Deepdive: So viel Nazi steckt in der FPÖ
Die FPÖ wird in Österreich vermutlich die nächste Regierung anführen. Doch wer ist Herbert Kickl, der vermutlich nächste Bundeskanzler? Was wollen die führenden Player der Partei? Und wie rechts ist die FPÖ?
Es sind extrem rechte Kader, die wohl künftig in Österreichs Ministerien an den Schalthebeln der Macht sitzen. Politisch ausgebildet wurden sie zumeist in Burschenschaften und anderen deutschnationalen Studentenverbindungen. Und gleichzeitig sind sie beinhart marktradikal und wollen umfangreiche soziale Kürzungen durchsetzen.
Herbert Kickl: Ideologe im Maschinenraum der FPÖ
Beginnen wir mit dem FPÖ-Vorsitzenden und vermutlich nächsten österreichischen Bundeskanzler: Herbert Kickl. Der 56-jährige Kärntner hat bereits früh bei der FPÖ angedockt, schon ab 1995 arbeitete er für die Parteiakademie der „Freiheitlichen“. Später wird er gar zum Leiter der Akademie aufsteigen, Kickl ist somit kein ideologisches Leichtgewicht – er ist ein überzeugter extremer Rechter und weiß ganz genau, was er tut.
Doch lange Zeit ist Kickl vor allem im Hintergrund tätig, im „Maschinenraum“ der Partei. Dort allerdings fällt das Talent des Studenten der Philosophie und Politikwissenschaft für einschlägige Parolen schnell auf. Rassistische Slogans wie „Abendland in Christenhand“ oder „Daham statt Islam“ stammen aus seiner Ideenwelt. Innerhalb der Partei steigt er deshalb schnell auf, schon 2005 wird er Generalsekretär. Die bürgerliche Tageszeitung „Presse“ nennt ihn bereits 2009 den „Provokateur im Dienste der FPÖ“.
Kickls berüchtigte „Ideenschmiede“
Parallel zu seinem Aufstieg in der FPÖ wird Kickl zum Firmenchef. Und diese Geschichte verdient durchaus Beachtung, denn sie zeigt, wie Kickl tickt. Der FPÖ-Mann gründet Anfang der Jahrtausendwende die Werbeagentur Ideenschmiede, die die Wahlkampagnen für Jörg Haider abwickelt. Privat und gegen Honorar. Der Parteiangestellte Kickl verdient also mit Werbung für die eigene Partei. Sagen wir so: Das ist doch eher ungewöhnlich.
Und Fragen zu dieser Firma gibt es bis heute. Denn Aufträge gibt es auch vom (damals rechts regierten) Land Kärnten. Der Falter schreibt 2019 [Paywall] über „um etwa 20 Prozent überhöhte Tarife“, die Steuergelder sollen anschließend in die Parteikassen geflossen sein. Die Behörden hätten auch ermittelt, doch laut Falter ließ der damalige ÖVP-nahe Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek den Fall einstellen. Kickl selbst sagt dazu, er wäre in der Firma „nur wenige Wochen“ stiller Teilhaber gewesen. Das konnte nie widerlegt werden, Kickl wurde nie als Beschuldigter geführt und es gilt die Unschuldsvermutung.
Die korrupte rechte „Buberlpartie“
Haider hatte sich in dieser Zeit mit einer ganzen Truppe von marktradikalen Schnöseln umgeben, der sogenannten „Buberlpartie“. Die wohl häufig koksgeschwängerte Truppe spürte sich kaum mehr, „anything goes“ war die Mentalität. Und das galt auch für den Griff in die Staatskasse.
Schon zwischen 2000 und 2006 gab es erstmals eine Koalition der ÖVP mit der extremen Rechten. Zuerst mit der FPÖ, dann mit der von Haider neu gegründeten FPÖ-Abspaltung „Bündnis Zukunft Österreich“. Es war eine rechte Regierung von Sozialabbau, Privatisierungen – und Korruption. In den Jahren nach dem Ende dieser Regierung gab es auch zahlreiche Korruptions-Verurteilungen gegen hohe Funktionäre von FPÖ und ÖVP. So wurde etwa der ehemalige ÖVP-Innenminister Ernst Strasser zu einer unbedingten Gefängnisstrafe verurteilt.
Die juristische Aufarbeitung ist immer noch nicht abgeschlossen
Doch das vermutlich wichtigste Verfahren im gesamten Komplex ist bis heute nicht abgeschlossen, jenes gegen den ehemaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser (erst FPÖ, dann ÖVP): Der wurde zwar schon vor rund vier Jahren in erster Instanz zu acht Jahren Haft verurteilt, doch das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es gilt weiterhin die Unschuldsvermutung.
