https://correctiv.org/faktencheck/hintergrund/2025/06/11/koalitionsplaene-zu-totalsanktionen-beim-buergergeld-sind-rechtlich-umstritten/
Baujahr | 1956 |
Homepage | www.strings-at-work.de |
Baujahr | 1956 |
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Maja T. in Hungerstreik getreten #FreeMaja
"Da seit elf Monaten eine menschenunwürdige Langzeiteinzelhaft auf meine rechtswidrige Auslieferung nach Ungarn folgt, wähle ich die letzte mir verbliebene Protestform - den Hungerstreik, denn ich ertrage diese Situation nicht mehr."
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/maja-linksextremismus-budapest-100.html
"Maja T. muss sich in Budapest wegen mutmaßlicher Angriffe auf Rechtsextremisten verantworten. Nun hat T. angekündigt, wegen der andauernden Untersuchungshaft in einen Hungerstreik zu treten."
Es is unerträglich!
Ungarn foltert!
Macht diese unsägliche Geschichte bekannt. Seid laut für Maja! #BudapestKomplex
Der geschützte Radstreifen auf der Kantstraße soll abgeschafft werden. Die Folgen wären ein zugeparkter Radstreifen und eine erneute Gefährdung von Radfahrenden. Wir sagen: Nicht mit uns! Und rufen deshalb zur gemeinsamen 8. Raddemo am 16.06. auf.
Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nach einer ausführlichen Begründung.