Show threadMsdAug 14, 2024

@benni

War auch mein erster Gedanke, dass man das #linksuntenverbot und die jetzige Eil-Entscheidung zum #compactverbot mal nebeneinander legen müsste. Würde mich sehr freuen, wenn @davidwerdermann das für den @verfassungsblog machen würde. Oder er quatscht noch mal mit @raahoff bei @RDL

Stefanie Janine StöltingAug 4, 2023
Und der staatliche Schwachsinn mit dem Verbot einer Vereinigung, die es als solche niemals gab, geht weiter.
#linksuntenverbot #linksuntenindymedia
Dazu der Artikel bei der @tazgetroete :
https://taz.de/Durchsuchungen-bei-Aktivistinnen/!5948234/
Derweil sitzen #FCKNS in diesem Land weitestgehend unbehelligt in Parlamenten, um den Staat von innen zu zerstören.
Gegen Hass von Rechten im Netz wird auch kaum vorgegangen, oder warum ist #ExTwitter immer noch online erreichbar?
Von daher gilt auch weiterhin in Tradition seit 1949: #rechtsblind
Durchsuchungen bei Ak­ti­vis­t*in­nen: Archiv soll strafbar sein

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat neue Ermittlungen wegen der verbotenen Plattform Linksunten.indymedia eingeleitet.

Ermittlungsausschuss DresdenApr 26, 2023

Beim autonomie magazin erschien ein Beitrag zum #linksuntenverbot. Der Autor kritisiert den Umgang der Bewegung mit diesem staatlichen Angriff und die juristische Auseinandersetzung. Recht hat er aufjedenfall in dem Punkt: ein neuerliches Verbot linker Medienplattformen ist jederzeit möglich, denn die Antwort linker Bewegung auf das Verbot von #linksunten war recht verhalten.

#Solidarität mit dem @RDL die zuletzt Ziel von Razzien wurden!

https://www.autonomie-magazin.org/blog/2023/04/22/wir-muessen-es-richtig-machen/

„Wir müssen es richtig machen!“

Achim Schill im Gespräch mit Detlef Georgia Schulze über die kürzliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen linksunten.indymedia und Defizite der Antirepressionsarbeit. „wenn es unm…

Autonomie Magazin