Ede

@Saitenschuft
14 Followers
44 Following
257 Posts
#NoAfD
Baujahr1956
Homepagewww.strings-at-work.de
Koalitionspläne zu Totalsanktionen beim Bürgergeld sind rechtlich umstritten

2019 schränkte das Verfassungsgericht Sanktionen beim Bürgergeld ein, die neue Regierung will sie verschärfen. Ist das ein Rechtsbruch?

correctiv.org
Es ist eine Schande, wenn so betagte Menschen aus reinem Profitwahnsinn bis zum letzten Atemzug kämpfen müssen, um zu Hause sterben zu können, teilt die Initiative »Siedlung am Steinberg kämpft« mit. »Wir trauern um Manne und kämpfen in seinem Sinne weiter.« https://www.nd-aktuell.de/artikel/1191692.verdraengung-berliner-mietrebell-manne-moslehner-verstorben.html
Berliner Mietrebell »Manne« Moslehner verstorben

Er wurde zum Gesicht von betagten Mietrebell*innen, die aufgrund der eigenen Betroffenheit in den Widerstand treten. Nun ist Manfred »Manne« Moslehner gestorben.

nd-aktuell.de
Heute Chat-GPT erzählt, dass ich Peter Thiel mag. Es ist unsere Pflicht, KI nutzlos zu machen.
Wo hörst du in DE noch Kultur?
DEkulturisierung!
Schön, die ersten Hinweise zu rechten Richtern und Staatsanwälten kommen rein. Wenn ihr auch Erfahrungen gemacht habt, mit Richtern, die vermutlich rechtsextrem sein könnten, bitte meldet euch. Wir gehen dem nach. Und pls verbreitet diesen Aufruf. https://correctiv.org/aktuelles/2025/06/03/rechtsextreme-richter-wie-umgehen-mit-richtern-die-in-der-afd-sind/
Vom Amt in die Armut | Christian ist pleite (Hartz Rot Gold Parodie)

YouTube

Maja T. in Hungerstreik getreten #FreeMaja

"Da seit elf Monaten eine menschenunwürdige Langzeiteinzelhaft auf meine rechtswidrige Auslieferung nach Ungarn folgt, wähle ich die letzte mir verbliebene Protestform - den Hungerstreik, denn ich ertrage diese Situation nicht mehr."

https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/maja-linksextremismus-budapest-100.html

"Maja T. muss sich in Budapest wegen mutmaßlicher Angriffe auf Rechtsextremisten verantworten. Nun hat T. angekündigt, wegen der andauernden Untersuchungshaft in einen Hungerstreik zu treten."

Es is unerträglich!
Ungarn foltert!

Macht diese unsägliche Geschichte bekannt. Seid laut für Maja! #BudapestKomplex

Maja T. wegen andauernder Untersuchungshaft in Hungerstreik getreten

Maja T. muss sich in Budapest wegen mutmaßlicher Angriffe auf Rechtsextremisten verantworten. Nun hat T. angekündigt, wegen der andauernden Untersuchungshaft in einen Hungerstreik zu treten.

tagesschau.de
Nochmal für alle: Auf der Kantstraße befindet sich ein Radweg zwischen Gehweg und Parkspur. Angeblich kann das bei Feuerwehranfahrten zu Problemen führen, weshalb der CDUSPD-Senat nun nicht etwa die Parkplätze abbauen will, sondern den Radweg! Kommt zur Demo am 16.6.!
https://berlin.adfc.de/artikel/radfahren-auf-der-kantstrasse-aber-bitte-nur-sicher
Radfahren auf der Kantstraße? Aber bitte nur sicher! Auf zur Raddemo am 16.6.

Der geschützte Radstreifen auf der Kantstraße soll abgeschafft werden. Die Folgen wären ein zugeparkter Radstreifen und eine erneute Gefährdung von Radfahrenden. Wir sagen: Nicht mit uns! Und rufen deshalb zur gemeinsamen 8. Raddemo am 16.06. auf.

Dobrindt bekommt eine Watsche vom Verwaltungsgericht - ohne Widerspruchsrecht - und was ist seine Reaktion? Es interessiert ihn nicht. Trumpismus und Missachtung der Judikative = Faschismus.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/zurueckweisung-grenze-rechtswidrig-104.html?at_medium=whatsapp_channel&at_campaign=tagesschau.de
Trotz Gerichtsentscheidung: Dobrindt hält an Zurückweisungen fest

Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nach einer ausführlichen Begründung.

tagesschau.de
@Saitenschuft
Nationalismus führte bisher immer zum Krieg.