gregx
Nico SemsrottDas hier ist PRÜF! Wir fangen gerade erst an ... Auftaktdemo am 08.11. um 14 Uhr in Hamburg.
Folgt uns hier: @pruef_de @pruef_hh
Mitmachen!
https://www.pruef-demos.de/
Zum Video:
https://youtu.be/eSgFEpI9ZDQ
Der Achte Schwabe@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh die Diskussion läuft ja schon eine ganze Weile und ich glaube, da ist auch viel Verwirrung. Denn ich glaube, viele wissen nicht, dass es nicht Aufgabe der Zivilgesellschaft ist, zu prüfen, ob die AfD verfassungsfeindlich ist und deshalb verboten werden muss, sondern dass es Aufgabe des BVerfG ist, diese Prüfung vorzunehmen.
Deshalb drehen wir uns absurderweise seit zwei Jahren um uns selbst und tun doch nichts. Denn anstatt den drei Verfassungsinstanzen ganz klar den Auftag zu erteilen: "Stellt einen Antrag auf Prüfung eines Verbotsverfahrens beim BVerfG (Vorverfahren)!" wird von immer neuer Seite gesagt: Wir müssen jetzt erst einmal prüfen, ob die Voraussetzungen dafür, einen Prüfantrag beim BVerfG zu stellen, gegeben sind. Und das ist absurd. Denn natürlich sind diese Voraussetzungen gegeben.
Das belegt zum einen der Bericht des BfV, zum anderen aber beispielsweise auch die Entscheidung des BVerwG zum "Compact"-Verbot.
Anstatt nun also sinnlos immer weiter Zeit zu vergeuden, die wir nicht haben, mit Gutachten, die wir nicht brauchen, sollten wir jetzt den einen, wie du sagst, einfachen Schritt gehen, dass eine der drei Verfassungsinstanzen einen Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens beim BVerfG stellt. Alles andere erledigen dann die Verfassungsrichter.
Es ist nicht Aufgabe der Zivilgesellschaft oder der Verfassungsorgane, das Ergebnis einer Prüfung durch das BVerfG in Form eigener Gutachten oder Kommissionen vorweg zu nehmen, es ist Aufgabe der Zivilgesellschaft UND der Verfassungsorgane, jetzt endlich mal vom Reden ins Handeln zu kommen. Denn das Fenster, das uns zum Handeln bleibt, wird täglich kleiner.
Stefan Rower🏴☠️🦊 🇺🇳🐧 🏳️🌈🤝Ja aber das muss die Bundesregierung beauftragen und die tut nichts. Also muss die Zivilgesellschaft Druck machen.
@stefanrower ja eben. Das schreibe ich ja. Und nein, nicht nur die Bundesregierung kann diesen Prüfauftrag beim BVerfG einreichen. Alle drei Verfassungsinstanzen Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat können das tun. Sorgen wir dafür, dass eine von ihnen endlich ins Handeln kommt.
EngelMichelman🐸 Antifaschist@derAchteSchwabe @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Und einige Politikys suggerieren (möglicherweise bewusst), dass die Politik darüber entscheidet, ob eine Partei verfassungsfeindlich ist.
@EngelMichelmann @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh ich würde sogar sagen, dass sie das definitiv sehr bewusst tun.
SynapsenkitzlerWenn wir alle zusammen (nicht) dran glauben, können wir es (nicht) gemeinsam schaffen. 😀
Was ist das neue hashtag passend zu der Aktion? #prüf #prüfür #fürprüf ? (#afdverbot passt ja nicht mehr? 🤔 )
Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa. 👍
@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
@Anwalt_Jun hatte es schon mehrfach gut erklärt. Und #pruef ist noch klarer und stringenter. Der Ansatz zum einen jeden #Demokraten über die Argumentation ins Boot holen zu können, sowie zum anderen den Weg über die Bundesländer zu gehen, erscheint mir gut gewählt und das Ziel* erreichbar.
