raDDlerSep 2, 2024

#Autoholger #Zastrow hat mit seinem Team - wie auch schon am #BlauenWunder - gestern Abend / Nacht die #Carolabrücke mit Plakaten zugepflastert, um Stimmung gegen den #Verkehrsversuch zu machen. Nachdem die Plakate am Blauen Wunder wegen fehlender Genehmigung von der Stadt kostenpflichtig entfernt wurden, beruft er sich jetzt darauf, dass er die Plakate im Landtagswahlkampf genehmigungsfrei aufhängen dürfe.

Damit ist er aber mal wieder auf dem Holzweg! Denn laut Satzung endet die Wahlkampfzeit, in der die Parteinen Plakate aufhängen dürfen am Wahltag mit der Schließung der Wahllokale um 18 Uhr.

Die Plakate wurden aber erst danach angebracht und sind somit wieder als illegale Plakatierung anzusehen.

EDIT: Ich stelle gerade fest, dass man den Winkelzug über die Zeit gar nicht gehen muss, denn laut Satzung ist das Anbringen von Wahlwerbung an und auf Brücken generell nicht gestattet.

Kokoschinski 🕊️Aug 15, 2024
#Dresden #Elbufer unter dem #BlauenWunder
raDDlerMay 29, 2024

irgendjemand meinte hier gestern, dass ihm in #Dresden kein Standort von Z277.1 bekannt wäre. Tatsächlich gibt es einen auf der Ludwig-Kossuth-Straße in Hellerau, kurz vor der Haltestelle Brunnenweg. Meines Erachtens könnte es noch 50 Meter weiter vorne stehen, und nicht direkt an der Einfädelstelle am Ende des Schutzstreifens.

Im Rahmen des Verkehrsversuchs am #BlauenWunder stand kurzzeitig ein weiteres am Beginn der Hüblerstraße.

Mehr Standorte sind aber auch mir nicht bekannt.

raDDlerApr 26, 2024

Endlich hat mal jemand - wie in der Debatte oft gefordert - Dresdens wissenschaftlichen Sachverstand zum Thema #Verkehrsversuch auf dem #BlauenWunder befragt. 👍

Ein sehr lesenswertes, faktenreiches Interview, dessen Antworten unseren Petrolheads allerdings nicht gefallen dürften.

So etwas hätte ich mir schon viel eher gewünscht!

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/verkehrsversuch-blaues-wunder-ein-recht-auf-fl%C3%BCssigen-autoverkehr-gibt-es-nicht/ar-AA1nGqfT

MSN

Ückück  ​ Apr 22, 2024

Wieder ist es so weit, eine neue Folge @rebootpolitics ist draußen \o/

Dieses Mal sprechen @zwecki und ich über ganz viele #Datenschutz-Themen, den gescheiterten Verkehrsversuch auf dem #BlauenWunder in #Dresden, Höhen und Tiefen der #Demokratie, unmenschliche #Asyl #Politik durch die #GEAS Reform, das neue #Selbstbestimmungsgesetz, rechtliche Fragen beim #Gaming, Krimis mit Sicherheitslücken mit #xz und gute und schlechte Nachrichten aus der #Klimapolitik.

Und als I-Tüpfelchen haben wir noch ein Interview mit @dm2lct vom @c3d2 dabei, die mit uns über die bevorstehende Filmvorführung von #TotalTrust und die Podiumsdiskussion im Ansschluss spricht.

▶️ https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/ihr-werdet-es-uberleben

Die Folge wurde am 21. April 2024 aufgenommen.

