Mastodawn

Arno Niesner Feb 10, 2024

Mehr #Partizipation in den gesetzgebenden Kammern sollte uns davor bewahren helfen, nichts aus der Geschichte gelernt zu haben. Im Jahr 1946 war das anders: damals wurde von jenen, die sich noch wenige Jahre zuvor bis aufs Blut bekriegten, die #Notstandshilfe als Versicherungsleistung etabliert: https://www.reflektive.at/kuerzung-der-notstandshilfe-in-partnerschaften-abgeschafft-zumindest-vorerst

Jahrzehnte später gaben im Parlament wieder Ideologien den Ton an: https://www.wienerzeitung.at/h/der-streit-um-das-arbeitslosengeld

Um da rauszukommen brauchts eine #Mitentscheidungskultur:
https://demokratiefestivals.net/2023/10/19/mitentscheiden

Kürzung der Notstandshilfe in Partnerschaften abgeschafft – zumindest vorerst — reflektive

Mit 1. Juli 2018 endete die Anrechnung von Partnereinkommen in der Notstandshilfe. Davon profitieren 63.000 arbeitslose Menschen. Doch die Bundesregierung will die Notstandshilfe abschaffen. Es war ein recht bewegendes Ereignis: In der letzten Nationalratssitzung vor der Nationalratswahl 2017 stimmten SPÖ und FPÖ einem Antrag der Grünen Judith Schwentner auf ein Ende der Anrechnung von PartnerInneneinkommen …

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