Arno NiesnerDec 26, 2022

Mehr #Partizipation auf allen Ebenen der Volksvertretung wirkt #gemeinwohl​fördernd

Selektive #Responsivität: https://zivilfairsammlung.wordpress.com/2020/08/14/gesellschaftliche-teilhabe/#Responsivitaet fördert soziale #Ungleichheit.

Gleichzeitig setzt "Voodoo-Ökonomie" (Paul Krugman): https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2019/heft/3/beitrag/die-entwicklung-sozialer-ungleichheit-und-ihre-politischen-implikationen-in-den-usa.html "keine weitreichende positive Wirtschaftsentwicklung frei."

Und weil der sozialen die politische Ungleichheit folgt, braucht es mehr gesellschaftliche #Teilhabe zur Stärkung der #Demokratie: https://www.sora.at/fileadmin/downloads/projekte/2021_09_SORA_Bericht_20029_Auswirkungen_sozialer_Ungleichheit_auf_die_Demokratie.pdf (S 69 f)

Gesellschaftliche Teilhabe

Zivil-FAIR-sammlungen als Lern- und Kraftorte
Show threadArno NiesnerNov 5, 2023

Studie: "#Armut ist Risiko für #Demokratie ..."

Die Antworten darauf sind machbar, Not-wendig und dennoch überall dieselben:

armutsfeste Niveaus von Sozialleistungen

höhere Mindestlöhne

Reiche und Superreiche sollen sich stärker an Finanzierung des Gemeinwohls beteiligen

https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-studie-armut-ist-risiko-fur-demokratie-53417.htm

Studie: Armut ist Risiko für Demokratie – Indizien für Zunahme der Einkommensungleichheit in der Krise

Die Hans-Böckler-Stiftung ist das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des DGB. Sie ist in allen ihren Aufgabenfeldern der Mitbestimmung als Gestaltungsprinzip einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet.

Show threadArno NiesnerNov 23, 2023

Niklas Frank ist gegen die Todesstrafe, seinem Vater gönne er sie dennoch. Nachvollziehbares Argument ihm gegenüber: "..., wie hättest du mir mit deinem Gewäsch das Hirn vergiftet."

Niklas "Frank: 'Mein Vater hat es vorgemacht. Und jetzt sehe ich diese Ideologie wieder an allen Ecken. Das macht mir Angst.' Er verweist auf #Antisemitismus in Deutschland und Österreich, auf die Stärke der FPÖ und den Aufschwung der AfD in Deutschland."

Show threadArno NiesnerNov 23, 2023

Das selbstgemachte Problem mit den Freiheit verkündenden (zT "ein Mann"-)Parteien gibt es auch anderswo ... https://mastodon.green/@VQuaschning/111459128951596988

Dazu dieser Hinweis:

Einen "starken Führer anstelle eines Parlaments" präferieren religiöse Menschen eher, "wenn sie männlich und älter sind, im ruralen Raum leben oder ein geringes Einkommen haben."

Somit dürfen wir festhalten: auch "#Armut matters".

Volker Quaschning (@[email protected])

In den #Niederlanden gewinnt Rechtspopulist #Wilders die Wahl. Er fordert ein Ende vom #Klimaschutz. Und das in einem Land, das jetzt schon größerenteils unter dem #Meeresspiegel liegt. Irre. Warum stehen weltweit so viele Menschen auf Selbstzerstörung? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/niederlande-prognose-rechtspopulist-wilders-staerkste-kraft-100.html

Mastodon.green
Show threadArno NiesnerNov 29, 2023

"#Religion matters"

Regina Polak: "Personen, die aktive Mitglieder in einer religiösen Organisation sind und sich sozial engagieren, zeigen signifikant höhere Zustimmungswerte zu #demokratie​politisch entscheidenden Faktoren." (Furche 47, ...)

Dies wird durch die EU-Studie: https://ec.europa.eu/migrant-integration/library-document/culture-and-democracy-evidence_de bestätigt.

