Silkabelli (cittadina UE 🇪🇺)Feb 28
Liebe Medien, warum gibt es in Deutschland keinen “Präventivamschlag” in Form eines #AfDVerbotsantrag? Sind die Gegner zu weiß??? Hm?
Show threadEngelMichelman🐸 AntifaschistNov 9
@IngridAusOL @LocalZero_Ulm @pruef_de
Es ist eine andere und gezieltere Herangehensweise.
Die Demos sollen jeden 2. Samstag im Monat, in allen Landeshauptstädten stattfinden, um im Bundesrat die Mehrheit für einen #afdVerbotsantrag zu bekommen. Bisher haben sich erst 2 Bundesländer dafür ausgesprochen.
Ich glaube #pruef kann das ändern. Die bisherigen Demos haben bislang nicht den Erfolg gebracht. Ich werde weiter zu meinen lokalen Demos gehen, aber dafür fahr ich dann auch jeden Monat nach Hamburg.
#pruefdemos
#pruefHamburg
#pruefhh
 Eskalator Oct 27

Das sind ja mal #GuteNachrichten

Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.

So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!

Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!

Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!

Wie wäre das?!

#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda

Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4

»Nius«-Chefredakteur: Ermittlungen gegen Julian Reichelt wegen Verdachts der Volksverhetzung

Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob Julian Reichelt auf X volksverhetzende Inhalte geteilt hat. Der ehemalige »Bild«-Chefredakteur wehrt sich, findet die Ermittlungen »furchterregend« und schimpft gegen den Staat.

DER SPIEGEL
Bernd von Mallinckrodt 🦋Oct 9
Wenn Worte keine Taten folgen, bleibt Politik nur Kulisse. Wer wirklich Haltung hat, stellt nicht nur Auswanderungsüberlegungen an … sondern endlich den #AfD-Verbotsantrag. Alles andere ist moralische Rhetorik ohne Rückgrat. #AFDVerbot jetzt! #noAFD #noCDU #noCSU 🖖
Hubu.deSep 24
#news ⚡ Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag auf: Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-... https://hubu.de/?p=296620 | #afdverbotsantrag #gespraechen #gruene #u
Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag auf - Hubu.de - News & FreeMail

Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen.

Hubu.de - News & FreeMail
Show threadFranky_Tegeler :friendica:Sep 9, 2025

@Tagesspiegel
Die #CDU und #CSU blocken doch nur beim #AfD Verbotsantrag, weil ihnen sonst ein zukünftiger #Koalitionspartner abhanden kommt.

(Anders kann man sich deren Verhalten nicht mehr erklären)

@tagesspiegel-politik-Tagesspiegel

AndreSep 7, 2025
SPD-Chefin Bas offen für Gespräche über #AfD-Verbotsantrag

AfD-Verbotsantrag: SPD-Chefin ...
Vorstoß im Bundestag: SPD-Chefin Bas offen für Gespräche über AfD-Verbotsantrag

Bärbel Bas will das Gesprächsangebot der Grünen zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren annehmen. Es müsse geprüft werden, ob die Beweislage zeige, dass »Demokratiefeinde die Demokratie bekämpfen«.

DER SPIEGEL
Carsten SpilleAug 24, 2025
#Afd-Verbotsantrag kann nur der erste Schritt sein. Die restliche Politik muss sich wieder ehrlich machen. Anstand muss in die Politik zurückkehren. Und sie muss für sozialen Ausgleich - nicht soziale Spaltung - zum Wohle aller sorgen. Reiche müssen endlich ihren gerechten Beitrag leisten.
leiewol.bsky.socialAug 21, 2025
«Die AfD geht nach eigenen Angaben weiter gegen die Einstufung als sogenannten Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz vor und klagt nun vor dem Bundesverfassungsgericht.» #AFD-Verbotsantrag stellen und Verwaltungsaufwand durch Zusammenlegung beider Verf. senken. www.tagesschau.de/inland/innen...

AfD reicht Verfassungsbeschwer...
AfD reicht Verfassungsbeschwerde gegen Verdachtsfall-Einstufung ein

Seit Jahren liefert sich die AfD einen andauernden Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz. Bei der Einstufung als Verdachtsfall geht sie nun den nächsten Schritt und klagt vor dem Bundesverfassungsgericht.

tagesschau.de
EngelMichelman🐸 AntifaschistAug 14, 2025
🖕AfD
#afdverbotsantragjetzt
#afdverbotsantrag
#afdverbot