Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

WIe jetzt: ist es bewiesen oder gab es keine #Beweise ?

Beweisrecht kann ganz schön tricky sein. Klar ist: am Ende müssen die zuständigen #Richter*innen so überzeugt sein, dass bei ihnen "kein vernünftiger Zweifel" mehr bleibt.

Aber der Weg dort hin kann ganz unterschiedlich sein, je nachdem, ob #Amtsermittlung (das Gericht sucht und prüft alle Beweise von sich aus) gilt oder #Beibringungsgrundsatz (die Beteiligten müssen Beweismittel benennen, beschaffen und das Gericht wertet aus).

Und dann kommt es auch noch darauf an, wer die #Beweislast hat, sprich: wenn der Beweis nicht gelingt, mit wem geht das dann heim?

Haben wir vor 2 Wochen ja alles erklärt.

Aber: wie man ohne Beweise zum Beweis kommt, das erklären wir in der Folge diesen Sonntag, ab 9.30h auf den üblichen Kanälen.

#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat

#LetzteGeneration:

Ist die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung? Wahrscheinlich nicht, sagt das #LG Flensburg und hat eine Anklage gegen eine 33-jährige – mutmaßlich Mitglied der Gruppe – in diesem Punkt nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Ein #Freispruch ist das nicht. Und die Entscheidung ist auch noch nicht rechtskräftig. Mehr zu den Hintergründen lest ihr hier:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGFlensburg/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Flensburg_spez/Meldungen/Beschluss_LetzteGeneration

#Rechtnordisch #GerichteSH

Episode 54 - Das beweist rein gar nichts!

https://peertube.art3mis.de/w/n9MDECJ4ePySo53Sif6JP6

Nix könnt Ihr mir beweisen, gar nix!

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

In dubio pro reo hat jeder schon mal gehört, iudex non calculat ebenso. Aber kennt Ihr schon den hier? Wenn es hinten scheppert, klingelt vorne die Kasse!

Beweisrecht ist ganz schön kompliziert. Wir erklären heute die Basics.
Was ist der Unterschied zwischen Amtsermittlungs- und Beibringungsgrundsatz?
Welche Beweismittel gibt es und was bedeutet Beweislast?

FunFact: SAPUZ hat nichts mit Frühjahrsputz zu tun, sondern ist ein Akronym für die Beweismittel.

FunFact 2: @Orkan_der_rechtspflege sagt: Wenn es um Oldtimer geht, wäre Jörg definitiv ein sachverständiger Zeuge!

https://de.wikipedia.org/wiki/Beweismittel
https://www.justiz.nrw.de/BS/recht_a_z/B/Beweismittel

#Justiz #Gericht #Zeuge #Zeugin #Beweismittel #Prozess #Freispruch #JuraBubble #TeamRechtsstaat

❌Schon wieder ein #Freispruch wegen #Schuldunfähigkeit?

🎬Wir versuchen aufzuklären, was es damit auf sich hat. Denn: Nicht alles, was sich gut skandalisieren lässt, ist auch tatsächlich ein Skandal.

#GerichteSH #rechtnordisch #Strafrecht #Justiz #SchleswigHolstein #TeamResopal

#Freispruch und #Jugendstrafe nach Leichenfund in #Mölln.

Zwei Männer (19 und 34) waren wegen Mordes angeklagt. Sie sollen den Ex der Schwester eines der Angeklagten ermordet haben. Den 19-jährigen hat das LG Lübeck zu 5 Jahren Jugendstrafe verurteilt. Er hatte die Tat gestanden. Der Ältere wurde freigesprochen. Spannend: Der Grundsatz „in dubio pro reo“ greift hier für den Mann gleich zweifach. Mehr dazu lest ihr 👇

https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Luebeck_spez/2026/Meldungen_2026/entscheidung_leichnam_moelln?nn=5d3c4564-2fa6-4eef-9f25-321bb995d762

#rechtnordisch #GerichteSH

#Polizeigewalt - #Freispruch - #Abschiebung?

Am 8. August 2022 erschoss die Polizei #Dortmund den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé.

Im Dezember 2024 sprach das Landgericht alle angeklagten Polizist:innen frei. Staatsanwaltschaft und Familie Dramé haben Revision eingelegt.

Jetzt will die #Ausländerbehörde Dortmund die Aufenthaltserlaubnisse von Lassana und Sidy Dramé nicht verlängern – obwohl sie noch als Nebenkläger für Gerechtigkeit kämpfen.

Ohne sie: Keine Aufarbeitung, keine Gedenkarbeit, keine Gerechtigkeit für Mouhamed.

Unterzeichnet und teilt die Petition!
https://www.openpetition.de/petition/online/fur-eine-zukunft-fur-sidy-und-lassana-drame-in-dortmund

#Justice4Mouhamed #MouhamedDramé #Solidarität #Ruhrgebiet #GerechtigkeitHeilt