Margaritis Schinas: "Wir müssen diese immense Macht der #Kultur für die demokratische #Gesundheit unserer Gesellschaften nutzen."
(https://culture.ec.europa.eu/news/new-report-participation-in-cultural-activities-strengthens-democracy-and-social-cohesion?etrans=de)

Show threadArno NiesnerDec 10, 2023

Förderfonds #Demokratie:

"Die Vielfalt der [...] ausgewählten Projekte offenbaren laut Roth 'ein beachtliches zivilgesellschaftliches Demokratiepotential, das in Zeiten politischer Polarisierung und sozialräumlicher Segmentierung Unterstützung verdient'. Denn ohne eine 'partizipative Stärkung und Vitalisierung der Demokratie' werde es keine freiheitlichen und menschenrechtskonformen Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit geben, ist Roth überzeugt."

https://www.foerderfonds-demokratie.de/wissenschaftliche-begleitung

Förderfonds Demokratie:

Demokratie lebt vom Mitmachen. Demokratisches Handeln muss in einem gemeinsamen Lernprozess entwickelt und geübt werden. Der Förderfonds Demokratie unterstützt vorbildliche Vorhaben, Ideen und Projekte, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Menschen sollen ermutigt werden, demokratische Mitverantwortung zu übernehmen. Jedes ausgewählte Projekt erhält eine einmalige Förderung bis zu einer Höhe von € 5.000.

Förderfonds Demokratie
Show threadArno NiesnerFeb 2, 2024

"So bedeutsam Demokratieskepsis, autoritäre Tendenzen und andere Herausforderungen für die demokratische Kultur Deutschlands momentan sind, sie treffen auf eine aktive Bürgerschaft und eine vielfältige demokratische Praxis, die entwickelt und gestärkt werden kann."

Quelle: http://web.archive.org/web/20240118191348/https://www.foerderfonds-demokratie.de/wissenschaftliche-begleitung

Förderfonds Demokratie:

Demokratie lebt vom Mitmachen. Demokratisches Handeln muss in einem gemeinsamen Lernprozess entwickelt und geübt werden. Der Förderfonds Demokratie unterstützt vorbildliche Vorhaben, Ideen und Projekte, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Menschen sollen ermutigt werden, demokratische Mitverantwortung zu übernehmen. Jedes ausgewählte Projekt erhält eine einmalige Förderung bis zu einer Höhe von € 5.000.

Förderfonds Demokratie
Show threadArno NiesnerFeb 4, 2024
Was hilft's, der Politik "neue kreative Formen der #Beteiligung" zu empfehlen, "beispielsweise Bürgerräte, damit Menschen wieder mehr das Gefühl für Gestaltungsmöglichkeiten bekommen", wenn die gewählten Interessenvertreter*innen nicht (in ausreichendem Maße) auf derlei Empfehlungen hören wollen?
https://oe1.orf.at/programm/20230629/723358/Die-Risse-in-unserer-Gesellschaft-4
Die Risse in unserer Gesellschaft (4) | DO | 29 06 2023 | 9:05

Wie viel Spaltung hält eine Demokratie aus?

oe1.orf.at
Show threadArno NiesnerFeb 5, 2024
Anders gefragt: Kann in der besseren Welt nur ankommen, wer ohne ideologische Haltung lebt?
Show threadArno NiesnerFeb 5, 2024
Es braucht Bündnisse und vereinbarte Grenzen gegen #Demokratiemissbrauch:
https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1754493018864791927
Arn☼ Niesner (@ArnoNiesner) on X

Weil die #Demokratie als gemeinsam vereinbarte und etablierte Lebensform ebenso missbraucht werden kann wie ein Messer, bedarf es vereinbarter Grenzen, um sie zu schützen ...

X (formerly Twitter)
Show threadArno NiesnerFeb 9, 2024
Wenn Veith Selk in seiner Demokratiedämmerung postuliert, dass in der Berufspolitik "eine 'Nähe' zu den Vertretenen [...] nicht hinzubekommen" sei, dann dürfen wir uns nicht darüber wundern, wenn er nur noch den fortschreitenden und unaufhaltsamen "Niedergang der #Demokratie" feststellt.
Show threadArno NiesnerFeb 10, 2024

Andere sehen das anders, Herr Wagrandl:

Österreich ist nach dem renommierten V-Dem-Institut in Göteborg bereits die letzten beiden Jahre von der liberalen zur #Wahldemokratie herabgestuft worden.

