Dirk Bachhausen(Schwäbische) Gender-Ärger wegen dieser Plakate: “Was soll das?”
Warum die Schreibweise “Bäuer*innen” in der Großen Landesausstellung “Uffrur” in Bad Schussenried für Irritationen sorgt – und was dahintersteckt.
Dieser Putsch findet mit Software statt – und nicht mit Panzern
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Stellen Sie sich vor, ein autoritäres Regime übernimmt Ihr Land. Keine Panzer rollen durch die Straßen, keine Soldaten besetzen Parlamente. Stattdessen: Notebooks. Rucksäcke voller Notebooks. Und in diesen Notebooks: Ihre Daten.
Was klingt wie ein dystopischer Thriller, ist in den USA längst Realität. Elon Musk und seine „DOGE“-Truppe marschieren – ausgestattet mit einer Art Trump’scher Generalvollmacht – durch die Behörden. Dort kopieren sie hemmungslos die intimsten Daten der Bürger: Wer wohnt wo? Wer hat was verdient? Wer wurde irgendwann mal von der Polizei befragt – schuldig oder nicht? Und vor allem: Wer hat wen gewählt? Manchmal stellen sich mutige Beamte in den Weg und aufrechte Richter urteilen später, dass das Kopieren illegal war. Aber sind die Daten erstmal auf den Notebooks, sind sie außer Kontrolle.
Diese Daten landen aktuell in den gigantischen Auswertungsmaschinen von Palantir – einem Unternehmen, das seit Jahren im Geheimen an der digitalen Überwachung der Gesellschaft arbeitet.
Palantir wurde nicht zufällig nach dem „Allsehenden Stein“ aus Herr der Ringe benannt. In Tolkiens Welt war der Palantir ein Werkzeug, das zwar Wissen versprach, aber am Ende nur in den Bann des Bösen führte. Ein warnendes Symbol. Peter Thiel, Palantirs Mitgründer und frühzeitiger Investor bei Facebook, hat diese Warnung offenbar missverstanden – oder bewusst ignoriert.
Wenn Software zur Waffe wird
Thiel ist nicht nur ein Silicon-Valley-Milliardär, sondern auch einer der wichtigsten intellektuellen Vordenker der autoritären Rechten in den USA. Er träumt offen von einer Welt, in der „Demokratie und Freiheit nicht miteinander vereinbar“ sind. Palantir ist seine Maschine zur Umsetzung dieser Ideologie.
In den Händen eines autoritären Regimes wird Palantirs Software zur perfekten Waffe: Sie analysiert riesige Datenmengen, erstellt präzise Profile, bewertet Menschen nach Gefährlichkeit und „Nützlichkeit“. Laut Recherchen von Medien wie Wired und CNN ist aktuell auch die Rede davon, „Abschiebe-Operationen zu rationalisieren“. Das ist der technokratische Euphemismus für: Wer wird als Nächstes abgeschoben? Effizient, kostengünstig, algorithmisch optimiert. Der Traum einer AfD.
Der nächste Schritt soll schon folgen: Über Social-Media-Schnittstellen werden politische Gesinnungen mitgerechnet. Ein falscher Tweet, ein kritischer Facebook-Post, das Liken kritischer Professoren – und schon steht man ganz oben auf der Liste.
Herzlichen Glückwunsch, willkommen im digitalen Faschismus 2.0.
Wer jetzt glaubt, das sei ein rein amerikanisches Problem, unterschätzt die Geschwindigkeit, mit der autoritäre Technologien und Ideologien exportiert werden. Palantir-Technologie wird schon von Sicherheitsbehörden bei uns in einzelnen Bundesländern genutzt und das soll massiv ausgebaut werden. Wir müssen leider bei dem aktuellen politischen Klima immer mitberücksichtigen, dass wir in Deutschland nur eine Wahl davon entfernt sein könnten, dass die Falschen die richtigen Knöpfe drücken.
Man weiß nie, wer nach der nächsten Wahl in den Serverräumen sitzt.
Datenschutz ist Brandschutz für die Demokratie
Sind wir vorbereitet, wenn dann ähnliches geschieht? Wenn Behördenchefs ausgetauscht werden, sich nicht an Regeln halten und alles schnell geht? Wahrscheinlich nicht. Wir müssen das aber zumindest als mögliches Szenario mitdenken.
Wir reden uns ein, dass Datenschutz lästig sei, ein bürokratisches Relikt. Dabei ist es genau das Gegenteil:
Datenschutz ist Brandschutz für die Demokratie. Datensparsamkeit ist unser Notausgang, wenn das System in Flammen steht.
Denn am Ende entscheidet eine einzige Frage darüber, wie wehrlos wir sein werden:
Welche Daten liegen dann noch auf den Servern?
