Salzburger Nachrichten botOffener Brief fordert Sanktionen gegen Israel - Diplomatie in Sanktionsfrage gespalten
Ein Appell von 26 Topdiplomaten bleibt folgenlos. Außenministerium will an Abkommen mit Israel festhalten.
Ex-Kickboxerin als islamische Influencerin
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam veröffentlicht Jahresbericht. Nahostkonflikt treibt Konflikte an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kickboxerin-influencerin-183560872
Ist diese Regierung wirklich in Teilzeit?
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ist-regierung-teilzeit-183559747
Ist diese Regierung wirklich in Teilzeit?
Regieren will gelernt sein. Opposition machen aber auch. Die ehemalige Klimaschutzministerin Leonore Gewessler ist als neue Grünen-Chefin in der Disziplin des Alles-schlecht-Findens noch ein Neuling, doch ihre ersten Gehversuche sind schon recht vielversprechend. Nur mit einer Aussage hat sie bei ihrer
Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel: Ein undiplomatischer Brief und seine Folgen
Österreichische Spitzendiplomaten fordern Sanktionen gegen Israel. Warum man ihr Anliegen nicht abtun sollte.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/diplomaten-sanktionen-israel-ein-brief-folgen-183553942
Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt
Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/weltpolitik-islamisten-oesterreich-183553822
Weltpolitik zunehmend von Islamisten in Österreich genutzt
Weltpolitische Ereignisse werden zunehmend von islamistischen Gruppen auch in Österreich zur gesellschaftlichen Polarisierung instrumentalisiert. Das ist eines der Ergebnisse des neuen Jahresberichts der Dokumentationsstelle Politischer Islam (DPI), der am Donnerstag präsentiert wurde. Islamistische Einflussnahme würde demnach pragmatischer, vernetzter und im öffentlichen Raum sichtbarer.
Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" (…)
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
Islamismus als blinder Fleck beim Gewaltschutz: "Weder Traditionen noch falsch verstandene Toleranz sind Ausreden"
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und Bildung forcieren. Der von der Dreierkoalition paktierte Aktionsplan soll wie vorgesehen mit Jahresende vorgelegt werden, sagte Holzleitner am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"
Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gruene-regierung-ankuendigungsweltmeister-183547438
#_Politik #_Innenpolitik #_Bundesregierung #_Grüne #_Herbst #_Kinderbetreuung #_Klimaschutz
Grüne kritisieren Regierung als "Ankündigungsweltmeister"
Mit einer Rundum-Kritik an der Bundesregierung starten die Grünen in den politischen Herbst. Grünen-Chefin Leonore Gewessler warf der Dreierkoalition am Donnerstag bei einer Pressekonferenz Säumigkeit bei Waffenrecht, Klimaschutz, Kinderbetreuung und Inflationsbekämpfung vor. In den vergangenen Wochen und Monaten habe es große Ankündigungen gegeben, ernsthafte Gesetzesentwürfe würden aber fehlen, kritisierte Gewessler und sprach von einer "Ankündigungsweltmeister-Koalition".
"Zu dienen!": Ex-Kanzler Nehammer wird wieder Milizsoldat
Der frühere ÖVP-Regierungschef wird nicht nur Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, sondern heuert auch wieder beim Bundesheer an.
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/ex-kanzler-nehammer-milizoffizier-183550222
Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/gewaltschutz-holzleitner-fleck-islamismus-183549718
#_Politik #_Innenpolitik #_Bildung #_Innsbruck #_Islamismus #_SPÖ
Gewaltschutz - Holzleitner gegen "blinden Fleck" Islamismus
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht Islamismus und damit verbundene Einschränkungen von Frauenrechten beim Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen (NAP) als wichtiges Thema an. Man dürfe in dieser Sache "keinen blinden Fleck haben" und müsse Integration und Bildung forcieren. Der von der Dreierkoalition paktierte Aktionsplan soll wie vorgesehen mit Jahresende vorgelegt werden, sagte Holzleitner am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.
Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die (…)
https://www.sn.at/politik/innenpolitik/mattle-mietpreisbremse-183546205
#_Politik #_Innenpolitik #_APA #_Innsbruck #_Mietpreisbremse #_ÖVP #_SPÖ
Mattle bei Mietpreisbremse eher skeptisch
Die Ankündigung von Vizekanzler SPÖ-Chef Andreas Babler, dass mit Anfang 2026 eine Mietpreisbremse im frei finanzierten Wohnbau kommen soll, stößt bei Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) offenbar auf endenwollende Begeisterung. Er sei dahingehend "prinzipiell skeptisch", es gehe aber letztlich um die "Ausformulierung" des Vorhabens und auf die warte er, sagte Mattle am Donnerstag zur APA am Rande einer Pressekonferenz in Innsbruck.