Schon das Beispiel in #Syrien hat gezeigt: Ohne eine gut organisierte und einige #Rebellenarmee wird der #Traum von einem #Regimesturz und einem #Wandel nur ein solcher bleiben. Nichts davon ist im #Iran zu sehen, nur lauter zersplitterte #Fraktionen, dazu #unbewaffnet. Wie sollen die ein waffenstarrendes #Mörderregime bekämpfen, auch wenn es unter Beschuss steht zur Zeit ? Dass die #Mullahs bereit sind, ihr eigenes #Volk zu ermorden, haben sie reichlich bewiesen.

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-opposition-100.html

Kollektives Versagen
: #Kämmerer, #Bürgermeister, #Gemeinderäte aller ! #Fraktionen , #Landratsamt #Friesland , aber auch derer, die dort #wohnen

https://ratsinfo.sande.de/bi/kp0040.asp?__kgrnr=1

https://www.zdfheute.de/video/laenderspiegel/hammer-der-woche-aus-sande-102.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Interessanterweise sehe ich hier ziemlich konstruktive Äußerungen und eher pauschale Angriffe der anderen Abgeordneten #CDU #CSU #SPD #dieGrünen #dieLinke auf die #AfD.
Unschön finde ich, dass auch bei Aussagen, die auch andere #Fraktionen befürworten müssten, immer nur die #Franktion des Redners Klatsch.

#DeutscherBundestag - Weniger Mittel für die #Digitalpolitik

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw39-de-digitales-1104104

> Über die #Finanzplanung des #BundesministeriumFürDigitalesUndStaatsmodernisierung (#BMDS) hat der Bundestag am 25.9.2025, beraten. #Digitalminister...

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-leipzig-warmewende-starten-drei-fraktionen-stur-641938
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-fraktionen-haushaltskrise-641677
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa

/Team LandtagBW