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Author: Anette Dowideit
Dieser Putsch findet mit Software statt – und nicht mit Panzern
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Autor: Tarik Abou-Chadi. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Überschriften teilweise ergänzt durch Volksverpetzer
Nun ist es passiert. Initiiert von Friedrich Merz – dem Kanzlerkandidaten der Union – verabschiedet der Deutsche Bundestag am 29. Januar 2025 Anträge zur Migrationspolitik mit den Stimmen der CDU/CSU, der FDP und der AfD. Zwar scheitert am 31. Januar der Versuch knapp, das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz zu beschließen, aber diese Sitzungswoche bleibt eine Zäsur in der deutschen Politik. Zum ersten Mal ist ein Antrag im deutschen Bundestag nur durch die Unterstützung der AfD angenommen worden. Zum ersten Mal hat man es sehenden Auges in Kauf genommen, dass es eine Mehrheit für ein Gesetzesvorhaben nur dadurch gibt, dass die AfD diesem Vorhaben zustimmt. Es ist ein neues Kapitel, in dem die AfD aus der Ausgrenzung in die Mitte der politischen Gestaltung tritt. Aus politikwissenschaftlicher Sicht ist klar, dass solche Prozesse radikal rechte Parteien wie die AfD stärken.
Blickt man ins europäische Ausland, so sieht man viele Beispiele dieser Prozesse. Zunächst gab es häufig einen Cordon sanitaire um radikal rechte Parteien – so bezeichnet man in der Politikwissenschaft in der Regel das, was in Deutschland gerne als die Brandmauer bezeichnet wird. Mittlerweile sind Kollaborationen mit radikal und extrem rechten Parteien deutlich häufiger geworden. Steht die Brandmauer nun noch? Bröckelt sie? Der Blick auf die empirische Realität zeigt auch, dass binär-verstandene Begriffe wie Cordon sanitaire oder Brandmauer der Vielfalt der Wirklichkeit nicht gerecht werden.
Um den Umgang mit radikal rechten Parteien und seine Auswirkungen zu verstehen, ist es daher sinnvoll, zwei graduelle Prozesse zu unterscheiden: programmatische Anpassung und Einbindung und Zusammenarbeit in legislativen und exekutiven Rollen wie beispielsweise in Koalitionen. Die Politikwissenschaft hat sich ausgiebig damit beschäftigt, wie sich diese Prozesse auf die Legitimierung und schließlich auf den Erfolg radikal rechter Parteien auswirken.
Programmatische Anpassung stärkt radikal rechte Parteien
Programmatische Anpassung an die radikale Rechte betrifft vor allem das Thema Migration. Es ist gut dokumentiert, dass etablierte Parteien (mitte-links und mitte-rechts) restriktivere Positionen zur Migration einnehmen, wenn radikal rechte Parteien erfolgreicher werden. Dies passiert strategisch mit dem Ziel, verloren geglaubte Wähler:innen von radikal rechten Parteien zurückzugewinnen. Politikwissenschaftliche Studien zeigen allerdings auch, dass diese Strategie nicht funktioniert. Wenn andere Parteien restriktivere Positionen zur Migration einnehmen, schwächt das radikal rechte Parteien nicht. Wenn überhaupt, stärkt es diese Parteien eher. Mittelfristig normalisiert und legitimiert es ihre Positionen.
Der Prozess der programmatischen Anpassung führt zu einem sich selbst verstärkenden Kreislauf, der letztlich der radikalen Rechten dient. Dieser Kreislauf lässt sich so auch in Deutschland beobachten. Als Reaktion auf ein Erstarken der AfD (und besonders im Zuge von Ereignissen wie dem Anschlag von Solingen 2024) werden immer drakonischere Maßnahmen zu Flucht und Asyl beschlossen. Medial und politisch wird Migration zum Hauptproblem erklärt. Aktionistische Maßnahmen wie Bezahlkarten oder Grenzkontrollen haben geringe oder gar keine migrationspolitischen Effekte, sie führen aber dazu, ein immer negativeres Bild von Migrant:innen und Geflüchteten zu zeichnen.
Die Parteien verändern die Wahrnehmung
Diese Politik – mitgetragen von SPD, Union, Grünen und FDP – beeinflusst, wie Bürger:innen Flucht und Migration wahrnehmen. Das, was Parteien machen und sagen, hat einen starken Einfluss auf die Positionen und Prioritäten von Bürger:innen. Das heißt nicht, dass migrationspolitische Einstellungen nicht auch von realen Sorgen und politischen Ereignissen geprägt werden. Parteien und Medien spielen aber eine fundamentale Rolle bei der politischen Meinungsbildung. Für die Schweiz ist beispielsweise sehr gut dokumentiert, wie stark die Positionierungen von Parteien das Abstimmungsverhalten in sachpolitischen Referenden prägen.
