Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen OK thematisiert

Berlin: (hib/STO) 'Netzwerkstrukturen und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität' (OK) lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/6271(Dokument,...

Beratungsleistungen im Bundesjustizministerium

Berlin: (hib/CHE) Für die Steuerung und Erfolgskontrolle externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz...

CDU fragt nach Vandalismus am Kinderspielplatz Biermannsweg – Ratskompass Bochum

AfD fragt nach Demokratieförderung in Brandenburg

Berlin: (hib/CHE) Zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms 'Demokratie leben!' hat die AfD-Fraktion eine Kleine...

Fragen zur Finanzierung der Notfallversorgung

Berlin: (hib/PK) Die Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/6232(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Grünen-Fraktion. Notaufnahmen...

Grüne fragen nach Neustrukturierung des Wohngelds

Berlin: (hib/HLE) Nach einer möglichen Kürzung des Wohngelds durch eine Neustrukturierung erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/6213(Dokument,...

Linke fragt nach Rente für besonders langjährig Versicherte

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (21/6183(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur Rente für besonders langjährig Versicherte ('Rente mit 63') gestellt....

Deutsch-britische Gewerkschaftszusammenarbeit

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (21/6219(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zur deutsch-britischen gewerkschaftspolitischen Zusammenarbeit nach dem Kensington-Ve...

Grüne fragen nach Anwendung von Leistungsausschluss

Berlin: (hib/CHE) Nach dem Leistungsausschluss nach Paragraf 1 Absatz 4 Asylbewerberleistungsgesetz und seine Vereinbarkeit mit Verfassungs- und Europarecht erkundigt sich die Fraktion...

Zahlen zur Visaerteilung zwecks Familiennachzug

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung erfahren, viele Visa im Jahr 2025 und bislang im Jahr 2026 zwecks des Familiennachzuges von Drittstaatenangehörigen zu...