Babler im Check: Irreführend bei FPÖ, richtig bei Mieten
Das Sommergespräch des SPÖ-Chefs im Faktencheck: Die Beschlusslage der SPÖ zu einer Koalition mit der FPÖ ist weniger eindeutig, als Babler behauptete. Seine Rechnung zur Mietenbremse war dagegen größtenteils richtig.
Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und Bildung forcieren. Der von der Dreierkoalition paktierte Aktionsplan soll wie vorgesehen mit Jahresende vorgelegt werden, sagte Holzleitner am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gewaltschutz-holzleitner-fleck-islamismus-183549718
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und Bildung forcieren. Der von der Dreierkoalition paktierte Aktionsplan soll wie vorgesehen mit Jahresende vorgelegt werden, sagte Holzleitner am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-mietpreisbremse-183546205
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Innsbruck #_Mietpreisbremse #_ÖVP #_SPÖ
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die "Ausformulierung" des Vorhabens und auf die warte er, sagte Mattle am Donnerstag zur APA am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Staatspreis für Kunstkritik 2025 an Michael Huber
"Kurier"-Redakteur Michael Huber erhält den Österreichischen Staatspreis für Kunstkritik 2025. "Mit großem Wissen, Interesse und Aufgeschlossenheit führt er seine Leser:innen durch die zeitgenössische bildende Kunst", gratulierte Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) am Donnerstag in einer Aussendung. Die biennal (…)
https://www.sn.at/kultur/allgemein/staatspreis-kunstkritik-michael-huber-183545392
"Kurier"-Redakteur Michael Huber erhält den Österreichischen Staatspreis für Kunstkritik 2025. "Mit großem Wissen, Interesse und Aufgeschlossenheit führt er seine Leser:innen durch die zeitgenössische bildende Kunst", gratulierte Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) am Donnerstag in einer Aussendung. Die biennal vergebene Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert, die Verleihung findet am 16. Oktober statt.
Wien: Top-Diplomaten fordern von Österreich „Taten“ gegenüber Israel
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten folgen zu (…)
Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ), Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP) und 23 weitere Top-Diplomaten haben Österreich aufgefordert, kritischen Worten im Gaza-Krieg auch Taten folgen zu lassen.
Sporrer beharrt auf Dreierspitze bei Bundesstaatsanwalt
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will von der justizintern kritisierten geplanten Dreierspitze für die neue Bundesstaatsanwaltschaft nicht abrücken. "Bei der Frage der kollegialen Spitze gibt es keinen Spielraum mehr", meinte Sporrer zur APA. "Die Gegenargumente sind mir zu wenig überzeugend." In anderen (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/sporrer-dreierspitze-bundesstaatsanwalt-183534097
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will von der justizintern kritisierten geplanten Dreierspitze für die neue Bundesstaatsanwaltschaft nicht abrücken. "Bei der Frage der kollegialen Spitze gibt es keinen Spielraum mehr", meinte Sporrer zur APA. "Die Gegenargumente sind mir zu wenig überzeugend." In anderen Fragen wie etwa der Bestelldauer des Gremiums sei sie dagegen gesprächsbereit.
David Schmidt
Frank Forche
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