Falls noch irgendjemand Zweifel hatte, ob die #Schweizer #Neutralität irgendeinen ethischen Hintergrund haben könnte.

Nein, es geht nur um maximalen Profit.

https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal

Rüstungs-Exporte in die USA - Der Bundesrat nutzt seinen Spielraum maximal

Die Regierung genehmigt zwar keine neuen Exportgesuche, bereits bewilligte Waffenverkäufe stoppt er aber nicht.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

#schweiz #usa #israel #iran : #angriffskrieg / #neutralität / #rüstungsexporte

("A bisserl was geht alleweil" - bayerische Redensart)

„Die Regierung genehmigt zwar keine neuen Exportgesuche, bereits bewilligte Waffenverkäufe stoppt er aber nicht.“

https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal

Siehe auch:

„Schweizer Rüstungsfirmen befürchten Lieferverbot in die USA“

https://www.srf.ch/news/schweiz/iran-krieg-und-neutralitaet-schweizer-ruestungsfirmen-befuerchten-lieferverbot-in-die-usa

Rüstungs-Exporte in die USA - Der Bundesrat nutzt seinen Spielraum maximal

Die Regierung genehmigt zwar keine neuen Exportgesuche, bereits bewilligte Waffenverkäufe stoppt er aber nicht.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

...sollten wir an der Verteidigung der Demokratie interessiert sein, dann ist der einzige Ort, an den wir Waffen und Munition (zur Luftraumverteidigung) liefern sollten, die Ukraine - Der Bundesrat hat es verboten 🫣

#Demokratie #CH #Politik #Neutralität #Bundesrat #Waffenexporte #Munition #Ukraine #putinisamonster

#schweiz #usa #israel #iran : #angriffskrieg / #neutralität / #überflugverbot / #rüstungsexportverbot

„Bern fällt #Grundsatzentscheid und sieht USA neu als Kriegspartei: #Waffenexporte dürfen nicht mehr bewilligt werden, auch keine Flüge des US-Militärs durch den Schweizer Luftraum. Doch die Landesregierung will offenbar keine Entscheide fällen, solange keine neuen Gesuche aus den USA kommen.“

https://www.srf.ch/news/international/nahost/neutralitaet-bundesrat-bezeichnet-konflikt-im-iran-neu-als-krieg

Neutralität - Bundesrat bezeichnet Konflikt im Iran neu als Krieg

Bern fällt Grundsatzentscheid und sieht die USA neu als Kriegspartei. Waffenexporte dürfen nicht mehr bewilligt werden.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)
@hhu.de-Rektorin Anja #Steinbeck im heutigen / #FAZ -Interview: #Neutralität heißt nicht Gleichgültigkeit gegenüber dem Grundgesetz. Wer schweigt, überlässt autokratischen Bewegungen das Feld. @[email protected]
Waffenexporte - Schweizer Kriegsmaterial-Ausfuhren erreichen fast Rekordwert

Mit 948,2 Millionen Franken steigen die Waffenexporte um 43  Prozent. Vor allem Munition ging ins Ausland.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

«Zürcher Polizei soll KI bei Ermittlungen einsetzen
Das neue Polizeigesetz hat im Zürcher Kantonsrat für eine lange Debatte gesorgt. Eine Mehrheit hat umstrittenen Punkten wie der Datenauswertung mit KI zugestimmt.»

Ich bin dem sehr skeptisch gegenüber, da KI meines Wissens sehr wohl sich auf Vorurteilen sich beruft. Neutralität wird meiner Meinung nach anders ausgeübt.

👮 https://www.inside-it.ch/zuercher-polizei-soll-ki-bei-ermittlungen-einsetzen-20260223

#zurich #schweiz #ki #neutralitat #polizei #datenschutz #datenauswertung #kntzh

Zürcher Polizei soll KI bei Ermittlungen einsetzen

Das neue Polizeigesetz hat im Zürcher Kantonsrat für eine lange Debatte gesorgt. Eine Mehrheit hat umstrittenen Punkten wie der Datenauswertung mit KI zugestimmt.

Politische #Neutralität ist kein Garant für den Schutz vor Cyberangriffen. Zwar signalisiert sie Zurückhaltung in geopolitischen Konflikten, ändert aber nichts daran, dass IT-Systeme global erreichbar sind – und damit global angreifbar. Denn Cyberangriffe entstehen oft aus Opportunität, indem automatisierte Scans nach Schwachstellen suchen. Dass die #Schweiz dabei nicht verschont bleibt, zeigt die Masse an Vorfallmeldungen, die sich auf hohem Niveau bewegt:
https://www.tagesanzeiger.ch/cybersicherheit-schweiz-17000-angriffe-auf-server-in-2025-138746561203 #cybersecurity
Neutralität von Bürgerentscheiden – KielKontrovers

Gesellschaftliches Blog aus Kiel

KielKontrovers