Mosun

@Mosun1
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https://pruef-demos.de/
https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/no-afd-fonds/spenden?dv=10-25-50-75-100

Keine braunen Tassen im Schrank.
Für ein buntes Stadtbild!
Wider die blaune K-Altpartei!
Menschenwürde, nicht Deutschenwürde!
Gegen Menschenfeindlichkeit aller Art!
Klimaschutz ist Lebensschutz!

Smartphones hacken, Gesichter scannen….

‚Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposition und Zivilgesellschaft haben kaum noch Zeit….‘

https://netzpolitik.org/2026/smartphones-hacken-gesichter-scannen-cdu-spd-und-bsw-wollen-ueberwachung-in-sachsen-ausweiten/

#Überwachung #Polizei #Repression #Sachsen #Deutschland #SPD #CDU #BSW

CDU, SPD und BSW wollen Überwachung in Sachsen ausweiten

Die Polizei in Sachsen soll Menschen umfangreicher überwachen dürfen als je zuvor. BSW, CDU und SPD einigen sich auf die vielfach kritisierte Novelle des Polizeirechts. Entschärft wurde wenig, Opposition und Zivilgesellschaft haben kaum noch Zeit.

netzpolitik.org
Radfahrerin totgefahren: Autofahrer muss 5.000 Euro Strafe zahlen

Ein Autofahrer fuhr bei Rot über eine Ampel und stieß in voller Fahrt gegen eine Radfahrerin. Die Frau erlag ihren schweren Verletzungen. Nun sprach das Amtsgericht Mühlhausen den Mann wegen fahrlässiger Tötung schuldig.

mdr.de

Events - OMAS GEGEN RECHTS Essen
https://omasgegenrechts-essen.de/k2/

Am 9. Juni werden im Laufe des Tages in Essen 30 neue Stolpersteine verlegt.

Auf unserer Webseite findet ihr den Zeitplan und eine Übersicht über die Personen, an welche mit den Stolpersteinen erinnert werden soll.

#niewiederistjetzt

Kalender - OMAS GEGEN RECHTS Essen

OMAS GEGEN RECHTS Essen
Wir Omas sind dabei!
Kommt vorbei!
Nachbarschaftsfest am Rathaus Schöneberg
13. Juni 2026, 12-19 h

Offener Brief an die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag – OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V.
https://www.omas-gegen-rechts.org/2026/06/02/offener-brief-an-die-abgeordneten-der-cdu-fraktion-im-deutschen-bundestag/

Die CDU hat mit ihrer Broschüre nachgewiesen, dass das Prinzip der Menschenwürde für die AfD nicht gilt.
Allerdings fehlt eine entscheidende Schlussfolgerung. Dies kann und muss zu einer Prüfung dieser Partei durch das Bundesverfassungsgericht führen, wollen wir das Prinzip der "streitbaren" oder "wehrhaften Demokratie" ernst nehmen können.

Offener Brief an die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag – OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V.

BfDI veröffentlicht erste bundesweite Repräsentativbefragung zur Informationsfreiheit.

Weitere Infos unter:
https://www.bfdi.bund.de/DE/BfDI/Datenbarometer/Informationsfreiheit/Informationsfreiheit_node.html

/ÖA

Ukraine preparing countermeasures against Russian missile production facilities – Zelenskyy #Ukraine

Ukraine preparing countermeasu...
Ukraine preparing countermeasures against Russian missile production facilities – Zelenskyy

Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy announced measures against Russian companies involved in missile production.

Interfax-Ukraine

Flüchtlinge, auch Familien, in Lager in zweifelhaften Drittstaaten einsperren lassen, um sie los zu werden, und sich dabei - vermeintlich - selbst nicht die Finger schmutzig zu machen. Und Deutschland als treibende Kraft dafür. Auch wenn es genügend Anlass gab - so sehr geschämt für unser Land und die EU habe ich mich schon lange nicht mehr. Ein Kniefall vor der AfD und den anderen Rechtsextremisten in Europa.

#afd #noafd #cdu #csu #flüchtlingspolitik #rechtsextremismus #Abschiebezentren

🎉 Großer Erfolg für den
CSD Dresden! Das sächsische Oberverwaltungsgericht hat soeben beschlossen: Das CSD-Straßenfest kann auch in diesem Jahr als grundrechtlich besonders geschützte Versammlung stattfinden. Zuvor hatte die Landesdirektion Sachsen die Stadt Dresden angewiesen, das CSD-Straßenfest künftig nicht mehr als Versammlung, sondern als Veranstaltung einzustufen.

Mit dem Gegenrechtsschutz von FragDenStaat & @Freiheitsrechte haben wir den Fall unterstützt.

https://gegenrechtsschutz.de/

Gegenrechtsschutz – Jede Klage zählt!

Autoritäre missbrauchen den Rechtsstaat und bedrängen mit rechtswidrigen Maßnahmen die Zivilgesellschaft. Mit Ihrer Hilfe geht der Gegenrechtsschutz dagegen vor.

Gegenrechtsschutz
Kyiv picks up the pieces after another attack by Russia – photo essay

On Monday night residents faced the third heavy assault on Ukraine’s capital in less than a month, as Putin appears to be trying to take advantage of a shortage of US-made air defence systems

The Guardian