Es kann also nicht verwundern, dass nach Jahren, in denen die etablierten Parteien nicht müde werden zu betonen, dass es weniger Migration geben muss, dass mehr abgeschoben und kontrolliert werden muss, Bürger:innen ihre Einstellung und Prioritäten dahingehend anpassen. Umfragen bilden diese veränderten Einstellungen dann ab. Politiker:innen gehen auf diese Einstellungen ein. Auch medial werden Umfrageergebnisse als bottom-up Betrachtung sachpolitischer Themen dargestellt. Es wird fast immer ignoriert, dass diese Einstellungen mindestens auch zu einem Teil die Konsequenz politischer und medialer Debatten sind.
Das Zustrombegrenzungsgesetz der Union stellt den Höhepunkt der programmatischen Anpassung der letzten Jahre dar. SPD und Grüne haben diesen letzten Schritt zwar nicht mitgemacht, sie haben mit ihrer Asyl- und Migrationspolitik der letzten Jahre aber dazu beigetragen, die AfD zu stärken und zu normalisieren.
Jede Form der Zusammenarbeit stärkt radikal rechte Parteien
Zusätzlich zur programmatischen Anpassung führten die Entscheidungen im Bundestag dazu, die AfD als relevanten und legitimen Akteur der Politikgestaltung zu etablieren. Kollaboration mit der radikalen Rechten kann viele Formen annehmen. Sie findet nicht erst dann statt, wenn formale Zusammenarbeit beschlossen wird oder wenn radikal rechte Parteien Regierungen beitreten oder unterstützen. Parteien können auf unterschiedlichen Ebenen sowohl legislativ als auch exekutiv mit der radikalen Rechten zusammenarbeiten.
Jede Form der Zusammenarbeit führt zu einer stärkeren Normalisierung radikal rechter Parteien. Politikwissenschaftliche Forschung zeigt, dass wenn etablierte Parteien legitimierend mit radikal rechten Parteien umgehen, dann auch Bürger:innen diese Parteien als legitimer wahrnehmen. Signalisieren politische Parteien die Bereitschaft, mit radikal rechten Parteien zusammenzuarbeiten, stärkt das die radikale Rechte.
Zentral ist hierbei eine Verschiebung von Normen, die aus signalisierter Zusammenarbeit resultiert. Normen spielen für politisches Verhalten eine wichtige Rolle. Wie im Alltagsleben lernen wir auch politisch, dass bestimmte Umgangs- und Verhaltensformen legitim sind. Andere Dinge gehören sich schlicht nicht. In seinem vor kurzem erschienen Buch beschreibt der Politikwissenschaftler Vicente Valentim die Rolle von Normen im Aufstieg der radikalen Rechten.
Die Stigmata gegen die radikalen Rechten sind verschwunden
In den meisten Ländern gab es zunächst ein Stigma um die radikale Rechte, um ihre Positionen und Rhetorik. Es ging gegen soziale Normen, sich öffentlich zu diesen Parteien zu bekennen, sie zu unterstützen oder für sie politisch anzutreten. Diese Normen wurden aufgeweicht oder sind ganz verschwunden. Zunächst liegt das auch am Erfolg der Parteien selbst. Parteien, die in Parlamenten vertreten sind, werden als „normalere“ Parteien wahrgenommen. Aber auch der Umgang von Medien und anderen Parteien mit der radikalen Rechten hat sich verändert.
Sie sind regelmäßige Gäste in verschiedensten medialen Formaten. Protest und Boykott bleiben heute zumeist aus. In vielen Ländern sind radikal rechte Parteien heute so bereits Normalität geworden. Gerade auch junge Menschen zeigen eine immer größere Affinität zu diesen Parteien. Das Stigma ist weg. Allein der Versuch, mit der AfD politische Mehrheiten im Bundestag herzustellen, trägt dazu bei, diese Partei zu normalisieren. Ist soziales Stigma erstmal abgebaut, lässt es sich so leicht nicht wieder herstellen.
Wenn die Brandmauer fällt
Die Konsequenzen von programmatischer Anpassung und Normalisierung der radikalen Rechten lassen sich in vielen europäischen Nachbarländern beobachten. Nach Jahren der programmatischen Annäherung, gab die Vorsitzende der rechtsliberalen VVD, Dilan Yeşilgöz, im Wahlkampf 2023 bekannt, dass sie eine Regierungszusammenarbeit mit der PVV von Geert Wilders nicht mehr ausschließt. Im Anschluss überholte die PVV die VVD in den Umfragen und wurde schließlich stärkste Partei bei den Parlamentswahlen. Die Ereignisse in den Niederlanden sind keine Ausnahme.