Die Bestellung der Abgeordneten in die zweite Kammer des Parlaments kann "ohne Gesetzesänderung" partizipativer erfolgen als bisher: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Ehs

EuTopia ruft

Jeweiliger Link zu den Inhalten: Druck von unten durch fortschrittliche soziale Bewegungen, Losverfahren und Diskussion Zu Eutopia, dem Land des Glücks, fühlen wir uns schon immer hingezogen. Wen w…

bos☼lei.com ... Politik für Menschen, nicht für Märkte
Show threadArno Niesner

Mehr #Partizipation in den gesetzgebenden Kammern sollte uns davor bewahren helfen, nichts aus der Geschichte gelernt zu haben. Im Jahr 1946 war das anders: damals wurde von jenen, die sich noch wenige Jahre zuvor bis aufs Blut bekriegten, die #Notstandshilfe als Versicherungsleistung etabliert: https://www.reflektive.at/kuerzung-der-notstandshilfe-in-partnerschaften-abgeschafft-zumindest-vorerst

Jahrzehnte später gaben im Parlament wieder Ideologien den Ton an: https://www.wienerzeitung.at/h/der-streit-um-das-arbeitslosengeld

Um da rauszukommen brauchts eine #Mitentscheidungskultur:
https://demokratiefestivals.net/2023/10/19/mitentscheiden

Kürzung der Notstandshilfe in Partnerschaften abgeschafft – zumindest vorerst — reflektive

Mit 1. Juli 2018 endete die Anrechnung von Partnereinkommen in der Notstandshilfe. Davon profitieren 63.000 arbeitslose Menschen. Doch die Bundesregierung will die Notstandshilfe abschaffen. Es war ein recht bewegendes Ereignis: In der letzten Nationalratssitzung vor der Nationalratswahl 2017 stimmten SPÖ und FPÖ einem Antrag der Grünen Judith Schwentner auf ein Ende der Anrechnung von PartnerInneneinkommen …

reflektive
Feb 10, 2024 at 5:40pmWeb
Show threadArno NiesnerFeb 11, 2024
#Mitentscheiden bedeutet für jene, deren Anliegen im Parlament zu wenig interessant sind im Sinne parteipolitischer Interessen, um entsprechende "Gesetze und Verordnungen" zu beschließen bzw zu erlassen, unnötigerweise zu oft eine geringere Lebensqualität bzw -erwartung. Mit höheren Investitionen in Bildung kommen wir da auch nicht recht weiter: https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1635676378724028416
Arn☼ Niesner (@ArnoNiesner) on X

Mit Bildungsmaßnahmen werden wir #Kinderarmut und ihre negativen individuellen sowie gesellschaftlichen Folgen nicht beseitigen können: https://t.co/cVtIPlNyz1 Dazu braucht es ua auch den "Ausbau von qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungsplätzen": https://t.co/FfumQRpXQe, S 45

X (formerly Twitter)
Show threadArno NiesnerFeb 12, 2024

Niedrige Wahlbeteiligungen von Studierenden bis Arbeitslosen mahnen verstärkte Bemühungen ein, durch mehr #Partizipation in der Gesetzgebung die legitimatorische Basis unserer Parteiendemokratien zu erweitern.
(https://gemeinwohlcontrolling.net)

Armin Nassehi: „#Demokratie heißt Partizipation und Partizipation braucht Zeit. Überzeugungszeit.“
(https://www.fluter.de/demokratie-braucht-zeit)

ARGE Gemeinwohl-Controlling

Allianzen zur Etablierung von Gemeinwohlcontrolling-Instanzen

ARGE Gemeinwohl-Controlling
Show threadArno NiesnerFeb 12, 2024
"Daltons populäre These lautet, mehr #Partizipation mache die #Demokratie demokratischer, verbessere die Identifikation der Bürger mit der Demokratie und führe zu einer Berücksichtigung unterdrückter Anliegen. Demokratische Resilienz wäre demnach also eine Frage der Implementation neuer Partizipationsformen. Die entstandene Kluft zwischen Gesellschaft und Politik soll so geschlossen werden."
(https://www.bpb.de/147764/eine-bessere-demokratie-durch-neue-formen-politischer-partizipation)
Eine bessere Demokratie durch neue Formen politischer Partizipation?

Neue Formen der Partizipation an der Demokratie sind begrüßenswert, doch wird ihr Wert gemeinhin überschätzt. Sinnvoll sind neue Partizipationsformen dann, wenn sie den argumentativen Streit um Alternativen fördern. Der unreflektierte Ausbau von Bete

bpb.de
Show threadArno NiesnerFeb 14, 2024

"#Demokratie heißt mitreden, #mitentscheiden und mitbestimmen zu können." (https://www.demokratie-leben.de/magazin/magazin-details/mitbestimmen-beginnt-mit-dir-156)

Genau. Mitentscheiden bei jedem Gesetzesbeschluss, um diesen auf seinen Gemeinwohlgehalt zu checken. Dazu braucht's lediglich eine repräsentativ zusammengesetzte Kammer abseits jeder Parteienideologie. Abseits einer schwerwiegenden Krise wird diese Institution erst eingerichtet, wenn sie von einer lebendigen #Mitbestimmungskultur getragen wird.
https://demokratiefestivals.net/2023/10/19/mitentscheiden

Mitbestimmen beginnt mit dir.