*#Prüfung aller rechtsextremen Parteien auf Verfassungsmäßigkeit
#pruf
#prüf
#nicosemsrott
Hulalena@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Kannst du die Erklärung bitte auch irgendwo findbar aufschreiben. Das macht es auch inklusiver.
trusty falxter 🧠
@hulalena @nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Ich hab hier mal die automatisch erzeugten Untertitel des Videos extrahiert: https://gist.github.com/flxtr/82793412e78ca2a31696cdbd80996b68
Georg Elser InstitutVielen Dank für die Initiative. ♥️
Dein Einverständnis vorausgesetzt haben wir das Video zum Zweck der überwachungsarmen Weiterverbreitung von YT/Google #insFedibefreit:
Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!
QR-Code zum PRÜF! Video von Nico Semsrott #insfedibefreit #unplugtrump #pruef
@gei
danke fürs video auf peertube
(bei qrcode ist inhalt (linkziel/...) nicht prüfbar = tendenziell nicht vertrauenswürdig)
danke fürs video auf peertube
(bei qrcode ist inhalt (linkziel/...) nicht prüfbar = tendenziell nicht vertrauenswürdig)
Helge 🤍
🇳🇴I like it, too !!! Wir sind dabei.
Hörnchen@gei @nicosemsrott @pruef_de Audio funktioniert bei mir leider nicht, bei anderen Videos ohne umstellungen aber schon
@hoernchen Wir können den Fehler leider nicht nachvollziehen. Das tut uns leid.
LehrerseeleVielleicht bekommt man ja den einen oder anderen Rechten auch mit der Argumentation, durch eine Prüfung könnten sie beweisen, dass sie nicht rechts sind...
Eike Leidgens@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Danke für die Initiative! Liebe die Slogans!
So Leute, dann sind wir dran, mal teilen teilen teilen und dann lasst die #Spenden fließen! Wäre doch schön, wenn sie in der nächsten Woche schon die PRÜF-Zentrale aufmachen können!
Nur noch 48.295 €
#AfDVerbot Prüfen!!
#AfDVerbotPrüfen
MissScott01
inkorrupt@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Meine Gebete würden erhört. Danke! 
https://don.linxx.net/@inkorrupt/115417663997982283
[Nur die Zahlen im Video irritieren mich.
Selbst wenn die Grundgesamtheit nur aus Wahlberechtigten (abgerundet 60 Mio) besteht, sind das 3.Mio. bei den kolportierten 5%, die "schon auf der Straße waren. Hab ich was verpasst, Tomaten auf den Augen, oder wie kommst du auf die Zahl?]
inkorrupt [161] (@[email protected])
Ihr fühlt euch ausgeliefert und ohnmächtig? Gemäß der 3,5%-Regel nach Harvard-Professorin Erica Chenoweth müssen #wirsindmehr und ihre #tochter nur ein paar Montage mit gut 2 Mio. Leuten friedlich protestieren, dann wird es besser. Ich schlage #AfDverbotJetzt, #TaxTheRich und #stopfossilfuel als Kernforderungen vor, bin aber auch mit allen solidar., die wegen anderer Themen mitmachen. Wie sieht's aus AWO, DGB, BUND usw ? Geht los? 📢 :fckafd: https://de.wikipedia.org/wiki/3,5-Prozent-Regel https://en.wikipedia.org/wiki/Erica_Chenoweth
Jenny JasbergOrdnung muss sein!
"Wir demonstrieren hier so lange, bis der Bundesrat die Prüfung aller Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, beantragt hat."- gute Idee von Nico Semsrott, mal wieder raus zu gehen!
Reftspin@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Und schätzungsweise wie lange würde dieser Sieg gegen Rechtsextreme andauern, bis sie wieder mit einer anderen Partei bei 25% stehen?
@Reftspin @nicosemsrott @pruef_hh @pruef_de
Völlig egal. Es geht darum nicht einzuknicken und den Verfassungsfeinden zu zeigen, dass wir das nicht mit uns machen lassen.
