Zwei Stimmen aus unserem Vorstand – zwei klare Haltungen.
Das neue Koalitionspapier von CDU und SPD lässt viele Fragen offen – besonders bei sozialer Gerechtigkeit und dem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus.
Statt echter Lösungen stehen Kürzungen und Abschottung im Fokus.
Wir sagen: Das darf so nicht stehen bleiben.

#GrüneOldenburg #Oldenburg #Koalitionspapier #GerechtigkeitJetzt #GegenRechts #SolidaritätStärken #Menschenwürde #NichtMitUns

Koalitionspapier:

"Wir regulieren die Einwanderung der Außerirdischen durch Bestimmungen außerhalb des Schengen-Abkommens."

Oder so ähnlich.

https://mastodon.social/@chrisstoecker/114314781843996518

#Koalitionspapier #ScienceFiction #Fusionsenergie

"#GroKo" passt nicht, "#KleiKo" klingt komisch, aber "#OligarKo" triffts dem #Koalitionspapier nach eigentlich genau:

Bürgerrechte entfernen, Konzernrechte mehren.

#Koalitionspapier: Fünf gute Nachrichten

Mehr Geld für #Eltern, #Alleinerziehende und die Autobahn GmbH: In diesen Punkten haben #Union und #SPD gute Einigungen erzielt https://www.geldfuerdiewelt.de/p/koalitionspapier-funf-gute-nachrichten

Ich habe mal das #Koalitionspapier von @SPDde @cdu #CSU @fragdenstaat
https://fragdenstaat.de/dokumente/258024-koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ag-9-buerokratierueckbau-staatsmodernisierung-moderne-justiz/

durch eine KI gejagt. Ich sag's mal so #VernichtungDerDemokratie
https://g.co/gemini/share/6cfd500a29a7

Aus gegebenem Anlass: Wir als Gesellschaft müssen #Armut, Verwahrlosung, Alkoholismus etc in der Öffentlichkeit dulden, solange wir nichts dagegen unternehmen. Was wir dagegen unternehmen können, ist unter anderem NIEMALS denen unsere Stimme zu geben, die den Armen Geld kürzen wollen, die Arme beschimpfen und verleumden, die Reiche immer reicher machen wollen. Wir produzieren als Gesellschaft mehr und mehr #Armutsbetroffene und es ist widerlich, diese Menschen dann zu vertreiben, weil die versuchen zu überleben.

#bahn #wirtschaft #politik #cducsu #spd #koalitionspapier

#Wissing bleibt also #verkehrsminister und verlässt die #fdp

Auch wenn ich ihn als Verkehrsminister nicht so toll fand, muss ich ihm hier meinen #Respekt aussprechen.

Wer einen #Koalitionspapier unterschreibt hat nicht nur eine #Regierungsverantwortung, sondern auch eine #Regierungspflicht

Sag mir ihr macht Rückschritte, ohne mir zu sagen dass ihr Rückschritte macht.

#Koalitionspapier #Klimaschutzgesetz