Gesellschaftliche Veränderungen passieren nicht von allein, sondern es braucht Menschen, die diese anstoßen. Demokratie heißt mitreden, mitentscheiden und mitbestimmen zu können.

Demokratie leben!
Show threadArno NiesnerFeb 14, 2024

Apropos #Parteienideologie ...:

Das Regime des "christlichsozialen" Bundeskanzlers #Dollfuß "verbat zwar bereits im Juni 1933 die NSDAP, weil diese wiederholt Terroranschläge verübt hatte, versuchte aber zugleich, mit den Nazis eine gemeinsame antimarxistische Kampflinie zu verhandeln. 'Der Feind Nummer eins war die Sozialdemokratie ', sagt Dreidemy."

Show threadArno NiesnerFeb 14, 2024

"Ja, die FPÖ ist gefährlich - aber richtig gefährlich wird sie nur durch eine Zusammenarbeit mit der ÖVP."

Aufklärung? Bildung? Ja nicht einmal lernen aus der Geschichte scheint für viele eine Option zu sein, um darüber nachzudenken, wie es uns allen besser gehen könnte. Der Verdacht steht im Raum, dass dies gar nicht gewollt ist.

Show threadArno NiesnerFeb 22, 2024
"#Ungleichheit und wirtschaftliche Benachteiligung sind wichtige Indikatoren für den Grad der sozialen Integration, das soziale Kapital und den sozialen Status einer Person, die wiederum die Wahrscheinlichkeit für die Unterstützung rechtsradikaler und populistischer Parteien beeinflussen. So haben Studien zum Beispiel gezeigt, dass Statusangst und soziale #Marginalisierung Wählerinnen und Wähler dazu veranlassen, derartige Parteien zu unterstützen."
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/ungleichheit-2022/512777/ungleichheit-demokratie-und-autokratisierung
#Demokratie
Ungleichheit, Demokratie und Autokratisierung

Es stimmt nicht, dass Demokratien ein niedrigeres ökonomisches Ungleichheitsniveau aufweisen als Autokratien. Wird aus sozialer Ungleichheit Unzufriedenheit mit der Demokratie, ist sie in Gefahr.

bpb.de
Show threadArno NiesnerFeb 22, 2024
Währenddessen wird versucht, Maßnahmen zur Beseitigung sozialer Ungleichheit mit nicht nachvollziehbaren Argumenten zu bekämpfen ...
Show threadArno NiesnerFeb 22, 2024
"... im Großen und Ganzen sind die Gründe für #Ungleichheit und #Armut struktureller Natur und liegen nicht in der Verantwortung der Betroffenen. Sie lassen sich daher auch nur politisch grundsätzlich lösen."
https://www.boeckler.de/de/auf-einen-blick-17945-20845.htm#A5
Soziale Ungleichheit in Deutschland

Steigt in einer Gesellschaft die soziale und wirtschaftliche Ungleichheit, drohen soziale Spannungen und Spaltung. Wie ungleich ist Deutschland und was hilft dagegen? Unser Forschungsüberblick fasst die wichtigsten Ergebnisse unserer Studien zum Thema zusammen.

Show threadArno NiesnerFeb 22, 2024
"Wenn ein demokratisches politisches System unablässig sozioökonomische Ergebnisse zeitigt, die einen beträchtlichen Teil der Gesellschaft an den Rand drängen, während die Politik bei jeder Wahl verspricht, die Gesellschaft für alle zu verbessern, wäre es nicht überraschend, wenn eine große Anzahl von Wählerinnen und Wählern zunehmend das politische System als Ganzes in Frage stellt – statt wie bisher nur einzelne Regierungen oder Parteien."
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/ungleichheit-2022/512777/ungleichheit-demokratie-und-autokratisierung #Parteiendemokratie
Ungleichheit, Demokratie und Autokratisierung

Es stimmt nicht, dass Demokratien ein niedrigeres ökonomisches Ungleichheitsniveau aufweisen als Autokratien. Wird aus sozialer Ungleichheit Unzufriedenheit mit der Demokratie, ist sie in Gefahr.

bpb.de
Show threadArno NiesnerFeb 29, 2024

"Das Unbehagen in der #Demokratie" von Michael J. #Sandel und die Schatten des #Populismus ...

