Im Kreistag Mettmann tobt ein Streit um AfD-Politiker Patrick Heinz. Fünf Fraktionen wollen ihn als Ausschussvorsitzenden abwählen.#WDR #Streit #Kreistag #Mettmann #GEW #Fraktionen #AfD #Ausschuss #Politiker #Abwahl #NRW
Streit im Kreistag Mettmann: AfD-Politiker soll wegen seiner Positionen abgewählt werden
Streit im Mettmanner Kreistag: Abwahl von AfD-Politiker Heinz geplant

Im Kreistag Mettmann tobt ein Streit um AfD-Politiker Patrick Heinz. Fünf Fraktionen wollen ihn als Ausschussvorsitzenden abwählen.

WDR

Hier der #WDR Bericht zur gestrigen Sondersitzung des #Kultur #Ausschuss im #Landtag #NRW , an dem auch #ASB_ NRW Sylvia Löhrmann teilgenommen hat:

Kulturministerin Brandes kritisiert Rektorin der Kunstakademie https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/sondersitzung-kulturausschuss-fioretti-kunstakademie-100.html?at_medium=wdr.de&at_campaign=sharing&at_source=Twitter via @wdr
#Kunst #Kultur #Freiheit #Vielfalt #Demokratie #Duesseldorf

Warum wir dem #Haushalt zustimmen habe ich gestern im #Ausschuss erklärt. Vielen Dank für die Kiste #Bier und Danke für zwei neue Stellen für das #Caricatura Museum. #DiePARTEI

Papiercontainer vor Hecht-Schule soll weichen
In Höhe der Hechtstraße 52, unmittelbar vor der 30. Grundschule „Am Hechtpark“, befindet sich derzeit eine unterirdische Sammelanlage für Altglas und Altpapier. Den Aushängen am Container zufolge soll die Anlage bis spätestens März in eine reine Glassammelstelle umgewandelt werden.

Das
https://www.neustadt-ticker.de/235599/aktuell/papiercontainer-vor-hecht-schule-soll-weichen
#Aktuell #Altpapier #Ausschuss #Stadtbezirksbeirat #Stadtrat

Am Montag, 23. Februar 2026 , 14.00 Uhr, findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zur Grundsicherung statt. Für die Betroffenen eingeladen ist Thomas Wasilewski, der ja vielen ein Begriff sein dürfte. Die Anhörung wird live übertragen unter
http://www.bundestag.de/
Danach ist sie in der Mediathek des Bundestages abrufbar.

#grundsicherung #ausschuss #armut #anhörung #soziales

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Überblick
Termine Stadt Friedrichstadt:

12.02.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Denkmalpflege und Umwelt

26.02.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Finanz- und Kommunal-Ausschusses

05.03.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales

12.03.2026 19:00 Uhr
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

07.05.2026 19:00 Uhr
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

18.06.2026 19:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales

Wir freuen uns über dein Kommen. 😄

mehr Infos und Termine:
https://amtnt.ris-portal.de/web/ratsinformation/startseite

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Ratsinformation

K8 in Flensburg: Neuer Bebauungsplan – alte Probleme

Streit zwischen Stadt und Bauer Ingo-Willi Knop geht in die nächste Runde Ein Beitrag der AKOPOL-Redaktion  Worum geht es? Die Stadt Flensburg versucht erneut, für die umstrittene Straße K8 rechtliche Klarheit zu schaffen. Der Umwelt- und Planungsausschuss hat deshalb am letzten Dienstag der Vorlage für den Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss des neuen Bebauungsplans "Groß Tarup - K8" (Nr. 321), also für den vierten Abschnitt der K8, zugestimmt. Hintergrund ist ein Urteil des […]

https://akopol.wordpress.com/2026/02/05/k8-in-flensburg-neuer-bebauungsplan-alte-probleme/

Streit zwischen Bauer Knop und Stadt: Neuer und rechtsfester Bebauungsplan für die K8?

Nach OVG-Entscheidung zur K8: Flensburger Ratsversammlung soll am  2. Juni über Vorlage der Verwaltung beschließen Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer Am 5. Mai hat das Oberverwaltungsgericht in Schleswig in einem Normen-Kontrollverfahren entschieden, dass der Bebauungsplan für den 4. Abschnitt der K 8 von 2017 rechtsunwirksam ist. Die bereits fertig gestellte Trasse führt in diesem Abschnitt über die ehemaligen Ländereien von Bauer Ingo Knop, der dagegen Anfang 2018 klagte. Bereits 2017 […]

https://akopol.wordpress.com/2022/05/30/streit-zwischen-bauer-knop-und-stadt-neuer-und-rechtsfester-bebauungsplan-fur-die-k8/

Streit zwischen Bauer Knop und Stadt: Neuer und rechtsfester Bebauungsplan für die K8?

Nach OVG-Entscheidung zur K8: Flensburger Ratsversammlung soll am  2. Juni über Vorlage der Verwaltung beschließen Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer Am 5. Mai hat das Oberverwaltungsgericht in Schleswi…

Stadtblog Flensburg

Ich freue mich sehr auf die Arbeit in meinem „Hauptausschuss“ 💚 und auf die Zusammenarbeit mit den Kolleg*innen. In diesem Ausschuss beschäftigen wir uns mit vielen spannenden und zugleich herausfordernden Themen 📋✨ – und müssen uns dabei auch mit einem Vorsitzenden von rechts auseinandersetzen 😕 .

Alle Infos zum Ausschuss:

➡️ https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/kp0040.asp?__kgrnr=2&

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SessionNet | Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Diese Seite zeigt Details zu einem Gremium an. Neben allgemeinen Informationen sehen Sie, welche Mitglieder dem Gremium zugeordnet sind. Sie erhalten u.a. die Möglichkeit, die Sitzungen und Beschlüsse des Gremiums abzurufen.

Ich vertrete die Fraktion #GRÜNE 🌻 & #Volt 💜 auch im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (#ABöOAB).
Die Ausschussfraktion hat mich für diesen Ausschuss erneut zur Ansprechperson der Fraktion (für die Verwaltung und für die anderen Fraktionen/Gruppen) 🤝gewählt.

Das Foto zeigt unsere Ausschussfraktion 📸. Den vierten Platz neben uns werden wir noch mit einer*m sachkundigen Bürger*in besetzen 👤.

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