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Medienaufsicht: Pornofilter für Betriebssysteme kommt

https://netzpolitik.org/2025/medienaufsicht-pornofilter-fuer-betriebssysteme-kommt/

Mit Brandenburg hat auch das letzte Landesparlament für eine Reform des Jugendmedienschutzes gestimmt. Eltern sollen Geräte künftig mit einem Klick in einen Schutzmodus versetzen können. Außerdem wird es für die Medienaufsicht einfacher, Netzsperren zu verhängen.

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Verfassungklage@troet.cafe 4d ago

#FAQ zum " #Digitalen #Omnibus ": Was plant die #EU_Kommission bei #KI und #Datenschutz?

Mit ihrem „Digitalen Omnibus“ will die Kommission Regeln für risikoreiche KI-Systeme um mehr als ein Jahr hinauszögern und den Datenschutz deutlich einschränken. Industrieverbände begrüßen den Schritt, Verbraucherschützer:innen sind alarmiert. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Gesetzespaket.

https://netzpolitik.org/2025/faq-zum-digitalen-omnibus-was-plant-die-eu-kommission-bei-ki-und-datenschutz/#netzpolitik-pw

FAQ zum „Digitalen Omnibus“: Was plant die EU-Kommission bei KI und Datenschutz?

Mit ihrem

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netzpolitik.org Nov 16

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

https://netzpolitik.org/2025/eu-ruestet-auf-drohnenverteidigung-soll-menschen-an-grenzen-abwehren/

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben.

#belarus #borispistorius #bundesministeriumderverteidigung #drohnenabwehr #drohnentechnologie #drohnenwall #edip #edri #eu_außengrenzen #eu_kommission #eu_kommissionspräsident #giorgiameloni #kampfdrohnen #kyriakosmytsotakis #migration #migrationskontrolle #polen #programmfürdieeuropäischeverteidigungsindustrie #russland #safe_programm #statewatch #ursulavonderleyen #netzpolitik

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Verfassungklage@troet.cafe Nov 8

„ #Digitaler #Omnibus “:

#EU- #Kommission will #Datenschutzgrundverordnung und #KI-Regulierung schleifen.

In weniger als zwei Wochen will die #EU_Kommission einen umfassenden #Gesetzesvorschlag präsentieren. Der „digitale Omnibus“ würde bestehende #Datenschutz- und #Verbraucherrechte massiv aufweichen. Wir veröffentlichen die Entwürfe der Kommission.

https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-eu-kommission-will-datenschutzgrundverordnung-und-ki-regulierung-schleifen/#netzpolitik-pw

„Digitaler Omnibus“: EU-Kommission will Datenschutzgrundverordnung und KI-Regulierung schleifen

In weniger als zwei Wochen will die EU-Kommission einen umfassenden Gesetzesvorschlag präsentieren. Der

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Verfassungklage@troet.cafe Nov 4

#DatabrokerFiles:

Das Wichtigste zur #Spionage-Gefahr durch #Handy- #Standortdaten in der #EU

Unsere neueste Recherche zu 278 Millionen #Standortdaten, mit denen sich #EU und #NATO ausspionieren lassen, schlägt in Brüssel hohe Wellen. Die #EU_Kommission zeigt sich besorgt, #EU_Abgeordnete fordern Konsequenzen. Allen ist klar: #Werbe- #Tracking und #Datenhandel gefährden die #Sicherheit #Europas.

https://netzpolitik.org/2025/databroker-files-das-wichtigste-zur-spionage-gefahr-durch-handy-standortdaten-in-der-eu/#netzpolitik-pw

Databroker Files: Das Wichtigste zur Spionage-Gefahr durch Handy-Standortdaten in der EU

Unsere neueste Recherche zu 278 Millionen Standortdaten, mit denen sich EU und NATO ausspionieren lassen, schlägt in Brüssel hohe Wellen. Die EU-Kommission zeigt sich besorgt, EU-Abgeordnete fordern Konsequenzen. Allen ist klar: Werbe-Tracking und Datenhandel gefährden die Sicherheit Europas.

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netzpolitik.org Oct 30

Digital Fairness Act: Große Wünsche für mehr Verbraucherschutz im Netz

https://netzpolitik.org/2025/digital-fairness-act-grosse-wuensche-fuer-mehr-verbraucherschutz-im-netz/

Manipulatives Design im Netz ist seit langer Zeit ein Problem. Mit dem geplanten Digital Fairness Act will die EU-Kommission gegen solche Tricks vorgehen. Verbraucherschützer:innen, Forscher:innen und Regulierungsbehörden fordern einen grundlegenden Ansatz.

#berec #bundesverbandverbraucherzentrale #digitalfairnessact #eu #eu_kommission #lorenasánchezchamorro #thomaseßmeyer #verbraucherschutz #vzbv #netzpolitik

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netzpolitik.org Oct 24

DSA: EU-Kommission bemängelt Verstöße bei Instagram, Facebook und TikTok

https://netzpolitik.org/2025/dsa-eu-kommission-bemaengelt-verstoesse-bei-instagram-facebook-und-tiktok/

TikTok, Instagram und Facebook lassen Forschende nicht ausreichend an ihre Daten heran. Und bei Instagram und Facebook ist das Melden von Inhalten zu schwer. Das hat die EU-Kommission festgestellt und fordert Nachbesserungen – sonst drohen Geldstrafen.

#digitalservicesact #eu_kommission #facebook #instagram #meta #nutzerrechte #netzpolitik

Credits: Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Claudio Schwarz

Verfassungklage@troet.cafe Oct 23

Deutschland verschwendet für #Gaskraftwerke Milliarden, #Experten wie #Philipp_Schröder warnen!

Unternehmen wie #1KOMMA5° legten offiziell Beschwerde bei der #EU_Kommission in #Brüssel ein. Denn Subventionen für 20 GW Gaskraftwerke sind die falsche Wahl und wir als Steuerzahler werden alle dafür bezahlen.

In dieser Folge von #NEW_ENERGY_TALKS sprechen Host Sophia Rödiger und Philipp Schröder, #CEO von #1KOMMA5°, warum die geplante Subventionierung von #Gaskraftwerken

https://m.youtube.com/watch?v=dKNOVB4Uahc

Deutschland verschwendet für Gaskraftwerke Milliarden, Experten wie Philipp Schröder warnen!

YouTube

netzpolitik.org Oct 21

Interne Dokumente: EU arbeitet an ausufernder Vorratsdatenspeicherung

https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-arbeitet-an-ausufernder-vorratsdatenspeicherung/

EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen. Auch eine Registrierungspflicht für Mobilfunk-Anschlüsse wird diskutiert.

#dänemark #dokument #eu_kommission #eu_rat #messenger #np_exklusiv #np_recherche #polen #prepaid #sim_karten #vds #vorratsdatenspeicherung #netzpolitik

Credits: CC-BY-SA 4.0 MapChart

netzpolitik.org Sep 25

Digital Networks Act: Kleine Anbieter, große Sorgen

https://netzpolitik.org/2025/digital-networks-act-kleine-anbieter-grosse-sorgen/

Mit dem geplanten Digital Networks Act könnte sich der europäische Telekommarkt verändern – und die Wahlfreiheit für Verbraucher:innen stark schrumpfen. Vor allem kleine Netzbetreiber fürchten, dass manche in den Raum gestellte Regeln die Monopole stärken könnten.

#breitband #breitbandausbau #digitalnetworksact #dna #eecc #eu_kommission #glasfaser #smp #telekommunikation #tk_kodex #netzpolitik

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