„ #Rechtliche Veränderungen in 2026: #GEIG & Co.“ – Dr. Katharina #Boesche von #Boesche #Rechtsanwälte
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Leipziger ZeitungZweieinhalb Jahre nach dem #TagX in Leipzig: Dem #Kessel fehlt mehr und mehr die #rechtliche #Grundlage
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️🌈Was wir immer vermutet haben. #Politische & #Rechtliche #Systeme sind #käuflich ❗️ Der niedere #Pöbel wird von vorn bis hinten nur #Verarscht ❗️🤬
Millionär:innen und Milliardär:innen wollen mehr #Steuern zahlen. Klingt ausgedacht? Ist es nicht.
Mehr als 370 #Millionär:innen und #Milliardär:innen aus 22 Ländern fordern die #Besteuerung von Überreichen. Sie unterstützen den offenen Brief "We Must Draw the Line" von Patriotic Millionaires, Oxfam, Millionaires for Humanity und #taxmenow.
Hubu.de#news ⚡ FDP: Rechtliche Grundlagen für Atomkraftwerk-Zulassung schaffen: FDP-Generalsekretär Marco Buschmann spricht sich dafür aus, Atomkraftwerke grundsätzlich wieder zuzulassen, um den Strombedarf von IT... https://hubu.de/?p=260790 | #fdp #grundlagen #rechtliche #hubu
FDP: Rechtliche Grundlagen für Atomkraftwerk-Zulassung schaffen - Hubu.de - News & FreeMail
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann spricht sich dafür aus, Atomkraftwerke grundsätzlich wieder zuzulassen, um den Strombedarf von IT-Großrechenanlagen abzusichern. "Wenn unser Land bei Cloud-Technologien und Künstlicher Intelligenz eine Rolle spielen will, brauchen wir mehr Stromkapazitäten", sagte Buschmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
newsbern.ch24-jähriger Mann verursacht alkoholisiert Unfall auf Landstrasse und entfernt sich zunächst von der Unfallstelle - Sachschaden von mehreren tausend Franken entstanden. Staatsanwaltschaft ordnet Blut #Dietfurt #Alkoholeinfluss #Landstrasse #Tausendhöhe #Rechtliche #Konsequenzen https://polizeireport.ch/news/136960/Blaulicht/Autofahrer-verursacht-Selbstunfall-unter-Alkoholeinfluss-auf-Landstrasse-Sachschaden-in-Tausendhhe-Rechtliche-Konsequenzen-drohen?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon
Autofahrer verursacht Selbstunfall unter Alkoholeinfluss auf Landstrasse - Sachschaden in Tausendhöhe - Rechtliche Konsequenzen drohen
24-jähriger Mann verursacht alkoholisiert Unfall auf Landstrasse und entfernt sich zunächst von der Unfallstelle - Sachschaden von mehreren tausend Franken entstanden. Staatsanwaltschaft ordnet Blut- und Urinprobe an, Führerschein des Mannes sofort entzogen.
Dirk Bachhausen Ein Ausschnitt aus dem Kölner Ratssaal im Jahr 2024
Köln | Das Verfahren zur Anhandgabe des Fort X war gescheitert und die Stadtverwaltung hat das Interessenbekundungsverfahren aufgehoben. Wie geht es weiter mit dem Fort X? Das fragte die SPD im Liegenschaftsausschuss, der in dieser Woche tagt. Jetzt liegt die Antwort der Verwaltung vor.
Der Kölner Liegenschaftsdezernent Wolfgramm lässt wissen, dass die Fachämter eingebunden seinen und die Stadtverwaltung intern prüfe in welchem Zeitraum die rechtlichen Grundlagen für eine Nutzung geschaffen werden könnten, um eine Ausschreibung zu ermöglichen, die den Vorgaben der Kommunalpolitik entspräche. Der konkreten Frage der SPD nach dem Zeitraum weicht die Verwaltung aus und nennt kein Zeitfenster.
Die Stadt habe den Kanalanschluss erneuert und kontrolliere die Zeder im Innenhof des Fort X. Sonst müsste an der historischen Anlage im Moment nichts getan werden. Die aktuellen Mieter im Fort X sollen in die Überlegungen zur Ausschreibung einbezogen werden. Vereinfacht gesagt: Nichts Neues im Kölner Norden an der Festungsanlage.
https://www.bachhausen.de/fort-x-stadt-prueft-rechtliche-grundlagen-fuer-nutzung/
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln
Millionen Menschen sollen Deutschland verlassen – auch deutsche Staatsbürger. CORRECTIV hat ein Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern dokumentiert. Während Politiker harte Konsequenzen fordern, spricht AfD-Vorsitzende Weidel offen von „Remigration“.Zur Quelle wechseln
Author: Gesa Steeger
#bundestagsabgeordnete #correctiv #fordern #gegen #recherche #rechtliche #schritte
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Deutschlandweit unterwegs, mit dem Fahrrad unterwegs, kommt für Sie vielleicht auch die Fahrradtageskarte Nahverkehr in Frage. Diese kostet 6 Euro pro Tag und Rad und ist einen Tag lang in allen Nahverkehrszügen (RE, RB und S-Bahnen) in ganz Deutschland gültig (bis 3 Uhr des nächsten Tages). Die Fahrradtageskarte Nahverkehr gilt nicht in Verbünden.
Sind die Verbünde jetzt exterritoriales Gebier, oder was?
Tech&Smart#TechundSmart
#androidundmehr
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#Rechtliche #Schranken für #Balkonkraftwerke sollen gesenkt werden
Rechtliche Schranken für Balkonkraftwerke sollen gesenkt werden
Etliche Besitzer von Eigentumswohnungen sowie Mieter liebäugeln mit der Anschaffung von Solarkraftwerken für Terrasse und/oder Balkon. Noch sind die rechtlichen Hürden dafür allerdings ziemlich hoch. Dies soll nun geändert werden. Die beiden oben genannten Gruppen sollen in Zukunft einen...
RA Michael Seidlitz#Leitfaden
#Rechtliche #Aspekte der #Digitalisierung –
Neue Technologien wie #Künstliche_Intelligenz, #Data_Analytics, #IoT oder #Blockchain #rechtskonform einsetzen
1. Auflage, 02/2020