Und die gerichtliche Aufarbeitung der umfangreichen Korruptionsvorwürfe gegen Schwarz-Blau II zwischen 2017 und 2019 hat gerade erst begonnen. Unter anderem wird der ÖVP vorgehalten, verschiedene Boulevardmedien mit Inseraten gefüttert zu haben, im Gegenzug seien gefakte Umfragen publiziert worden. Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP musste deshalb im Oktober 2021 zurücktreten. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.
Fast 50 Prozent für die FPÖ
Unter Schwarz-Blau II wird auch der jetzige FPÖ-Chef Kickl erstmals einer breiten Öffentlichkeit bekannt – er übernimmt den Posten des Innenministers in der rechten „Bürgerblock“-Regierung. Bundeskanzler wird der damals noch neue ÖVP-Strahlemann Sebastian Kurz. Er hatte die CDU- Schwesterpartei kurz davor übernommen und real auf FPÖ-Kurs gebracht. Intern wurde von der Kurz-Fraktion als Parole ausgegeben: „FPÖ-Themen, aber mit Zukunftsfokus“. Mehr über den Rechtsruck der ÖVP könnt ihr hier lesen.
Das Vorbild der ÖVP lag und liegt dabei auf den Tisch: Ihre damalige ungarische Schwesterpartei FIDESZ hat unter Premier Viktor Orbán erfolgreich eine weit rechte Sammelpartei aufgebaut (inzwischen ist die FIDESZ in einer gemeinsamen EU-Fraktion mit der FPÖ verbunden). Dieser Neuausrichtung der ÖVP war ein deutliches Warnsignal für die Konservativen vorangegangenen.
Bei der Präsidentschaftswahl 2016 – in Österreich eine Volkswahl – hatte der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer in der Stichwahl fast 50 Prozent der Stimmen erreicht. Der grüne Kandidat Alexander Van der Bellen gewann nur „arschknapp“, wie er selbst sagte.
„Wundern, was alles gehen wird“
Und schon im Wahlkampf hatte Hofer – später auch kurzzeitig FPÖ-Chef – gedroht: „Sie werden sich wundern, was alles gehen wird.“ Nun werden wir es vermutlich herausfinden.
Gleichzeitig war die Präsidentschaftswahl 2016 bereits ein deutlicher Fingerzeig, wohin die Reise in Österreich gehen würde. Zumindest für alle, die es sehen wollten. Denn die FPÖ hatte damals in fast allen ländlichen Regionen des Landes einen großen Teil der traditionellen ÖVP-Stimmen übernommen.
Die ÖVP reagiert darauf mit einem strategischen Rechtsruck. Und die aktuellen Pläne zur Formierung einer blau-schwarzen Koalition sind letztlich die Konsequenz dieser Entwicklung.
Soziale Kürzungen, Rassismus und Neonazismus
Als ÖVP und FPÖ dann nach der Wahl 2017 eine Regierung bilden, ist es vor allem eine Regierung des brutalen Sozialabbaus. So wird etwa der 12-Stunden-Regelarbeitstag und die 60-Stunden-Regelarbeitswoche trotz massiver Proteste durchgesetzt und die Krankenkassen werden weitgehend unter Unternehmer:innenkontrolle gestellt. Im Gegenzug werden Milliarden-Geschenke für Unternehmen und Konzerne versprochen.
Als Ablenkung dient der Rassismus. Unter anderem wird die Mindestsicherung für besonders arme Menschen gekürzt – eine üble soziale Attacke. Menschen mit Migrationsbiografie müssen als Vorwand dafür herhalten. Grenzen gibt es kaum mehr. So sagt Kickl etwa bei einer Pressekonferenz Anfang 2018, er wolle Asylwerber „konzentriert an einem Ort halten“. Der eindeutige Unterton ist offensichtlich.
Und die FPÖ setzt auch auf Botschaften an die einschlägige Szene. So behauptet der damalige Innenminister Kickl im November 2018 im österreichischen Parlament ernsthaft, dass Neonazismus in Österreich nicht strafbar wäre. Völliger Unsinn: Selbstverständlich ist nationalsozialistische Wiederbetätigung in Österreich strafbar und wird mit dem NS-Verbotsgesetz sogar sehr streng bestraft.
FPÖ: Freundschaftsvertrag mit Putin
Sympathien aus der FPÖ gibt es auch für die Diktatur in Russland. Bereits 2016 hatte die FPÖ ganz offiziell einen Freundschaftsvertrag mit der Putin-Partei „Geeintes Russland“ abgeschlossen. Im Dezember 2021 sagte Andrej Klimow, Spitzenfunktionär der Kreml-Partei, zur APA, die Vereinbarung sei auf Bitte der österreichischen Seite geschlossen worden.