Völlig egal. Es geht darum nicht einzuknicken und den Verfassungsfeinden zu zeigen, dass wir das nicht mit uns machen lassen.
@stefanrower Das funktioniert aber nur, wenn die verfassungsfeindliche Grundstimmung in der Bevölkerung mitverschwindet. Ich würde nicht darauf wetten, dass die ausschließlich an die afd gekoppelt ist.
Im schlimmsten Fall haben wir nicht mehr Zeit gewonnen, sondern dem Wurzel des Übels mehr Zeit verschafft, zu wachsen. Das ist die Gefahr, wenn reine Symptombekämpfung betrieben wird.
@Reftspin nachfolgeparteien beträfe ein verbot auch + finanzierungsentzug (s. video)
@synapsenkitzler Das ist einer von vielen Punkten, die mich nicht überzeugt haben.
Hast du dich nicht gefragt, warum er in einem halbstündigen Beitrag nur einen Satz für so ein wichtiges Argument übrig hat?
Vielleicht, weil es schon mal ein Verbotsverfahren gab, wo es suboptimal geklappt hat?
1952 wurde ein NSDAP-Klon verboten. Trotzdem gab es weiterhin ANDERE rechtsextreme Parteien, von denen eine sogar in zwei Landtagswahlen über die Hürde kam.
Nicht das Verbotsverfahren, sondern das sog. ...
Hast du dich nicht gefragt, warum er in einem halbstündigen Beitrag nur einen Satz für so ein wichtiges Argument übrig hat?
Vielleicht, weil es schon mal ein Verbotsverfahren gab, wo es suboptimal geklappt hat?
1952 wurde ein NSDAP-Klon verboten. Trotzdem gab es weiterhin ANDERE rechtsextreme Parteien, von denen eine sogar in zwei Landtagswahlen über die Hürde kam.
Nicht das Verbotsverfahren, sondern das sog. ...
@synapsenkitzler ...Wirtschaftswunder hat den weiteren Aufstieg des rechtsextremen Lagers gestoppt.
Daraus würde ich eher eine Lehre für heute ziehen, und dafür sorgen, dass die Schere zwischen Arm und Reich sich wieder schließt.
Nichts anderes wird mMn den Aufstieg der afd stoppen können.
Wuschi@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
gerade durchgeguckt und finde die Argumentation wirklich überzeugend 👍
So überzeugend dass ich mich frage wieso sich nicht eigentlich JEDE Partei einer regelmäßigen Prüfung auf FDGO-Konformität beim BVerfG unterziehen muss.
Und noch eine Anregung:
Wieso streicht ihr in der Argumentation nicht das "rechts" in "rechtsextrem" oder ersetzt es durch "rechts/linksextrem"? Damit würde man evtl. die Mitte noch ein Stück mehr abholen.
Jonas 
@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Die #rechtsextremepartei schöne Beschreibung für die #rechtsextremepartei
Minzemitzimt@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Danke für das sehr empfehlenswerte Video zum Stand der Dinge und zu den weiteren Möglichkeiten und Entwicklungen!
@All - Schaut und teilt das Video, unterzeichnet Petitionen, geht zu Demos! Diese Untätigkeit der Institutionen in Bezug auf das Parteiverbot ist unerträglich….
Carmen Zedler@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Und wenn es nur die Unterstützung der #petition ist…
#afdverbot #nazi #deutschland #merz #cdu
tbehrens✡️@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Gute Sache! Aber wenn ich auf den Link zur Demo klicke, wird mir nur Instagram aufgenötigt. 😬
tech
Ali Ihsan Özçelik
MrBlubber@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Danke dafür. 😄 👍
Jetzt sollte es auch die letzte deutsche Kartoffel verstehen.
Ordnung muss sein.
Korrektes Verhalten:
- Müll trennen
- Steuererklärung machen
- Rechtsextreme Partei auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen.
Danke dafür. 😄 👍
Jetzt sollte es auch die letzte deutsche Kartoffel verstehen.