#RebootPolitics #Podcast #Überwachung

Ihr werdet es überleben

Jede Menge Datenschutz, gescheiterte Verkehrsversuche, Höhen und Tiefen der Demokratie, unmenschliche Asyl-Reformen, das neue Selbstbestimmungsgesetz, rechtliche Fragen beim Gaming, Krimis mit Sicherheitslücken und gute und schlechte Nachrichten aus der Klimapolitik. Wir haben ganz viele Themen für euch mit gebracht und sogar noch ein Interview. Die Folge wurde am 21. April 2024 aufgenommen. Timestamps: 00:00:00 Intro 00:00:09 Begrüßung und Korrektur 00:01:40 Definition: Datenschutz 00:11:45 Thema 1: Kurz-Update aus dem StaDDrat 00:17:08 Thema 2: Verkehrsversuch Blaues Wunder vorzeitig abgebrochen 00:23:04 Thema 3: Wahl in Großschirma für ungültig erklärt 00:25:04 Thema 4: Poli-Tour-Bericht 00:36:53 Thema 5: GEAS-Reform 00:42:57 Thema 6: Selbstbestimmungsgesetz 00:56:24 Thema 7: Stop Killing Games 01:08:17 Thema 8: XZ Utils Backdoor 01:16:21 Thema 9: Neue Bundesdatenschutzbeauftragte 01:23:27 Thema 10: Interview mit Chrissy - Überwachung und Filmvorführung Total Trust 01:49:14 Aufreger der Woche: Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen 01:56:52 Gute Nachricht der Woche: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt 01:59:02 Trends 02:04:39 Lese-Empfehlung 02:05:46 Was steht an? 02:21:20 Outro Weiterführende Links: Definition: Datenschutz https://keyed.de/blog/was-ist-datenschutz/ https://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz#Geschichte Thema 1: Kurz-Update aus dem StaDDrat https://video.dresden.network/w/3PAvqf3RozWwoH4eZH91k5 https://dissidenten-fraktion.de/2023/07/13/datenschutzwidrige-nutzung-staedtischer-facebook-auftritte-beenden/ https://video.dresden.network/w/r2HcH2Zvh4bfe5mG2Wvgch Thema 2: Verkehrsversuch Blaues Wunder vorzeitig abgebrochen https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/verkehr-blaue-wunder-radspur-abbruch-100.html Thema 3: Wahl in Großschirma für ungültig erklärt https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/freiberg/grossschirma-buergermeister-afd-wahl-ungueltig-neuwahl-100.html Thema 4: Poli-Tour-Bericht https://www.projugendev.de/ https://dresden.network/@ueckueck/112293259180442155 Thema 5: GEAS-Reform https://www.proasyl.de/news/geas-reform-im-eu-parlament-historischer-tiefpunkt-fuer-den-fluechtlings Thema 6: Selbstbestimmungsgesetz https://eldritch.cafe/@pridedd/112259043397589663 https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/bundestag-beschliesst-selbstbestimmungsgesetz-238306#:~:text=Das%20Grundgesetz%20garantiert%20jedem%20Menschen,und%20nichtbin%C3%A4re%20Menschen%20gesichert%20werden Thema 7: Stop Killing Games https://www.heise.de/news/Abgeschaltetes-Ubisoft-Rennspiel-Piratenpartei-wendet-sich-an-EU-Kommission-9678324.html https://www.stopkillinggames.com/ Thema 8: XZ Utils Backdoor https://de.wikipedia.org/wiki/XZ_Utils https://www.dr-datenschutz.de/kritische-linux-xz-backdoor-bedroht-digitale-infrastruktur/ schutz-in-europa/ Thema 9: Neue Bundesdatenschutzbeauftragte https://netzpolitik.org/2024/ulrich-kelber-kompetent-aber-trotzdem-abserviert/ https://www.heise.de/news/Baerbel-Bas-Kelber-soll-vorlaeufig-Bundesdatenschutzbeauftragter-bleiben-9574071.html https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-04/louisa-specht-riemenschneider-bundesbeaftragte-datenschutz-informationssicherheit https://de.wikipedia.org/wiki/Louisa_Specht-Riemenschneider https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2024-04/louisa-specht-riemenschneider-ulrich-kelber-datenschutzbeauftragte-bundesregierung Thema 10: Interview mit Chrissy - Überwachung und Filmvorführung Total Trust https://pifflmedien.de/fileadmin/user_upload/TT_presseheft_03.pdf https://www.verfassungsgerichtshof.sachsen.de/gesetz-zur-neustrukturierung-des-polizeirechtes-des-freistaates-sachsen-teilweise-verfassungswidrig-4708.html https://total-trust.org/ Aufreger der Woche: Verkehrssektor hat Klimaziel 2023 deutlich gerissen https://www.tagesschau.de/inland/expertenrat-klimaziel-verkehrssektor-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de https://www.wiwo.de/technologie/umwelt/klimaschutzgesetz-das-nimmt-den-druck-in-sektoren-raus-die-heute-schon-hinterherhinken/29758736.html https://gruene.social/@GrueneBundestag/112275427355322401 Gute Nachricht der Woche: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Schweiz wegen Klimapolitik https://orf.at/stories/3353938/ https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klimaschutz-urteil-schweiz-100.html Trends: https://ard.social/@tagesschau/112265975733635256 https://dresden.network/@der_raDDler/112268003499209665 https://chaos.social/@Zwiebeltuete/112308818000190405 Lese-Empfehlung: FragDenStaat - Wie das Finanzministerium beim Tankrabatt alle Warnungen ignorierte https://fragdenstaat.de/blog/2024/04/15/wie-das-finanzministerium-beim-tankrabatt-warnungen-ignorierte/ Was steht an? https://zittau-ist-bunt.de/ https://dresden.network/@piratensachsen/112309627049322305 https://terminal.digital/events/take-back-the-night/ https://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/versammlungsuebersicht.php https://www.medienkulturzentrum.de/seminar/ueberwachung-ist-nicht-die-antwort-auf-alle-probleme/* https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2024.1 me/ https://dreroco.de/key/Primavera-Programm-Uebersicht.htm https://wahlen.thueringen.de/wahltermine.asp https://elections.europa.eu/de/ https://www.kommunalwahl-bw.de/ https://wahlen.brandenburg.de/wahlen/de/kommunalwahlen/termine-und-fristen/#TagderWahl https://www.laiv-mv.de/Wahlen/Kommunalwahlen/2024/ https://www.wahlen.rlp.de/kommunalwahlen https://www.saarland.de/landeswahlleiterin/wahlinformationen/kommunalwahlen https://www.sachsen.de/ https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/wahlen/stadtratswahl.php#?searchkey=Kommunalwahl https://wahlen.sachsen-anhalt.de/zu-den-wahlen/kommunalwahlen https://www.queerpridedd.org/