Offiziell war Kickl an der Unterzeichnung nicht beteiligt – doch Kickl war zwischen 2005 und 2017 Generalsekretär der FPÖ. Dass er nicht involviert war, ist somit kaum denkbar. Und bestimmte Verbindungen aus der FPÖ zum Kreml sind ohnehin evident: Karin Kneissl, ab 2017 Außenministerin auf einem FPÖ-Ticket, lebt inzwischen sogar in Russland und macht Propaganda für Kriegsverbrecher Putin.
Letztlich sollte das niemand überraschen: Zur Hochzeit der damals bereits ehemaligen Außenministerin im August 2018 war Putin sogar eigens nach Österreich gereist. Die Bilder von Kneissls Verbeugung vor Putin sorgten schon damals für Erstaunen. Putin soll Kneissl übrigens zur Hochzeit Ohrringe im Wert von 50.000 Euro geschenkt haben.
Und es geht nicht nur um Propaganda, sondern auch um direkte Spionage. Die FPÖ sei unter allen österreichischen Parteien jene, die am engsten in russische Spionage verwickelt ist, bestätigt der ehemalige Geheimdienst-Chef Peter Gridling Anfang 2025 im Standard. Und, so Gridling: „Die FPÖ war ein Einfallstor für russische nachrichtendienstliche Informationsgewinnung.“ Russland werde „diese Verbindungen weiterhin nutzen“.
Die Polizei-Razzia im Geheimdienst
Apropos Informationsgewinnung: Unter Innenminister Kickl gab es im Februar 2018 sogar eine Razzia der Polizei im Inlandsgeheimdienst. Angeführt wurde die Polizeieinheit von einem FPÖ-Gemeinderat, dem Polizeioberst Wolfgang Preiszler – höchst sensible Daten wurden beschlagnahmt. Unter anderem wurde auch das Büro der damaligen Referatsleiterin für Extremismus durchsucht.
Nach ihren Angaben verschwand dabei unter anderem der Ausdruck einer E-Mail, wo der österreichische Neonazi-Führer Gottfried Küssel einige Personen zu einer Veranstaltung eingeladen hatte. Eine der eingeladenen Personen: Polizeioberst Preiszler. Also jener Polizeioffizier und FPÖ-Funktionär, der die Razzia leitete.
Sellner am Telefon
Zum Thema „Behörden und Rechtsextremismus“ könnte vermutlich auch Reinhard Teufel einige interessante Informationen beisteuern, er gilt als Chefberater von Kickl. Schon in der schwarz-blauen Koalition ab 2017 hatte Teufel eine wichtige Funktion: Er wurde Kabinettschef in Kickls Innenministerium, also der Leiter der politischen Führung des Ministeriums.
Und noch bis mindestens Ende 2017 hatte der deutschnationale Burschenschafter (B! Brixia Innsbruck) laut dem Boulevardblatt „Österreich“ einen „regelmäßigen“ Austausch mit Martin Sellner, dem Gesicht der neofaschistischen Gruppe Identitäre. Das soll aus einem Bericht des Verfassungsschutzes hervorgehen, aus dem „Österreich“ im September 2019 zitierte.
Brisant werden solche Kontakte zwischen FPÖ und Identitären auch in der Gesamtschau. So gab es im März 2019 eine Hausdurchsuchung in Sellners Wohnung in Wien. Es ging um Geldüberweisungen des späteren Christchurch-Massenmörders an Sellner und die Identitären. B.T. hatte 2019 in einer Moschee im neuseeländischen Christchurch 51 Menschen ermordet. (Hier könnt ihr lesen, wie eng die Verbindung des Attentäters zu den Identitären war.)
Hausdurchsuchung bei Sellner – und alle Zeit der Welt
Doch später stellte sich heraus, dass Sellner den E-Mailverkehr mit T. nur 41 Minuten vor dem Eintreffen der Polizei gelöscht hatte. Der Verdacht: Er wurde gewarnt. Auch die Polizei zeigte sich bei der Hausdurchsuchung ausnehmend freundlich: Die Polizisten warteten geduldig 12 Minuten vor der Tür, bis Sellner ihnen endlich die Tür öffnete. Sagen wir so: Solch höfliche Zurückhaltung ist bei Hausdurchsuchungen ansonsten nicht unbedingt der übliche Modus Operandi der österreichischen Polizei.
Die „Krone“ berichtete danach, dass FPÖ-Teufels Name im Ermittlungsakt auftauchte, der eine angebliche Vorwarnung Sellners kurz vor dem Zugriff beleuchten würde. Teufel sagt dazu, er hätte „niemanden gewarnt“ und es gilt die Unschuldsvermutung. Teufel ist allerdings nicht der einzige im blauen Verhandlungsteam mit Identitären-Connections.
