@nakal @olifantenbaer @admin Eben!

M.a.W.: #GAFAM-Kunden (oder Kunden aller #US-#Konzerne) sind gänzlich #rechtlos!

#USpol #Cyberfaschismus #USA #Massenüberwachung #Überwachungsstaat #Polizeistaat #Faschismus

@peterjelinek
Vorlage war eine Anmerkung von #weidenfeld aus der Abteilung #neid, #hass und #hetze. Sie reitet direkt auf dem Begriff #leistung rum, nutzt aber etwas dezenter #leistungsgedanken, um damit dennoch zu triggern, dass da überall diese fiesen Leute sind, welche nichts anderes im Sinn haben, als sich zu unrecht, #rechtlos #leistungslos an anderen Leuten bereichern zu wollen. Da springt die kartoffel direkt drauf.

@istuetzle WTF?
Ich hoffe inständig dass die sich notfalls bis zum #EGMR durchboxt:

Jene #Kinder haben #Anrecht auf eine #Geburtsurkunde!

#Unterscheidung von #Feindstrafrecht und #Bürgerstraftrecht
Günther #Jakobs 1985

#Terroristen, die #Staat und #Verfassung #selbst #angreifen #verlassen die #formierte #Gesellschaft zu #Gunsten #gesetzlosen #Naturzustandes, wodurch sie zu #rechtlosen #homo #sacer werden; Sie dürfen #gefoltert oder #getötet werden

#Freiheit und #Selbstverständnis #westlicher #Welt entscheide sich am #Umgang mit dem #Recht

#Generalprävention

Ferdinand von #Schirach - Die #Würde ist #antastbar, S. 13 ff.