Dorian Santner 🇦🇹Dann müssen wir uns also mit der #Diversion von #Wöginger und seinem Verbleib in der #Politik abfinden.
Vielleicht ist ja wirklich passend, dass die #ÖVP einen offen korrupten #Klubobmann behält.
Salzburger Nachrichten botEU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei (…)
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/eu-verteidigungsminister-militaerhilfe-kiew-183574360
#_Politik #_Weltpolitik #_EU #_Kiew #_Österreich #_ÖVP #_Ukraine
EU-Verteidigungsminister erörtern Militärhilfe für Kiew
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich nach einem informellen Abendessen Donnerstagabend im Schloss Frederiksberg, zu dem der dänische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen einlädt, am Freitag zu Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen werden dabei die militärische Unterstützung der Union für die Ukraine sowie die Stärkung der militärischen Kraft der EU sein. Für Österreich nimmt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) teil.
"Zu dienen!": Ex-Kanzler Nehammer wird wieder Milizsoldat
Der frühere ÖVP-Regierungschef wird nicht nur Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, sondern heuert auch wieder beim Bundesheer an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kanzler-nehammer-milizoffizier-183550222
DiePresse-botTirols Landeshauptmann Mattle sieht Mietpreisbremse „prinzipiell skeptisch“
Eigentümer sollten „schon die Möglichkeit haben, die Gebäude entsprechend instand zu halten“, betont ÖVP-Landeshauptmann Anton Mattle.
Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-mietpreisbremse-183546205
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Innsbruck #_Mietpreisbremse #_ÖVP #_SPÖ
Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die "Ausformulierung" des Vorhabens und auf die warte er, sagte Mattle am Donnerstag zur APA am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
Kleine PV-Anlagen sollen von Netztarifen befreit werden
Nach deutlicher Kritik an den geplanten Netzeinspeisegebühren für Photovoltaik (PV)-Anlagen kündigt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) nun Ausnahmen für kleine Anlagen an. "Wir legen einen Maximalbeitrag für Netznutzungsentgelte fest und schaffen eine Ausnahme für kleinere, netzdienliche (…)
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/kleine-pv-anlagen-netztarifen-183539893
Kleine PV-Anlagen sollen von Netztarifen befreit werden
Nach deutlicher Kritik an den geplanten Netzeinspeisegebühren für Photovoltaik (PV)-Anlagen kündigt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) nun Ausnahmen für kleine Anlagen an. "Wir legen einen Maximalbeitrag für Netznutzungsentgelte fest und schaffen eine Ausnahme für kleinere, netzdienliche Anlagen", heißt es am Donnerstag in einer Aussendung. Im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal verteidigt er die Netzgebühren für Stromproduzenten aber grundsätzlich.
Kleine - Politik botWien: Top-Diplomaten fordern von Österreich „Taten“ gegenüber Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten folgen zu (…)
Top-Diplomaten fordern von Österreich „Taten“ gegenüber Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten folgen zu lassen.
Leere Wohnungen in Salzburg - Immer mehr Gemeinden werfen bei der Abgabe das Handtuch
Die Leerstandsabgabe steht in Salzburger Gemeinden teils heftig in der Kritik. FPÖ-Landesrat Martin Zauner sieht Handlungsbedarf, die ÖVP nicht.
https://www.sn.at/salzburg/politik/es-gesetz-ausnahmen-ertrag-leerstandsabgabe-salzburg-183507697
Kleine - Österreich botSparkurs! Khom: „Kürzungen der Sozialunterstützung werden spürbar sein“
Die neue ÖVP-Landeschefin, Vize-LH Khom kündigt „spürbare“ Einschnitte bei der Sozialhile an und hält die Chancen, die FPÖ von Platz zwei aus bei der nächsten Wahl zu überholen, für intakt.
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/20034211/ich-bin-halt-ein-koalitionskind
