#Diagnose per Klick:
#EuGH muss über Werbeverbot für
#Telemedizin entscheiden. Der
#BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale
#Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.
https://www.heise.de/news/Diagnose-per-Klick-EuGH-muss-ueber-Werbeverbot-fuer-Telemedizin-entscheiden-11228535.html 
Diagnose per Klick: EuGH muss über Werbeverbot für Telemedizin entscheiden
Der BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.
Diagnosis via click: ECJ must decide on advertising ban for telemedicine
The BGH is examining whether the ban on advertising digital remote treatments violates the EU's freedom to provide services. It is now involving the ECJ.
Der BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.
#BGHDiagnose per Klick: EuGH muss ...Diagnose per Klick: EuGH muss über Werbeverbot für Telemedizin entscheiden
Der BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.
Diagnose per Klick: EuGH muss über Werbeverbot für Telemedizin entscheiden
Der BGH prüft, ob das Verbot von Werbung für digitale Fernbehandlungen gegen die Dienstleistungsfreiheit in der EU verstößt. Dabei bindet er nun den EuGH ein.
Empörung nach Gablingen: Bayern setzt Richtervorbehalt für bgH und verspricht stärkeren Schutz
Nach den Misshandlungs-Vorwürfen in Gablingen verlangt Bayern nun Richterentscheid über bgH und kündigt Schutzräume sowie Ausbau psychiatrischer Hilfe an.
#news ⚡ BGH untersagt Werbung für Cannabis-Behandlungen: Die Werbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis verstößt gegen das Heilmittelwerberecht. Der Bundesgerichtshof (BGH)...
https://hubu.de/?p=319834 |
#bgh #cannabisbehandlungen #werbung #hubu 
BGH untersagt Werbung für Cannabis-Behandlungen - Hubu.de - News & FreeMail
Die Werbung für ärztliche Behandlungen mit medizinischem Cannabis verstößt gegen das Heilmittelwerberecht.
#DeutscheGlasfaser wurde abgemahnt: Laut
#BGH-Urteil beginnt die Vertragslaufzeit mit der Unterschrift - nicht erst mit der Freischaltung. Der Anbieter sieht das offenbar anders.
https://winfuture.de/news,157704.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia 
Deutsche Glasfaser abgemahnt: BGH-Laufzeit-Urteil offenbar missachtet
Der Internetanbieter Deutsche Glasfaser steht wegen fehlerhafter Informationen zum Start der Mindestvertragslaufzeit in der Kritik. Das Unternehmen wurde abgemahnt, weil Kunden unzutreffend über den Beginn ihres Vertrags und mögliche Kündigungstermine informiert wurden.
💬 Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW und Mercedes-Benz scheitern am #Bundesgerichtshof
Die Deutsche Umwelthilfe wollte erreichen, dass die Hersteller ab Ende 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen dürfen.
https://www.deutschlandfunk.de/klimaklagen-gegen-bmw-und-mercedes-scheitern-am-bundesgerichtshof-102.html
#BGH #DUH #BMW #MercedesBenz #Autobauer #Verbrennungsmotor #DeutscheUmwelthilfe
Umweltschutz - Klimaklagen gegen BMW und Mercedes scheitern am Bundesgerichtshof
Die Klagen der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW und Mercedes-Benz sind gescheitert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied zugunsten der Autobauer. Die Geschäftsführung der Umwelthilfe wollte erreichen, dass die Hersteller ab Ende 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen dürfen.
Im Streit über ein frühes Verbrenner-Aus für Mercedes und BMW hat der BGH zwei Klagen abgewiesen. Die Autobauer dürfen auch über 2030 hinaus herkömmliche Pkw verkaufen. Von Michael-Matthias Nordhardt.
#DUH #BGH #Klimaklage #BMW #MercedesUrteil in Karlsruhe: Bundesgerichtshof erteilt zwei Klimaklagen Absage
Klimaklagen gegen BMW und Mercedes gescheitert
Klimaklagen gegen BMW und Mercedes gescheitert
Dr. M. Haegele
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