FPÖ: Beste Verbindungen zu den Identitären
Auch Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Schnedlitz gilt als jemand, dem die neofaschistische Gruppe Identitäre nicht fremd ist. Vorsichtig formuliert. Die Distanzierung der FPÖ von den Identitären sei „definitiv vorbei“, erklärte er etwa im November 2020 im Identitären-nahen Magazin „Info Direkt“. Später ruderte Schnedlitz gegenüber der APA zwar zurück. Doch im Februar 2022 marschierte er in Niederösterreich dann wieder gemeinsam mit Identitären.
Auch für ein Foto posierte er bei dieser Gelegenheit mit dem Identitären-Kader Elias Schuch – beide zeigten dabei das „OK-Zeichen“, das in extrem rechten Kreisen als Code für „White-Power“ verwendet wird. Schuch ist inzwischen selbst zum führenden Kader der FPÖ-Jugendorganisation „Freiheitliche Jugend“ aufgestiegen. Andere (ehemalige?) Identitäre arbeiten inzwischen bereits für die Fraktion der FPÖ im österreichischen Parlament.
Der FPÖ-Burschenschafter will sich von Potsdam nicht distanzieren
Der zweite FPÖ-Generalsekretär, Christian Hafenecker, erhielt seine politische Ausbildung in der schlagenden deutschnationalen „Burschenschaft Nibelungia“ – einem Mitgliedsbund des einschlägigen Dachverbandes „Deutsche Burschenschaft“ (DB). Als das berüchtigte rechte Geheimtreffen vom November 2023 in Potsdam mit Teilnahme von Identitären-Gesicht Sellner bekannt wird, meldet sich auch der FPÖ-Generalsekretär zu Wort. Und nennt die teilnehmenden AfD-Vertreter in einer Aussendung „patriotische Politiker“.
Und Nationalratsabgeordneter Hafenecker sieht „nicht den geringsten Anlass, sich auf Zuruf von Linksparteien von Patrioten zu distanzieren“. Es zeigt gleichzeitig exemplarisch die Linie der FPÖ im Umgang mit der äußersten Rechten: Während es in der AfD zeitweise noch taktische Distanzierung gibt, sind in der FPÖ bereits alle Hemmungen gefallen. Das zeigt auch ein Video der Partei-Jugend vom September 2023.
Alle Hemmungen fallen
Als Vorbild empfiehlt die Freiheitliche Jugend in diesem Video etwa den Schriftsteller Ernst Jünger. Der hatte ab 1930 sogar die Nazis rechts(terroristisch) überholt – auch der Name des Wiener Identitären-Zentrums „Rautenklause“ ist übrigens eine Anspielung an Jünger. Empfehlungen gibt es von der FJ auch für den portugiesischen faschistischen Diktatur António de Oliveira Salazar.
Und schließlich zeigt die FJ auch noch ihre Sympathie für den japanischen Faschisten und Putschisten Yukio Mishima, einem Liebling der Identitären (alles über die gefährliche Verehrung der Identitären für Mishima könnt ihr hier lesen). Doch Hafenecker rückt nach erster Aufregung über das Video in einer Pressekonferenz zur Verteidigung aus. Und die FPÖ mokiert sich über die „Aufregung der etablierten Medienlandschaft rund um das harmlose Video“.
Die ÖVP und das „Sicherheitsrisiko“ Kickl
Das FJ-Video zeigt aber gleichzeitig auch: Hier sind keine dumpfen Rechtsextremen am Werk. Sondern ideologisch geschulte Kader. Der heutige ÖVP-Chef Christian Stocker sagte als Reaktion auf das Video übrigens: „Das Video der FPÖ-Jugend bestätigt unsere Ablehnung von Herbert Kickl als Mitglied einer Bundesregierung.“ Und Kickl sei „ein Sicherheitsrisiko für die innere Sicherheit“.
Doch die Wahrheit ist offensichtlich eine Tochter der Zeit: Inzwischen würden Stocker und die ÖVP gerne Juniorpartnerin in einer Koalition mit dem „Sicherheitsrisiko“ werden.
Das Wording der Neofaschist:innen
Apropos Sicherheitsrisiko: Eine weitere Kickl-Vertraute wäre der FPÖ fast schon abhandengekommen: Die oberösterreichische Abgeordnete Susanne Fürst. Sie hatte bereits 2021 einen Antrag für einen ungarischen Pass gestellt. Doch das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht ist enorm strikt, damit hätte sie wohl die österreichische Staatsbürgerschaft verloren.
Im Juni 2024 wünschte sich FPÖ-Generalsekretär Hafenecker dann in der EU „einen Remigrationskommissar, eine Remigrationskommissarin“ – und übernahm damit exakt das Wording der selbsternannten und neofaschistischen „Neuen Rechten“. Hafeneckers Personalvorschlag für diesen Posten? Susanne Fürst. Hätte das mit der ungarischen Staatsbürgerschaft geklappt, hätte sie sich dann immerhin gleich selbst nach Ungarn „remigrieren“ können.
