Freispruch nach Anzeige wegen Anti-AfD-Protest in Witten
#Freispruch nach #Polizistenmord: klarer #Justizskandal !!1!!111! - Oder?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.
Wenn ein Mensch getötet wird, ist das immer furchtbar. Egal, ob er in Ausübung seines Berufes sein Leben verloren hat oder als Privatperson.
Auch schlimm ist allerdings, wenn Medien über die Tötung eines Menschen zur Steigerung ihrer Auflage total reißerisch oder gar falsch berichten. So unter anderem bei der Tötung eines Polizisten geschehen. Das ist nicht nur für Hinterbliebene schlimm, sondern auch für die Allgemeinheit, der die komplexen Hintergründe einer gerichtlichen Entscheidung nicht erklärt werden. Und für die beteiligten #Richter*innen und #Anwält*innen, die so #Hatespeech und #Morddrohungen ausgesetzt werden.
Mit Absicht wird nämlich bei Freispruch wegen #Schuldunfähigkeit gern verschwiegen, dass dann meist eine dauerhafte #Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie verhängt wird.
Aber ohne diese Auslassung wäre es ja auch kein Skandal mehr - ganz schlecht für die Auflage...
Abrufbar ab diesem Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen (s. im Thread)
#Justiz #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Gericht #Polizei #Mord
@olgkarlsruhe Wohltuend sachliche Aufarbeitung eines Vorgangs, der sonst gern skandalisiert wird.
Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht
WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?
Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.
Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).
Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?
Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.
Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat
Ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung? Wahrscheinlich nicht, sagt das #LG Flensburg und hat eine Anklage gegen eine 33-jährige – mutmaßlich Mitglied der Gruppe – in diesem Punkt nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Ein #Freispruch ist das nicht. Und die Entscheidung ist auch noch nicht rechtskräftig. Mehr zu den Hintergründen lest ihr hier:
Episode 54 - Das beweist rein gar nichts!

Nix könnt Ihr mir beweisen, gar nix!
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.
In dubio pro reo hat jeder schon mal gehört, iudex non calculat ebenso. Aber kennt Ihr schon den hier? Wenn es hinten scheppert, klingelt vorne die Kasse!
Beweisrecht ist ganz schön kompliziert. Wir erklären heute die Basics.
Was ist der Unterschied zwischen Amtsermittlungs- und Beibringungsgrundsatz?
Welche Beweismittel gibt es und was bedeutet Beweislast?
FunFact: SAPUZ hat nichts mit Frühjahrsputz zu tun, sondern ist ein Akronym für die Beweismittel.
FunFact 2: @Orkan_der_rechtspflege sagt: Wenn es um Oldtimer geht, wäre Jörg definitiv ein sachverständiger Zeuge!
https://de.wikipedia.org/wiki/Beweismittel
https://www.justiz.nrw.de/BS/recht_a_z/B/Beweismittel
#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat