4 Sekunden Rot.
Radfahrerin getötet.
5000 Euro
3Monate Fahrverbot
https://pruef-demos.de/
https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/no-afd-fonds/spenden?dv=10-25-50-75-100
Keine braunen Tassen im Schrank.
Für ein buntes Stadtbild!
Wider die blaune K-Altpartei!
Menschenwürde, nicht Deutschenwürde!
Gegen Menschenfeindlichkeit aller Art!
Klimaschutz ist Lebensschutz!
Smartphones hacken, Gesichter scannen….
‚Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposition und Zivilgesellschaft haben kaum noch Zeit….‘
#Überwachung #Polizei #Repression #Sachsen #Deutschland #SPD #CDU #BSW

Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposition und Zivilgesellschaft haben kaum noch Zeit.
4 Sekunden Rot.
Radfahrerin getötet.
5000 Euro
3Monate Fahrverbot
Events - OMAS GEGEN RECHTS Essen
https://omasgegenrechts-essen.de/k2/
Am 9. Juni werden im Laufe des Tages in Essen 30 neue Stolpersteine verlegt.
Auf unserer Webseite findet ihr den Zeitplan und eine Übersicht über die Personen, an welche mit den Stolpersteinen erinnert werden soll.
Offener Brief an die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag – OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V.
https://www.omas-gegen-rechts.org/2026/06/02/offener-brief-an-die-abgeordneten-der-cdu-fraktion-im-deutschen-bundestag/
Die CDU hat mit ihrer Broschüre nachgewiesen, dass das Prinzip der Menschenwürde für die AfD nicht gilt.
Allerdings fehlt eine entscheidende Schlussfolgerung. Dies kann und muss zu einer Prüfung dieser Partei durch das Bundesverfassungsgericht führen, wollen wir das Prinzip der "streitbaren" oder "wehrhaften Demokratie" ernst nehmen können.
BfDI veröffentlicht erste bundesweite Repräsentativbefragung zur Informationsfreiheit.
Weitere Infos unter:
https://www.bfdi.bund.de/DE/BfDI/Datenbarometer/Informationsfreiheit/Informationsfreiheit_node.html
/ÖA
Flüchtlinge, auch Familien, in Lager in zweifelhaften Drittstaaten einsperren lassen, um sie los zu werden, und sich dabei - vermeintlich - selbst nicht die Finger schmutzig zu machen. Und Deutschland als treibende Kraft dafür. Auch wenn es genügend Anlass gab - so sehr geschämt für unser Land und die EU habe ich mich schon lange nicht mehr. Ein Kniefall vor der AfD und den anderen Rechtsextremisten in Europa.
#afd #noafd #cdu #csu #flüchtlingspolitik #rechtsextremismus #Abschiebezentren
🎉 Großer Erfolg für den
CSD Dresden! Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat soeben beschlossen: Das CSD-Straßenfest kann auch in diesem Jahr als grundrechtlich besonders geschützte Versammlung stattfinden. Zuvor hatte die Landesdirektion Sachsen die Stadt Dresden angewiesen, das CSD-Straßenfest künftig nicht mehr als Versammlung, sondern als Veranstaltung einzustufen.
Mit dem Gegenrechtsschutz von FragDenStaat & @Freiheitsrechte haben wir den Fall unterstützt.
📰 Kyiv picks up the pieces after another attack by Russia – photo essay