Populisten produzieren die Unzufriedenheit im Wahlvolk selbst: "Auch wenn Trump in seiner ersten Amtszeit hauptsächlich Wohlhabenden zu Steuererleichterungen verholfen hat, kann er mit der Wut der 'Systemverlierer' auch heute noch punkten."

Show threadArno NiesnerFeb 29, 2024
Bezüglich einer notwendigen "Selbstreflexion der Kosmopoliten" konstatiert Cornelia Koppetsch eine "ausgeprägte Diskursunfähigkeit": https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1530937298568765440
Arn☼ Niesner (@ArnoNiesner) on X

Cornelia Koppetsch: "Viele Kosmopoliten analysieren kritisch die Missstände dieser Welt. [...], dass sie die Lage mitverantworten, ..." https://t.co/yMCTIpw794 https://t.co/O8kjzSDoEW

X (formerly Twitter)
Show threadArno NiesnerFeb 29, 2024
Doris Helmberger fragt für Die Furche nach, ob Andreas Babler nicht "in die #Mitte rücken" müsste, um Kanzlerchancen zu haben". Genau diese Überbetonung einer Mitte-Politik drängt die sozialen Ränder nur noch mehr ins Abseits. Mit fatalen Folgen, die dem Populismus weiter Aufwind bescheren.
Show threadArno NiesnerFeb 29, 2024

#Ungleichheit nährt den #Rechtspopulismus:

"Vor allem, wenn man den Anteil des ärmsten Zehntels der Bevölkerung am Gesamteinkommen als Maßstab für die Ungleichheit verwendet, ist das Ergebnis besonders deutlich: Von 1970 bis 2016 erstarkt im Schnitt die radikale Linke, wenn der Einkommensanteil der Ärmsten sinkt. Ab 2000 sind es dagegen die radikalen Rechten, die bei Wahlen punkten."
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-ungleichheit-nahrt-den-rechtspopulismus-41324.htm

Ungleichheit nährt den Rechtspopulismus

Wenn die ärmeren Schichten wirtschaftlich zurückfallen, bekommen rechtsradikale Parteien bei Wahlen Aufwind. Das zeigt eine empirische Studie.

Show threadArno NiesnerMar 2, 2024
Milo Rau und die "Freie Republik Wien" während seiner ersten Wiener Festwochen. Im Workshop "'Rat der Republik' [...] sollen neben Annie Ernaux, Angela Davies, Yanis Varoufakis oder Elfriede Jelinek demografisch repräsentative Wienerinnen und Wiener sitzen. Also auch FPÖ-Sympathisanten. Er sei sich mit niemandem im Rat in allem einig, sagt Rau. Es geht um den Austausch."
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"Das entscheidende Problem ist die kontinuierliche Beteiligung der größtmöglichen Zahl an Akteuren"
https://web.archive.org/web/20231028080141/https:/gutearbeitmachtlebendig.files.wordpress.com/2020/11/2020-10-16_gemeinwohlkultur.pdf
Wayback Machine

Show threadArno NiesnerSep 3, 2024
In Anlehnung an die fragende Feststellung von Hartmut Rosa: "Demokratie braucht Religion?!" (siehe: https://web.archive.org/web/20240903144514/https://www.mariatrost.at/einrichtung/98791/kalender/calendar/2137589.html) rufe ich auf zu einer "#Allianz für ein partizipatives #Parlament": https://bosolei.com/2024/08/04/mehr-wohlbefinden-durch-mehr-demokratie/#Allianz
Show threadArno NiesnerSep 3, 2024

Wir können alles mögliche an sozialen Experimenten* wagen, ohne eine repräsentativ-partizipative und vorzugsweise lebendige #Demokratie jedoch werden wir ein gutes Leben für alle nicht gewährleisten können.

*| Viele Jahrzehnte hindurch war das die Selbstbeschreibung des Wirtschaftsmodells #Mondragón.

Show threadArno NiesnerSep 5, 2024
Genossenschaften wie die taz zeigen: es gibt eine funktionstüchtige Alternative zum #Kapitalismus. Gänzlich aus der Welt schaffen lässt er sich damit dennoch nicht. Deshalb braucht's eine durch und durch lebendige, partizipative #Demokratie, um negative Auswüchse einer mitunter profitgetriebenen Gier in wettbewerbsgebeutelten Vorstandsetagen bestenfalls präventiv zu begegnen.