Show threadKonfetti 🎉🐳Nov 2, 2025
@thijs_lucas aber die Erläuterungen zum #Personalmangel und Verdienstmöglichkeiten im #Staatsdienst erscheinen realistisch
Schlaf ist überbewertetJul 16, 2025

Jetzt beim #mdr

"Sind radikale AfD-Mitglieder im Staatsdienst eine Gefahr für die Demokratie?
Wann wird aus einem Staatsdiener ein Staatsfeind?
Wie gefährlich sind Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst mit AfD-Parteibuch?"

#exactly #noafd #staatsdienst

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MC81MTU1OTMtNTAyMTMz

exactly: AfD-Staatsdiener: Lehrer, Richter, Polizisten gegen den Staat? - hier anschauen

Sind radikale AfD-Mitglieder im Staatsdienst eine Gefahr für die Demokratie? Wann wird aus einem Staatsdiener ein Staatsfeind? Wie gefährlich sind Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst mit AfD-Parteibuch?

Hubu.deJul 14, 2025
#news ⚡ Rufe aus CDU und SPD nach Verschärfung beim Zugang zum Staatsdienst: Politiker von CDU und SPD sehen die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling (SPD), AfD-Mitgliedern den We... https://hubu.de/?p=286987 | #cdu #rufe #spd #staatsdienst #hubu
Rufe aus CDU und SPD nach Verschärfung beim Zugang zum Staatsdienst - Hubu.de - News & FreeMail

Politiker von CDU und SPD sehen die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Innenministers Michael Ebling (SPD), AfD-Mitgliedern den Weg in den öffentlichen Dienst zu verschließen, als Vorbild für andere Länder und den Bund.

Hubu.de - News & FreeMail
Show thread🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈Jul 13, 2025

Ich halte Wielands Aussage: "es kann dabei herauskommen, dass jemand Mitglied der AfD ist und trotzdem deutlich machen kann, dass er fest auf dem Boden der Verfassung steht" für einen naiven Trugschluss. Wer die #fckafd unter Kenntnis der heutigen Ermittlungslage durch Mitgliedsbeiträge und Parteimitgliedschaft aktiv unterstützt steht nicht fest auf dem Boden der Verfassung. Ein bisschen #Nazi geht nicht.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ausschluss-von-afd-mitgliedern-vom-staatsdienst-laut-staatsrechtlern-verfassungswidrig-100.html

#Ebling #cdu #Deutschland #Staatsdienst

AfD-Mitglieder dürfen nicht mehr im Staatsdienst arbeiten - ist das verfassungswidrig?

Mehrere Staatsrechtler halten es für verfassungswidrig, AfD-Mitglieder allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit vom Staatsdienst auszuschließen - wie in Rheinland-Pfalz geplant.

SWR Aktuell
Andy S. EversJul 11, 2025
Neue Verwaltungsvorschrift - #RheinlandPfalz stellt keine #AfD - Mitglieder mehr im #Staatsdienst ein
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung-afd-mitglieder-werden-nicht-mehr-in-staatsdienst-aufgenommen-100.html
AfD-Mitglieder sollen in RLP nicht mehr in Staatsdienst aufgenommen werden

In Rheinland-Pfalz sollen AfD-Mitglieder nicht mehr in den Staatsdienst aufgenommen werden. Das hat Innenminister Michael Ebling (SPD) mitgeteilt.

SWR Aktuell
🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈Jul 11, 2025

Ich feiere #Ebling für dieses wichtige Engagement sehr. Wenigstens versucht er etwas gegen die #fckafd zu tun. Die Kritik der #cdu überrascht mich nicht (mehr). Deren Agenda #Deutschland zurück in die Steinzeit zu leiten, kann von den starken Rechtsextremisten nur profitieren! #Staatsdienst
#Nazis_im_Staatsdienst

Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr im Staatsdienst ein https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung-afd-mitglieder-werden-nicht-mehr-in-staatsdienst-aufgenommen-100.html

AfD-Mitglieder sollen in RLP nicht mehr in Staatsdienst aufgenommen werden

In Rheinland-Pfalz sollen AfD-Mitglieder nicht mehr in den Staatsdienst aufgenommen werden. Das hat Innenminister Michael Ebling (SPD) mitgeteilt.

SWR Aktuell
Rex BannerJul 10, 2025

Woher kommt Julia #Klöckner? Aus #RheinlandPfalz.

Und dort gilt nun folgende neue Regel: #AfD Mitglieder dürfen nicht mehr in den #Staatsdienst!

Statistisches BundesamtJun 17, 2025
Rund 5,4 Millionen Menschen waren 2024 im öffentlichen Dienst beschäftigt, 95 900 oder 1,8 % mehr als 2023. Damit arbeiteten knapp 12 % aller Erwerbstätigen im #Staatsdienst. Mehr #Beschäftigte gab es vor allem für Bildung und Kinderbetreuung. Mehr dazu: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/06/PD25_212_741.html
dogswithcarrotsMay 21, 2025

Der Feind im eigenen Bett. Recherche von #ReportMainz fördert mehr als 220 #AfD-Kandidaten im #Staatsdienst zu Tage, die auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene politische Ämter angestrebt haben. #Demokratiefeinde, ganz demokratisch von #Steuergeldern bezahlt.
Wenn es die Wühlmäuse im Stadtarchiv wären oder die Küchenschaben in der Rathauskantine … Es sind aber Lehrer, Polizisten, Soldaten, Verwaltungsbeamte aller Geschlechter.

#noafd #punchline #mydailypunchline

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/afd-einstufung-staatsbedienstete-100.html

Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst

Noch ist unklar, ob Mitarbeitern im Staatsdienst Konsequenzen drohen, weil sie sich für die AfD engagieren. In der Partei scheint die Frage für Unruhe zu sorgen. Eine <em>Report-Mainz</em>-Auswertung zeigt, wie viele AfD-Mitglieder betroffen sein könnten.

tagesschau.de
MiGAZINMay 7, 2025
🧑‍⚖️ Wie rechts darf ein Beamter sein? Die AfD ist als rechtsextremistisch eingestuft. Was bedeutet das für ihre Mitglieder im Staatsdienst - und für Menschen mit ausländischen Wurzeln? 👉 www.migazin.de/2025/05/07/s... #AfD #Staatsdienst #Verfassungsschutz #Beamte

Stresstest – AfD im Staatsdien...
Stresstest – AfD im Staatsdienst: Wie rechts darf ein Beamter sein?

Beamte sollen alle Menschen gleich behandeln – egal ob Yusuf oder Josef. Doch was, wenn der Sachbearbeiter, Lehrer oder Polizist AfD-Mitglied ist?