Castopod
Show threadberlin_radler😷🐘Apr 20, 2024

@Azetbur Das ist eine Bundesstraße, also Sache der indiskutablen CDU- Verkehrssenatorin #Schranja, der reihenweise das Personal wegläuft. Der Umbau des "Ritschie" (Richard v Weizäcker Platz) an der zentralen Schöneberger Einkaufsmeile mit (endlich!) Beifügung eines Radwegs ist noch aus Zeiten der Grünen.

Rechtsabbiegende Radlys dürfen NOCH über den Platz, später geht der Radweg für alle rechts am Rand lang bis zur Ampel. Was auch nach dem #blauenWunder sinnvoll wäre. Sinnvoller als Mitte.

raDDlerApr 19, 2024

Der #Verkehrsversuch am #BlauenWunder in #Dresden hat es geschafft 4 Mal hintereinander im NewsRADar des @bmdv erwähnt zu werden. Das muss man erst mal hinbekommen.

https://www.mobilitaetsforum.bund.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Medienlage_Formular.html?nn=3975322

Mobilitätsforum Bund - Medienlage

Show threadraDDlerApr 18, 2024

Die Eilanträge zu den Verkehrsversuchen werden wegen mangelnder Eilbedürftigkeit nicht zugelassen. Lustigerweise könnte man mit der Begründung zur Fortführung des Versuchs am #Flügelweg (Neue Situationen führen immer erst einmal zu Problemen) auch eine Fortführung des Versuchs am #BlauenWunder begründen.

#StaDDrat

Susanne KrauseApr 16, 2024

Wie hätte sich das am #BlauenWunder denn nun "einpendeln" sollen, werde ich oft gefragt:
So kann es gelingen 📉 👇
1️⃣ 20 Leute mehr auf dem Rad als im Auto - 100 m weniger Stau.
2️⃣ 200 Leute mehr aus dem Landkreis Bautzen per Deutschlandticket statt mit Privatauto - 1.000 m weniger Stau.
3️⃣ Andere Routen oder minimal verschobene Fahrten - weniger Stau.

Das alles braucht aber etwas Zeit, sich das individuell einzurichten. 🍵

Susanne KrauseApr 16, 2024

💔 Leider hat sich der OB dafür entschieden, den Verkehrsversuch am #BlauenWunder abzubrechen, ehe sich das Verkehrsgeschehen einpendeln konnte.
Schade, dass es für Rad- und Fußverkehr keine Geduld gibt.

Statement für meine Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im #StaDDrat gemeinsamt mit Dr. Wolfgang Deppe:
👉 https://gruene-fraktion-dresden.de/pressemitteilung/keine-geduld-wenn-es-um-die-schwaechsten-geht/

Keine Geduld, wenn es um die Schwächsten geht

„Wir bedauern, dass wir in dieser Stadt nicht die Geduld aufbringen, den Verkehrsversuch fachgerecht abzuwarten. Die Staulängen hatten sich bereits erheblich verkürzt und es ist fachlich unstrittig, dass es länger…