MarcusMar 27
Die CSU verliert ungefähr fünfmal im Jahr vor Gericht, sei es mit ihren Gesetzen und Verordnungen oder ihrem Handeln. Aber nachdem das ja eher eine Formalie ist und niemand tatsächlich dafür belangt wird, macht sie einfach immer so weiter. Hier braucht es eine Änderung hi zu Konsequenzen. Ein Ausschluss für die nächste Wahl wäre ein Anfang. Nicht bei der ersten Niederlage, aber spätestens bei der dritten sollte das in Betracht gezogen werden. Und mit jeder weiteren Niederlage ein Ausschluss von einer Wahl mehr. #CSU #Grattler #Rechtsbrecher
https://ard.social/@BR24/116302465012855433
BR24 (@[email protected])

Gericht stärkt Rechte der Opposition: Niederlage für CSU und FW https://www.br.de/nachrichten/bayern/gericht-staerkt-rechte-der-opposition-niederlage-fuer-csu-und-fw,VF4f2lf?at_medium=mastodon&at_campaign=BR.de

ARD.social
Carmen ZedlerJan 5
Statt #maduro besser #trump selbst und #netanjahu?! #rechtsbrecher #criminal #venezuela #usa
villonOct 5, 2025
Schrieb ich davon gestern nicht genau das.
Doofrindt du Blitzmerker.
https://www.spiegel.de/politik/migrationsgipfel-in-muenchen-dobrindt-weist-auf-huerden-fuer-rueckkehrzentren-in-drittstaaten-hin-a-7e55f93b-6ea2-4b33-80be-6ce9c59fec51
#rechtsbrecher #returnhubs
Migrationsgipfel in München: Dobrindt weist auf »juristische Hürden« für Rückkehrzentren in Drittstaaten hin

In München trifft sich CSU-Innenminister Dobrindt mit zahlreichen europäischen Amtskollegen zum Migrationsgipfel. Fazit: Eine harte Linie in der Asylpolitik ist offenbar gar nicht so einfach umzusetzen.

DER SPIEGEL
Show threadCarmen ZedlerJul 11, 2025
@florianschlund Die Partei, die es an anderer Stelle so liebt, #neutralitat einzufordern.
#klockner #Regenbogenflagge #kreuzpflicht #dobrindt #rechtsbrecher #cdu #csu
Carmen ZedlerJun 2, 2025
@Sebastian - mit einem Schimpansen oder Schimpansin wären wir vielleicht besser dran. #dobrindt #rechtsbrecher #innenministerproblem #csu #politk #Deutschland
aproitzSep 18, 2024

Dass ein unverschämter #Rechtsbrecher wie #ViktorOrban als #Vertreter #Ungarn/s jetzt gepfändet und verrechnet wird, weil er seine #EUGH-#Strafe nicht zahlen will, ist nur schlüssig und #folgerichtig. Da kann er toben wie er will und kriminelle #Menschenschleuserei androhen.
Das zeigt seine kriminelle #Energie und #Ruchlosigkeit.

Nach erneuter Zahlungsverweigerung: Brüssel zieht 200 Millionen Euro Strafe von Ungarns EU-Geldern ab | Euronews
https://de.euronews.com/my-europe/2024/09/18/nach-erneuter-zahlungsverweigerung-brussel-zieht-200-millionen-euro-strafe-von-ungarns-eu-

Brüssel will 200 Millionen Euro Strafe von Ungarns EU-Geldern abziehen

Budapest wird demnächst ein Teil seiner EU-Mittel entzogen, weil sich die Regierung Orbán weigert, die vom Europäischen Gerichtshof verhängte Geldstrafe zu zahlen. #EuropeNews

euronews
Show threadCarsten O. 💚🌻📯Nov 21, 2022
@AnonNewsDE endlich passiert mal etwas gegen diese #Rechtsbrecher , wie #MarcoBuschmann sie nennt. Diese Menschen meint er doch, oder?
Kein Mitleid mit den kognitiv eingeschränkten Verkehrsteilnehmern, deren Fähigkeiten nicht einmal zur Einhaltung einfachster Regeln reichen.
Man sollte schon Platz schaffen, wenn es langsamer wird. Und im Stau auch gerne mal ein paar Meter Platz lassen, um noch auf Unvorhergesehenes reagieren zu können.
https://www.bussgeld-info.de/rettungsgasse/
Rettungsgasse bilden! - aktueller Bußgeldkatalog 2022

Wie bilden Sie eine Rettungsgasse auf der Autobahn? Welche Vorschriften sind zu beachten? Was passiert, wenn Sie sich nicht daran halten? Alles hier!

Bussgeld-Info.de – Bußgeldkatalog 2022