Kickl putscht sich an die Spitze der FPÖ
Nachdem das berüchtigte Ibiza-Video veröffentlicht, zerbricht die schwarz-blaue Regierung im Mai 2019. Parteichef Strache hatte dort unter anderem ausführlich beschrieben, wie Superreiche heimlich die FPÖ finanziert hätten. Er tritt als Vizekanzler und kurz danach auch als Parteichef zurück. Innenminister Kickl verliert damit ebenfalls seinen Job.
Kurz danach muss Strache sogar die Partei verlassen und gründet eine weitere FPÖ-Abspaltung, das Team Strache. Das Projekt bleibt erfolglos, erneut zeigt sich: Neben der FPÖ ist in Österreich langfristig kein Platz für eine weitere extrem rechte Partei.
Für rund zwei Jahre übernahm danach der vormalige FPÖ-Präsidentschaftskandidat Hofer die Partei. Doch Kickl macht immer mehr Druck und putscht schließlich gegen den Parteichef. Im Juni 2021 ist Kickl am Ziel: Er wird zum 14. Bundesparteiobmann der FPÖ gewählt.
Die Pandemie dürfte Kickl dabei geholfen haben: Während Hofer in der Pandemie-Bewältigung einen eher vorsichtigen Kurs fährt, setzt Kickl voll auf das Milieu der Pandemieleugner:innen. Nachdem er zu Beginn der Pandemie noch selbst einen Lockdown gefordert hatte, dreht er sich schnell um 180 Grad. Und mobilisiert die Straße.
Kickl setzt auf die Straße
Und Kickl macht dabei etwas, was von der FPÖ bis dahin nicht bekannt war: Er setzt auf die Macht der Straße. Alle Parteichefs vor ihm hatten die Basis höchstens vor Wahlen auf die Straße mobilisiert. Und dann immer nur bei gut kontrollierbaren Standkundgebungen samt vorgegebener Choreografie.
Doch die FPÖ setzt sich nun an die Spitze der Corona-Bewegung. Sie organisiert in Österreich zahlreiche Demos, teils mit über 40.000 Teilnehmenden in Wien (die Protestierenden reisen allerdings großteils aus ländlichen Regionen an). Kickl agitiert von der Bühne, im Publikum unter anderem: Faschistische Identitäre, rechte Hooligans und Neonazis. Und vor allem zu den Identitären hat die FPÖ ohnehin beste Verbindungen. Doch auch zu anderen einschlägigen Milieus gibt es offene Leitungen.
Ins Parlament oder ins Gefängnis?
Zahlreiche junge Nazis haben sich in den letzten Jahrzehnten in Österreich die Frage gestellt: „Ins Parlament oder ins Gefängnis?“ Denn einerseits gibt es in Österreich ein relativ scharfes NS-Verbotsgesetz, ein vergleichbares Gesetz existiert in Deutschland nicht. Das kann schnell Ärger bringen.
Und andererseits gibt es im Gegensatz zu Deutschland eine seit inzwischen rund 70 Jahren gesellschaftlich verankerte extreme Rechte. Die FPÖ, deren Vorläuferorganisation bereits 1949 gegründet wurde, verspricht Einfluss, Karrieremöglichkeiten und auch einen gewissen Schutz. Und damit haben sich viele Nachwuchs-Nazis für die Karriere entschieden. Ohne sich allzu sehr ideologisch verbiegen zu müssen.
Alles nur Einzelfälle
Dafür bürgt schon Geschichte und Tradition der FPÖ: Exemplarisch dafür steht bereits der erste Parteivorsitzende im Jahr 1955: SS-Brigadegeneral Anton Reinthaller, als Mitglied der Reichsregierung in Berlin der formell höchstrangige österreichische Nazi nach Adolf Hitler.
Und weil diese Tradition von vielen offenbar bis heute hochgehalten wird, gibt es in der FPÖ regelmäßig neue „Einzelfälle„. Der Begriff wurde einst von FPÖ-Politiker:innen geprägt, wenn wieder einmal ein einschlägiger Skandal auftauchte: Ein Hitlergruß hier, ein Hakenkreuz da, Rassismus und Antisemitismus dort.
Inzwischen wird der Begriff „Einzelfall“ in Österreich allerdings nur noch ironisch verwendet – denn tatsächlich tauchen solche Einzelfälle mit solcher Häufigkeit auf, dass die FPÖ insgesamt als einziger Einzelfall bezeichnet werden muss.
