Show threadTimothy MartinJul 1, 2024
@dlfnews
Die Hallensische Staatsanwaltschaft hat neben einem Haltungsproblem auch ein Sehschaden.
#bernd #hoecke #rechtsblind #noafd #justiz
Timothy MartinJul 1, 2024
#hoecke
Staatsanwaltschaft fordert für Wiederholungstäter Bernd Höcke eine symbolische Bewährungsstrafe, sowie ein Bußgeld aus der Kaffeekasse.
#rechtsblind
#klassenjustiz #kolaborateure
Stefanie Janine StöltingAug 4, 2023
Und der staatliche Schwachsinn mit dem Verbot einer Vereinigung, die es als solche niemals gab, geht weiter.
#linksuntenverbot #linksuntenindymedia
Dazu der Artikel bei der @tazgetroete :
https://taz.de/Durchsuchungen-bei-Aktivistinnen/!5948234/
Derweil sitzen #FCKNS in diesem Land weitestgehend unbehelligt in Parlamenten, um den Staat von innen zu zerstören.
Gegen Hass von Rechten im Netz wird auch kaum vorgegangen, oder warum ist #ExTwitter immer noch online erreichbar?
Von daher gilt auch weiterhin in Tradition seit 1949: #rechtsblind
Durchsuchungen bei Ak­ti­vis­t*in­nen: Archiv soll strafbar sein

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat neue Ermittlungen wegen der verbotenen Plattform Linksunten.indymedia eingeleitet.

[email protected]Jul 17, 2023

Wie eh immer. Alles richtig gemacht. 🙄 #nazisraus #rechtsblind

"Die Polizei bestätigte den Fall und betonte: Alles sei ordnungsgemäß abgelaufen."

https://ooe.orf.at/stories/3216214/

Chronik: Männer stellten Nazi-Tattoos im Freibad zur Schau

Kritik an der Polizei gibt es nach einem Vorfall im Freibad Braunau. Mehrere Männer sollen dort Nazi-Tattoos zur Schau gestellt haben, was strafbar wäre. Obwohl die Polizei gerufen wurde, passierte nichts weiter. Der Fall schlägt jetzt auch politisch Wellen.

ORF.at
bm  Apr 26, 2022
Szene der „Querdenker“: Booster für Rechtsextreme
Die Coronaproteste sind erst der Anfang eines von Rechten orchestrierten „Widerstands“. Dennoch wird die Gefahr von Politik und Medien verharmlost.
https://taz.de/Szene-der-Querdenker/!5847034/
#Gesellschaft #Demokratie #RechtsBlind #Geschichte #imho Nichts gelernt #NieWieder
Szene der „Querdenker“: Booster für Rechtsextreme

Die Coronaproteste sind erst der Anfang eines von Rechten orchestrierten „Widerstands“. Dennoch wird die Gefahr von Politik und Medien verharmlost.

bm  Dec 17, 2021

Heimgesucht
Können Versammlungen vor Privathäusern von Politiker:innen verboten werden?

Die Anti-Corona-Demos der vergangenen Wochen hätten also – sanktionsbewehrt – verboten werden können.
https://verfassungsblog.de/heimgesucht/
#Jura #Grundrecht
#imho #Staatsversagen #Rechtsblind hätte hätte Fahrradkette

Heimgesucht

Dutzende Menschen versammelten sich am 3. Dezember 2021 in der Dunkelheit vor dem Privathaus der Staatsministerin Petra Köpping in Sachsen. Im Schein mitgeführter Fackeln hielten sie Plakate, lärmten mit Trillerpfeifen, trommelten und skandierten laut im Chor. Nur zwei Tage später

Verfassungsblog