Preisbremse unterstützen?

@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke

Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke ich habe die Forderung eigentlich nicht als Subvention verstanden, sondern als konkreten Deckel. Und nochmal, ich bin ja offen für Vorschläge, die jetzt akut und direkt den Menschen in dieser Krise helfen. Ob der Deckel da das gelbste vom Ei ist, keine Ahnung. Aber die kartellartige Preisgestaltung muss in irgendeiner Form gestoppt werden
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
Deckel kann zwei Lösungen beinhalten:
- Differenz wird von Steuergeld abgefangen
- Gesetzlich festgelegte Preise.
Ersteres wird den Firmen ne goldene Nase bringen, letzteres ggf. zu Erpressung via Angebotsverknappung führen.
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke also ich habe andere Zahlen. Laut bundesatlas pendelten 2023 20,5 Millionen Menschen im Durchschnitt 17,5km zur Arbeit. Das die Fahrten auf dem Land idr länger ausfallen, sollte klar sein
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
median und arithmetisches Mittel sind zwei paar Schuhe. Und die Schiefe dazwischen zeigt: Das arithmetische Mittel wird durch einige Menschen, die sehr weit fahren, verzerrt.
Ich hab die genauen Studien gerade nicht zur Hand, aber auch auf dem Land ist die Hälfte der Fahrten unter 5 km.
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke und natürlich wollt ich dir das nicht unterstellen. Ich habe nur das Gefühl, dass diese Menschen in dieser Diskussion allgemein gerade hinten rüber fallen
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
bitte auch nicht vergessen: Das Auto ist nicht der einzige Kostenfaktor, insbesondere nicht bei prekären Lebenssituationen. Energiepreise (bei Miete wenig Einfluss auf Energieträger) aber auch sekundäre Preissteigerungen beispielsweise bei Lebensmitteln über gestiegene Transportkosten treffen alle. Spritpreisbremse hilft nur denen, die Auto fahren. Bitte auch die Perspektive von Menschen, die nicht Auto fahren, inkludieren!
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke ja und dafür wird das 9€ Ticket, der mietpreisdeckel und der Energiepreisdeckel von der linken gefordert. Kann nicht behaupten, dass an diese Menschen nicht gedacht wird.
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
9€-Ticket bin ich sofort dabei. Energiepreis-Deckel sehe ich so, wie Spritpreisdeckel: Falsche Steuerwirkung.
Und gleicher Lösungsweg: Mindestlohn, Grundfreibetrag und ggf. Wohngeld erhöhen, dass die Mehrbelastung für prekär lebende Haushalte reduziert wird, ohne die Steuerwirkung auf die Gesamtgesellschaft durch teurere Fossile Energien komplett abzufedern.
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke das sind tolle Vorschläge, aber das meiste davon ist nicht akut umsetzbar (von der Regierung und seiner unwilligkeit mal ab)
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMar 11
@isotonik
ist ein 'Deckel' leichter Umsetzbar? Ohne Vertragsfreiheit einzuschränken oder die Differenz aus Steuergeldern zu bezahlen?
@AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke
Show threadMartinMar 11
@jakob_thoboell @AwetTesfaiesus @fishhead_125 @dielinke sowie Ausbau des Nahverkehrs und die kostenlose Nutzung ebendiesem