Die zentrale Rolle der Burschenschaften
Bewahrt werden die einschlägigen Traditionen in der FPÖ auch und vor allem über die deutschnationalen Student:innenverbindungen. Sie sind die wichtigste Scharnierorganisation der österreichischen Rechten, dort treffen sich alle einschlägigen Fraktionen: So sind die meisten männlichen (und manche weibliche) Führungskader der FPÖ „korporiert“. Der Wiener Burschenschaft Aldania etwa wird nachgesagt, dass sie ohne Probleme eine eigene Fraktion im 100-köpfigen Wiener Gemeinderat bilden könnte.
Auch der Kaderkern der Identitären ist deutschnational und burschenschaftlich geprägt. Sellner selbst wurde in der Wiener Burschenschaft Olympia sozialisiert, ebenso sein Wiener Sprachrohr Gernot Schmidt. Die Olympia gilt als führende Rechtsaußen-Burschenschaft im gesamten deutschsprachigen Raum und spielt im Dachverband „Deutsche Burschenschaft“ traditionell eine wichtige Rolle.
Über alle (scheinbaren) Grenzen hinweg
Und schließlich haben auch bekannte Neonazis wie Gottfried Küssel eine Heimat in den Studentenverbindungen gefunden. Küssel selbst hatte zeitweise auch in der deutsche NS-Szene eine führende Rolle, seine Truppe „Alpen Donau“ ist intern inzwischen vermutlich ein Ableger der deutschen Neonazi-Partei „Der III. Weg“.
An einer Wehrsportübung von Küssels damaliger Truppe VAPO (Volkstreue Außerparlamentarische Opposition) nahm in den späten 1980er oder frühen 1990er Jahren übrigens auch der spätere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache teil. Strache behauptete später, er hätte seine Teilnahme abgebrochen – prüfen lässt sich das nicht.
Danach entschied Strache sich fürs Parlament, während Küssel ins Gefängnis wanderte. Insgesamt jedenfalls ist die offene Neonazi-Szene in Österreich im Vergleich zu Deutschland enorm schwach aufgestellt – zu verlockend ist die Karriere in der FPÖ.
Afghanistan ist doch nicht so sicher
Doch bleiben wir noch kurz bei den deutschnationalen Verbindungen! Um die Dimensionen zu verdeutlichen: Alleine in Wien gibt es um die 40 Korporationen, viele besitzen ein eigenes Haus. In der zweitgrößten Stadt des Landes, in Graz, sind es an die 20, in der Oberösterreichs Landeshauptstadt Linz noch immer über zehn. Und auf den Buden findet dann über alle scheinbaren oder tatsächlichen Organisationsgrenzen hinweg die rechte Vernetzung statt. (Hier könnt ihr alles lesen, was ihr über Burschenschaften wissen müsst.)
Am Beispiel der bereits erwähnten Wiener Burschenschaft Olympia: Dort sind nicht nur identitäre Kader verankert, sondern auch wichtige Köpfe der FPÖ – etwa Norbert Nemeth, Nationalratsabgeordneter und Klubdirektor des freiheitlichen Parlamentsklubs. Und dann gibt es auch noch offene Neonazis bei der Olympia, etwa Herbert Fritz. Der fuhr 2023 nach Afghanistan, um zu beweisen, dass das Land sicher genug für Abschiebungen sei. Es lief nicht so gut.
In Afghanistan saß Fritz dann neun Monate in der Haft der Taliban. An der Kampagne zu seiner Freilassung beteiligten sich FPÖ-Funktionäre, Identitäre und Neonazis.
Die AfD als „Azubis der FPÖ“
Für deutsche Verbindungsstudenten war ein politischer Einfluss, wie ihn die FPÖ ermöglicht, dabei lange Zeit nur ein Traum. Doch mit der AfD ist dieser Traum nun wesentlich näher gerückt: Nun gibt es auch in Deutschland einen parteipolitischen Arm für die Burschenschaften, Corps, Landsmannschaften und anderen einschlägigen Verbindungen.
Nicht nur aus diesem Grund nennt der FPÖ-Ideologe (und Burschenschafter) Andreas Mölzer die AfD die „Azubis der FPÖ“, für österreichische Leser:innen: die Lehrlinge der FPÖ. Und dieser Befund gilt sicherlich nicht nur für das deutschnationale Verbindungsstudententum. Denn tatsächlich versucht die FPÖ bereits seit vielen Jahren, eine Schwesterpartei in Deutschland aufzubauen.
Wie die FPÖ versucht hat, einen deutschen Ableger zu gründen
Schon Mitte der 1990er Jahre wollte die FPÖ mit dem „Bund freier Bürger“ einen Ableger in Deutschland hochziehen, Parteivorsitzender wurde der vormalige FDP-Politiker Manfred Brunner.