Ordnung muss sein.
Korrektes Verhalten:
- Müll trennen
- Steuererklärung machen
- Rechtsextreme Partei auf Verfassungsmäßigkeit überprüfen.
HeadbangingPony@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Geprüft und für klug, ermutigend und auch lustig befunden.
Danke #Nico Semsrott und Beteiligte! Hab auch grad ordentlich was über Deutschland gelernt.
Geprüft und für klug, ermutigend und auch lustig befunden.
Danke #Nico Semsrott und Beteiligte! Hab auch grad ordentlich was über Deutschland gelernt.
Jess ex machina@nicosemsrott @pruef_de Vielleicht sollten direkt alle rechts- und linksextremen Parteien geprüft werden, die vom Verfassungsschutz entsprechend eingestuft werden. Das macht im Endeffekt nicht mehr Arbeit, aber man greift dem „Und was ist mit den Linken???“ vor. 😇
Jörg Zimmermann@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Danke für dieses Video. Hätte fast geheult, was ich als gutes Zeichen halte.
Karl Voit 
Ursula_Baur@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
Prüft ihr (bitte ohne abwertend zu sein) bitte auch, warum die Menschen z.B. bei der AfD beitreten oder diese wählen?
Kleiner Tipp:
Songtext von "Die Ärzte" - "Arschloch"
oder
"Wer Werte verteidigen will, hat sie schon aufgegeben.
Man kann Werte nur leben,
sodass sie manifest werden und Strahlkraft erlangen."
(Hagen Rether, Liebe, Update 2016)
Quelle: https://noxvobiscum.at/2017/01/werte-kann-man-nicht-verteidigen-man-kann-sie-nur-leben/
"Werte kann man nicht verteidigen, man kann sie nur leben" - Nox Vobiscum!
Der Deutsche Kabarettist Hagen Rether spielt seit Jahren (genauer: seit 2003) das gleiche Programm namens „Liebe“. Es ist jedoch tatsächlich nur das gleiche, nicht etwa das selbe, da er Jahr für Jahr ein Update...
@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh Familien (nicht nur mit Töchtern) sollte der Ansatz ja eh ansprechen, ich schenke euch aber trotzdem die Idee ein Maskottchen für die Kampagne zu entwickeln: den Prüffelo!
@WFeif Wie wärs mit "Prüfi"?
@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh
An einem Tag schon fast die Hälfte der Summe zusammen gekommen: 24.435€
Jetzt nur noch mal soviel, dann ist die Demo in Hamburg finanziert und das Vernetzungsbüro kann öffnen.
Für die Kampagne zur Einleitung der PRÜFUNG des AfD-Verbots: PRÜF!
anna elbe
thweologin
Rapha Mack@nicosemsrott
Ich fass mal zusammen:
Prüf-Demo, hingehen! Mitmachen. Spenden.
@pruef_de @pruef_hh
lizzzzard
EricGeneric@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh wollte unterschreiben. Geht nicht. Hatte ich schon. Ob ich besser schnell noch nen zweite Persönlichkeit entwickeln soll…
gabert@nicosemsrott
Zum Weiterleiten braucht es denke ich noch eine kürzere maximal 5 Minuten Version von dem Video oder ein animiertes. Sonst ist die Hürde etwas hoch.
@pruef_de @pruef_hh
Zum Weiterleiten braucht es denke ich noch eine kürzere maximal 5 Minuten Version von dem Video oder ein animiertes. Sonst ist die Hürde etwas hoch.
@pruef_de @pruef_hh
ERROR 
GroßStadtPflanze 
@nicosemsrott ich freu mich schon voll auf nächste Woche. Danke, dass ihr Nägel mit Köpfen macht. @pruef_de @pruef_hh
Mosun@nicosemsrott @pruef_de @pruef_hh viel Erfolg! Ich bin dabei! Super Idee, mit bestechender Einfachheit toll dargestellt. Hoffentlich wirkt Compass Mitte in die gleiche Richtung!