Rahman als neuer Premierminister in Bangladesch vereidigt
Bangladesch steht vor einem politischen Neuanfang: Nach heftigen Protesten gegen seine Vorgängerin und jahrelanger politischer Stagnation will der neue Regierungschef Rahman das Land einen und die Demokratie stärken.
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat Sven Schulze (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Wirtschaftsminister übertraf am Mittwoch in Magdeburg direkt im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von mindestens 49 Stimmen mit 58 Stimmen deutlich.
Thailands Parlament wählt Anutin Charnvirakul zum Regierungschef
Thailands Parlament hat den prominenten Bauunternehmer Anutin zum neuen Premierminister gewählt. Es ist der dritte Regierungswechsel in zwei Jahren. Anutins Vorgängerin war im August des Amtes enthoben worden.
Die #Spremberger #Bürgermeisterin warnt vor zunehmendem Einfluss von #Neonazis. #Brandenburgs #Regierungschef #Woidke unterstützt das Anliegen der #Bürgermeisterin.
Wenn Menschen, die sich für ihre Heimat einsetzen, bedroht werden, sich in Teilen nicht mehr trauen, auf die Straße zu gehen, weil sie körperlich oder verbal Anfeindungen ausgesetzt sind, ist ein Punkt erreicht, wo wir dringend handeln müssen", sagte #Woidke am Montag der #Deutschen #Presse_Agentur.
Bei dem Besuch des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag in Berlin haben die beiden Regierungschefs unter anderem über die europäische Handels- und Asylpolitik beraten. "Wir arbeiten gemeinsam an der Vermeidung von Handelstarifen", sagte Schoof am Dienstagnachmittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Das ein #Regierungschef seine #Macht auszubauen versucht, finde ich nicht wirklich überraschend. Was mich negativ überrascht sind Hunderte von Abgeordneten aller Parteien, die das mit sich machen lassen! Plus Medien, die es nicht einmal problematisieren! So erlahmen #Demokratie & #Gewaltenteilung, in Deutschland 🇩🇪 seit 1961… https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür ausgesprochen, die Chancen der klimafreundlichen Transformation für Niedersachsen verstärkt zu nutzen.
gehackt, was später polnische #Staatsanwälte auf den Plan rief. 578 Menschen sollen in unserem Nachbarland in den Jahren 2017 bis 2023 mit #Pegasus ausspioniert worden sein.
Die #Hacking-Software #Pegasus des #israel'ischen Anbieters #NSOGroup soll zudem den #Regierungschef und #Verteidigungsminister von Spanien und das Umfeld des früheren britischen #Regierungschef's Boris Johnson betroffen haben. Neue Recherchen zeigen, dass Spanien bisher insgesamt 21 #Pegasus-Opfer zu verzeichnen hatte...."
Schafft auch nicht jeder: die #USundA haben bewiesen, dass sie tatsächlich das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten sind - indem sie einen trotzigen Fünfjährigen (im Körper eines an Adipositas leidenden Frührentners gefangen) zum #Regierungschef und (!) #Oberbefehlshaber gemacht haben. Das soll #Ruzzland erstmal nachmachen! 🥳
#landofthefree from brain
tagesschau
Hubu.de
Michael Blume
Manuel 'HonkHase' Atug
Jenkins. Tom Jenkins. 🤮🤢🤮