In einer Vielzahl von Wahlen in Europa haben radikal rechte Parteien mittlerweile stärkere Ergebnisse erzielt als christdemokratische und konservative Parteien. Dazu zählen: Frankreich, Italien, Österreich und Schweden. In allen diesen Ländern haben sich Mitte-rechts-Parteien den Positionen der radikalen Rechten stark angenähert. In all diesen Ländern wurde der Cordon sanitaire aufgehoben. Im Ergebnis ist die radikale Rechte nun die stärkste Kraft rechts der Mitte. Ein Gegenbeispiel, in dem das Aufheben des Cordon sanitaire dazu geführt hat, die radikale Rechte langfristig zu schwächen, sucht man vergebens.
Merz: Die (Selbst) Zerstörung der Union
Das Schadet der Demokratie und unseren Grundrechten
Die Konsequenzen der Normalisierung und Legitimierung der radikalen Rechten gehen allerdings weit über die Parteienpolitik hinaus. Auch wenn die radikale Rechte noch nicht in Regierungsverantwortung ist wie in den USA, in Italien oder Ungarn, führt ihre Präsenz und Stärke, ihre größere Akzeptanz bereits zu einer Erosion basaler Prinzipien der liberalen Demokratie.
Indirekt, weil andere Parteien zunehmend vor inklusiver Politik zurückschrecken, weil Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien infrage gestellt werden, weil Bekenntnisse zur liberalen internationalen Ordnung ausbleiben. Direkt, weil sich Kräfte Rechtsaußen ermächtigt fühlen. Es folgen zunehmende Bedrohungen, Einschüchterungen und Gewalt gegen Minderheiten und diejenigen, die sich für eine andere Politik einsetzen. All das ist diese Woche etwas mehr Teil deutscher Realität geworden. Dazu haben Friedrich Merz und Christian Lindner fundamental beigetragen.
Der Artikel erschien zuerst auf verfassungsblog.de, CC BY-SA 4.0. Einleitung und Zwischenüberschriften ergänzt durch Volksverpetzer. Verfassungsblog ist ein Open-Access-Diskussionsforum zu aktuellen Ereignissen und Entwicklungen in Verfassungsrecht und -politik in Deutschland, dem entstehenden europäischen Verfassungsraum und darüber hinaus. Er versteht sich als Schnittstelle zwischen dem akademischen Fachdiskurs auf der einen und der politischen Öffentlichkeit auf der anderen Seite.
Tarik Abou-Chadi ist Associate Professor of European Politics am Nuffield College der University of Oxford. Er forscht zum Wandel von Parteiensystemen in post-industriellen Gesellschaften. Artikelbild: Michael Kappeler/dpa
Berliner Zeitung: Frauen müssen draußen bleiben – Zu dieser Diskriminierung hat Ferda Ataman nichts zu sagen
Männercafés sind in Neukölln en vogue. Unsere Autorin war neugierig – und hielt sich eine Weile vor einem dieser skurrilen Orte auf. Eine Kolumne.#berliner #bleiben #dieser #diskriminierung #frauen #mussen #zeitung
schwäbische: Sichtkontrolle in der Sauna – Bei dieser Situation kann’s dazu kommen
Was passiert, wenn ein Mensch, der eindeutig männlich aussieht, sein Geschlecht aber auf dem Papier hat ändern lassen, in die Damensauna möchte?#dieser #kommen #sauna #schwabische #sichtkontrolle #situation
Thomas Wystrach#Zölibat – Ja oder Nein: In der Frage ist sich auch die Deutsche Bischofskonferenz (#DBK) uneinig. Während Bischof #Oster (#Passau) am Samstag betont hat, dass er verheiratete #Priester für möglich hält, regt sich Protest aus #Aachen von Bischof #Dieser: http://bit.ly/2HCh79y
Diskussion um Lebensform für P...
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Bischof #Dieser sei »schockiert« über den Vorwurf und dränge auf vollständige Aufklärung, heißt es: Gegen Weihbischof #Bündgens, Vorsitzender des #Caritas-Verbandes des Bistums #Aachen, wird ermittelt. Der lässt nun alle seine Ämter ruhen: http://bit.ly/2Rp0Fxe #Kirchenfinanzen
Strafermittlungen gegen Aachen...
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Der unbewegte Mann oder: Es ist nicht so, wie du denkst! @ChristianeFlori|n über Helmut #Dieser, römisch-katholischer Bischof von #Aachen: https://bit.ly/3gofVTS #Frauenordination #Theologie #Kirchenreform #Maria20 #Weiberaufstand #Kirchenrecht
Der unbewegte Mann oder Es ist...
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