Show thread🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈Jul 13, 2025

Ich halte Wielands Aussage: "es kann dabei herauskommen, dass jemand Mitglied der AfD ist und trotzdem deutlich machen kann, dass er fest auf dem Boden der Verfassung steht" für einen naiven Trugschluss. Wer die #fckafd unter Kenntnis der heutigen Ermittlungslage durch Mitgliedsbeiträge und Parteimitgliedschaft aktiv unterstützt steht nicht fest auf dem Boden der Verfassung. Ein bisschen #Nazi geht nicht.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ausschluss-von-afd-mitgliedern-vom-staatsdienst-laut-staatsrechtlern-verfassungswidrig-100.html

#Ebling #cdu #Deutschland #Staatsdienst

AfD-Mitglieder dürfen nicht mehr im Staatsdienst arbeiten - ist das verfassungswidrig?

Mehrere Staatsrechtler halten es für verfassungswidrig, AfD-Mitglieder allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit vom Staatsdienst auszuschließen - wie in Rheinland-Pfalz geplant.

SWR Aktuell
🇪🇺 Jörg Schwaab 🏳️‍🌈Jul 11, 2025

Ich feiere #Ebling für dieses wichtige Engagement sehr. Wenigstens versucht er etwas gegen die #fckafd zu tun. Die Kritik der #cdu überrascht mich nicht (mehr). Deren Agenda #Deutschland zurück in die Steinzeit zu leiten, kann von den starken Rechtsextremisten nur profitieren! #Staatsdienst
#Nazis_im_Staatsdienst

Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr im Staatsdienst ein https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesregierung-afd-mitglieder-werden-nicht-mehr-in-staatsdienst-aufgenommen-100.html

AfD-Mitglieder sollen in RLP nicht mehr in Staatsdienst aufgenommen werden

In Rheinland-Pfalz sollen AfD-Mitglieder nicht mehr in den Staatsdienst aufgenommen werden. Das hat Innenminister Michael Ebling (SPD) mitgeteilt.

SWR Aktuell
dokmzJan 29, 2023

Bericht: Mutmaßliche #Terroristin unterrichtete auch #Innenminister #Ebling

Terrorverdächtige Elisabeth R. arbeitete am Mainzer Otto Schott-Gymnasium. Laut eines Berichts des SWR war der frühere Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) Schüler der Mainzer Religionslehrerin Elisabeth R. Sie war im Oktober 2022 in Sachsen festgenommen worden und soll mit weiteren Beschuldigten geplant haben, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu entführen.
https://www.dokmz.com/2023/01/29/bericht-mutmasliche-terroristin-unterrichtete-auch-innenminister-ebling/

Bericht: Mutmaßliche #Terroristin unterrichtete auch #Innenminister #Ebling

Terrorverdächtige Elisabeth R. arbeitete am Mainzer Otto Schott-Gymnasium. Laut eines Berichts des SWR war der frühere Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebli

dokmz
dokmzNov 15, 2022
AUCH MITLESEN #RASSISTISCHER CHATS KANN FOLGEN HABEN – #Ebling: Ministerium prüft Verhalten weiterer #Polizisten in #Chatgruppen – #polizeiprblem
Im Fall der bekannt gewordenen rassistischen Chatgruppen prüft das rheinland-pfälzische Innenministe
https://www.dokmz.com/2022/11/15/auch-mitlesen-rassistischer-chats-kann-folgen-haben-ebling-ministerium-pruft-verhalten-weiterer-polizisten-in-chatgruppen-polizeiprblem/
#Dienste #Gewalt #Internet #Kameradschaft #polizei #Rechtsextremismus
AUCH MITLESEN #RASSISTISCHER CHATS KANN FOLGEN HABEN - #Ebling: Ministerium prüft Verhalten weiterer #Polizisten in #Chatgruppen - #polizeiprblem

Im Fall der bekannt gewordenen rassistischen Chatgruppen prüft das rheinland-pfälzische Innenministerium, ob weitere Polizisten belangt werden müssen. Das te

dokmz
Tagesschau (inoffiziell)Nov 9, 2021
Dank eines Haushaltsüberschusses in Milliardenhöhe will die Stadt Mainz bis 2022 ihre Schulden los sein. Schon in diesem Jahr sprudeln die Einnahmen - das meiste davon Gewerbesteuerzahlungen von BioNTech.
Steuerquelle BioNTech: Mainz will Ende 2022 schuldenfrei sein
Steuerquelle BioNTech: Mainz will Ende 2022 schuldenfrei sein

"Das ist historisch", heißt es aus dem Mainzer Rathaus. Der Corona-Impfstoffentwickler BioNTech wird zur sprudelnden Steuerquelle für die hoch verschuldete Stadt.

SWR Aktuell
Vorwärts TwitterbotNov 10, 2019
RT @vorwaerts
Mit 55,2 Prozent gewinnt Michael #Ebling die Oberbürgermeisterwahl in #Mainz. https://wahl.mainz.de/wahlapp/bw2019stich.html
OB-Wahl 2019 Stichwahl