Der Versuch scheiterte, die bundesweiten Wahlergebnisse blieben enttäuschend. Einzig bei der Kommunalwahl in München konnte der BfB 1996 mit zwei Mandaten ins Stadtparlament einziehen. Im August 2000 löste sich die Partei wieder auf. Die Gründung der AfD wurde dann in Österreich mit viel Sympathie verfolgt, auch Redner wurden immer wieder nach Deutschland geschickt.
Unter ihnen auch der jetzige Parteichef Kickl. Im Jänner 2020 referierte er bei der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin. Bei Kickls Vortrag in der ersten Reihe: die nunmehrige AfD-Vorsitzende Alice Weidel.
Die „blaue Allianz“ von FPÖ und AfD
Schon 2016 gründeten FPÖ und AfD auch ganz offiziell eine „blaue Allianz“. Ein dafür bestens geeigneter Verbindungsmann ist Daniel Tapp, der Pressesprecher von Weidel. Er wurde in Österreich ausgebildet, wie die Süddeutsche schreibt [Paywall] und hat auch eine politikwissenschaftliche Arbeit über die FPÖ geschrieben. Was die FPÖ der AfD vermitteln möchte, wird dabei besonders in der Medienpraxis deutlich.
Die FPÖ hat es inzwischen in Österreich geschafft, ein eigenes Medienuniversum aufzubauen. Um die Dimensionen zu verdeutlichen: Allein „FPÖ TV“, der professionell aufgemachte YouTube-Kanal der Partei, hat über 220.000 Abonnent:innen. Im zehnmal so großen Deutschland hat die deutsche Kopie „AfD TV“ im Vergleich äußerst mickrige 300.000 Abonnent:innen.
Ein weiterer Rat der FPÖ für die AfD: Die „Neutralisierung des öffentlichen rechtlichen Rundfunks“ nach dem Vorbild Viktor Orbáns. So umriss der ehemalige FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek einmal das Ziel bei einem Vortrag für die AfD Thüringen. Eingeladen hatte laut dem Magazin „Falter“ Thüringens AfD-Chef Björn Höcke – unter dem Titel „Was die AfD von der FPÖ lernen kann“.
Der selbsternannte „Volkskanzler“ und die Verschwörungssender
Und es geht nicht nur um „FPÖ TV“ – dazu kommen viele weitere Social-Media-Kanäle, die die FPÖ bereits sehr früh und sehr erfolgreich bespielte. Und zusätzlich gibt es rund um die FPÖ inzwischen zahlreiche extrem rechte Medien-Plattformen, etwa AUF1, Report24 oder Info Direkt. Alle drei haben inzwischen übrigens den Großteil ihrer Zugriffe nicht mehr aus Österreich, sondern aus Deutschland. Und finanziert werden viele dieser Plattformen unter anderem mit Inseraten der FPÖ (und zunehmend auch der AfD). Meine Analyse über diese rechten Medien und ihre Finanzierung könnt ihr hier lesen.
Der erfolgreiche Aufbau eigener Medien führt inzwischen auch zu einem entsprechend selbstbewussten Auftreten. So gab etwa FPÖ-Chef Kickl das erste Live-Interview nach den Hochrechnungen am Wahlsonntag im September 2024 keinem etablierten Medium, sondern den rechten Verschwörungsplattformen AUF1 und RTV.
Apropos Wahlkampf: Schon ab Anfang 2023 hatten Kickl und die FPÖ in ihrer Propaganda den Begriff „Volkskanzler“ etabliert. Es ist ein Begriff, den zuvor bereits die NS-Propaganda umfassend benutzt hatte. Damals war es der „Volkskanzler Hitler“. Die FPÖ hat dennoch keinerlei Problem damit, heute vom „Volkskanzler Kickl“ zu sprechen.
Wie die FPÖ die Klimakrise verharmlost und die Energiewende sabotiert
Besonders völkisch gibt sich die Partei des selbst ernannten „Volkskanzlers“, wenn es um erneuerbare Energien geht. Ebenso wie die Republikaner in den USA oder die AfD setzt auch die FPÖ massiv auf Propaganda vor allem gegen Windenergie. Ein Vorwand der FPÖ: Angeblich solle die „heimische“ Landschaft geschützt werden.
Und Energieversorgung durch erneuerbare Energien wie Wind und Sonne sei angeblich nur eine Illusion der „grünen Klima-Fantasten“, behauptet Kickl im Dezember 2024 auf Facebook. Dazu verlinkt er einen Artikel der FPÖ. Und dort zeigt sich dann sehr schnell und sehr deutlich, woher tatsächlich und (buchstäblich) der Wind weht.
Denn in diesem Artikel wettert die FPÖ dann gegen eine angebliche „Klima-Hysterie“. Und exakt das ist die Stoßrichtung der FPÖ: Der Krieg gegen die Windkraft wird von der extremen Rechten dazu benützt, die menschengemachte Klimakrise infrage zu stellen. Zur Freude und für die Profite der Öl-, Gas- und Autokonzerne.
