SchreibeEinfachDie AfD ist vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Trotzdem will das SPD-Innenministerium in Rheinland-Pfalz jeden Einzelfall prüfen. Das ist feige! So geht Kuschelkurs mit Faschisten. #AfD #SPD #Ebling #EinfacheSprache
Der Innenminister Michael Ebling rudert zurück. Erst groß ankündigen, dann doch einknicken. So stärkt man die AfD. Wer ernst macht mit dem Schutz des Staates, der kennt nur eine Regel: Kein AfD-Mitglied im Staatsdienst! #AfD #SPD #Ebling #EinfacheSprache
Die SPD in Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder prüfen. Warum? Wollen sie sich den Rechtsextremen etwa doch warmhalten? Wer Demokratie schützt, prüft nicht, der schließt AfD-Leute aus dem Staatsdienst einfach aus! #AfD #SPD #Ebling #EinfacheSprache
Jörg SchwaabIch halte Wielands Aussage: "es kann dabei herauskommen, dass jemand Mitglied der AfD ist und trotzdem deutlich machen kann, dass er fest auf dem Boden der Verfassung steht" für einen naiven Trugschluss. Wer die #fckafd unter Kenntnis der heutigen Ermittlungslage durch Mitgliedsbeiträge und Parteimitgliedschaft aktiv unterstützt steht nicht fest auf dem Boden der Verfassung. Ein bisschen #Nazi geht nicht.
Ich feiere #Ebling für dieses wichtige Engagement sehr. Wenigstens versucht er etwas gegen die #fckafd zu tun. Die Kritik der #cdu überrascht mich nicht (mehr). Deren Agenda #Deutschland zurück in die Steinzeit zu leiten, kann von den starken Rechtsextremisten nur profitieren! #Staatsdienst
#Nazis_im_Staatsdienst
Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr im Staatsdienst ein https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung-afd-mitglieder-werden-nicht-mehr-in-staatsdienst-aufgenommen-100.html
dokmzBericht: Mutmaßliche #Terroristin unterrichtete auch #Innenminister #Ebling
Terrorverdächtige Elisabeth R. arbeitete am Mainzer Otto Schott-Gymnasium. Laut eines Berichts des SWR war der frühere Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) Schüler der Mainzer Religionslehrerin Elisabeth R. Sie war im Oktober 2022 in Sachsen festgenommen worden und soll mit weiteren Beschuldigten geplant haben, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu entführen.
https://www.dokmz.com/2023/01/29/bericht-mutmasliche-terroristin-unterrichtete-auch-innenminister-ebling/
AUCH MITLESEN #RASSISTISCHER CHATS KANN FOLGEN HABEN – #Ebling: Ministerium prüft Verhalten weiterer #Polizisten in #Chatgruppen – #polizeiprblem
Im Fall der bekannt gewordenen rassistischen Chatgruppen prüft das rheinland-pfälzische Innenministe
https://www.dokmz.com/2022/11/15/auch-mitlesen-rassistischer-chats-kann-folgen-haben-ebling-ministerium-pruft-verhalten-weiterer-polizisten-in-chatgruppen-polizeiprblem/
#Dienste #Gewalt #Internet #Kameradschaft #polizei #Rechtsextremismus
Im Fall der bekannt gewordenen rassistischen Chatgruppen prüft das rheinland-pfälzische Innenministe
https://www.dokmz.com/2022/11/15/auch-mitlesen-rassistischer-chats-kann-folgen-haben-ebling-ministerium-pruft-verhalten-weiterer-polizisten-in-chatgruppen-polizeiprblem/
#Dienste #Gewalt #Internet #Kameradschaft #polizei #Rechtsextremismus
AUCH MITLESEN #RASSISTISCHER CHATS KANN FOLGEN HABEN - #Ebling: Ministerium prüft Verhalten weiterer #Polizisten in #Chatgruppen - #polizeiprblem
Im Fall der bekannt gewordenen rassistischen Chatgruppen prüft das rheinland-pfälzische Innenministerium, ob weitere Polizisten belangt werden müssen. Das te
Tagesschau (inoffiziell)Dank eines Haushaltsüberschusses in Milliardenhöhe will die Stadt Mainz bis 2022 ihre Schulden los sein. Schon in diesem Jahr sprudeln die Einnahmen - das meiste davon Gewerbesteuerzahlungen von BioNTech.
Steuerquelle BioNTech: Mainz will Ende 2022 schuldenfrei sein
Steuerquelle BioNTech: Mainz will Ende 2022 schuldenfrei sein
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Mit 55,2 Prozent gewinnt Michael #Ebling die Oberbürgermeisterwahl in #Mainz. https://wahl.mainz.de/wahlapp/bw2019stich.html
Mit 55,2 Prozent gewinnt Michael #Ebling die Oberbürgermeisterwahl in #Mainz. https://wahl.mainz.de/wahlapp/bw2019stich.html