Ein lebensgefährlicher marktradikaler Kahlschlag droht
Im Vorfeld der geplanten Regierung von FPÖ und ÖVP meldet sich wiederholt die marktradikale Lobbygruppe „Agenda Austria“ (AA) zu Wort. Die AA ist der Thinktank der einflussreichen Industriellenvereinigung (IV), dem österreichischen Gegenstück zum Bundesverband der Deutschen Industrie. Und die IV gilt als wichtige Königsmacherin für Blau-Schwarz und teils als äußerst FPÖ-affin. Was die AA fordert, hat also Gewicht. Und es ist brutal.
Denn die AA fordert von der neuen Regierung wörtlich: „Subventionen kürzen wie Argentinien“. Um das einzuordnen: Der extrem rechte Präsident Javier Milei zieht ihn Argentinien gerade ein Sparprogramm durch, dass für viele Menschen buchstäblich lebensgefährlich ist.
Ein Jahr im Amt: Warum wir weniger „Milei wagen“ sollten
Soziale Heimatpartei?
„56 Prozent der 46 Millionen Argentinierinnen und Argentinier sind arm, fast ein Drittel extrem arm“, berichtet die Frankfurter Rundschau (FR) Anfang Dezember 2024. Die Renten sind seit Anfang 2024 um mehr als ein Drittel geschrumpft. Hunderttausende Menschen aus dem Staatsdienst wurden entlassen, die Universitäten bekommen fast kein Geld mehr. Subventionen für Energie und den öffentlichen Nahverkehr wurden gestrichen.
Millionen würden laut FR ohne Unterstützung inzwischen verhungern. Doch Mileis „Ministerium für Humankapital“ sperrt inzwischen sogar die Nahrungsmittelhilfen für Suppenküchen. Und das ist das Vorbild der Industriellenvereinigung für Blau-Schwarz.
In der öffentlichen Propaganda verwendet die FPÖ gerne den Slogan „Soziale Heimatpartei“. Tatsächlich ein schlechter Scherz: Kaum eine Partei in Österreich hat ein marktradikaleres Programm als die FPÖ. Und nach der Wahl bestätigt das auch die „Agenda Austria“: In Wirtschaftsfragen gäbe es „zwischen FPÖ und ÖVP wenig Trennendes – bei den meisten großen Themen besteht Einigkeit“. Damit drohen nun in Österreich enorme soziale Einschnitte, die große Teile der Bevölkerung treffen werden.
Wie stabil wäre Blau-Schwarz?
Und exakt das könnte für die FPÖ an der Regierung zum enormen Problem werden. Denn bei kaum einer Partei in Österreich klaffen die öffentliche Wahrnehmung und das tatsächliche Programm so sehr auseinander wie bei der FPÖ. Das zeigte sich schon bei der letzten schwarz-blauen Koalition ab 2017.
Da wollten FPÖ und ÖVP gemeinsam die Notstandshilfe kürzen, eine wichtige Arbeitslosenunterstützung. Eigentlich hätte das niemanden überraschen dürfen, immerhin hat auch die FPÖ entsprechende Forderungen bereits seit Jahren in ihren Programmen verankert. Doch wer liest schon Programme, wenn lautstark platter Rassismus verkauft wird?
Feuer am Dach
Auch in großen in Teilen der FPÖ-Wähler:innenbasis war Feuer am Dach. Auf einmal hätten soziale Kürzungen nicht nur „die Ausländer“ getroffen, sondern die gesamte Bevölkerung. Und damit auch viele FPÖ-Wähler:innen und ihr soziales Umfeld. Die Folge: Die FPÖ musste zurückrudern – ob die FPÖ die Kürzungen dennoch durchgezogen hätte, wissen wir nicht, nachdem die Regierung mit dem Ibiza-Skandal auseinanderbrach.
Ob die FPÖ diesen Spagat diesmal schafft, wird die Zukunft zeigen. Sicher ist das nicht: Sowohl die erste schwarz-blaue Koalition zwischen 2000 und 2006 wie die Neuauflage zwischen 2017 und 2019 endeten für die FPÖ mit Niedergang und Spaltungen. Es könnte der FPÖ auch diesmal drohen.
Doch gleichzeitig zeigte sich in der Vergangenheit: Wenn die FPÖ verliert, gewinnt die ÖVP. Und umgekehrt. Bereits seit 1983 gibt es bei jeder Nationalratswahl in Österreich eine rechte Mehrheit. Die Linke in Österreich hat also noch große Aufgaben vor sich, wenn sie diese Mehrheit kippen will.
Artikelbild: Helmut Fohringer/APA/dpa, Der Blog von Michael Bonvalot.
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Dirk Bachhausen
