Mastodawn

"Zu wenig #Emissionen" durch #Anbauvereinigung um #rechtskonform den #Standort im #Industriegebiet zu behalten.
🤦‍♀️
https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS85YTlmZGQ5ZC1jZTg2LTRhOGMtOGZlYy00MjMyNTE3YjFjMTA

https://ndr-progressive.ard-mcdn.de/progressive/2025/1202/TV-20251202-1942-5800.hd.mp4

Vielleich sollte der #Anbauverein eine #Lärm-Erzeugung installieren, welche die notwendige #Belästigung für die #Genehmigung sicherstellt. 😎

#CannabisSocialClub
#Abgase
#StörEmission
#BelästigungsDefizit
#TeilLegalisierung
#CannabisVerhinderungsGesetz
#Vorschriften
#PlanungsRecht
#Zulassung
#Hamburg

Hamburg Journal: Stopp für Cannabis-Anbau in Wilhelmsburger Industriegebiet - hier anschauen

Ein Verein möchte gesetzeskonform, fernab von Wohngebieten und Schulen, Cannabis anbauen. Das Bezirksamt hat die Produktion dort verboten.

Show thread

mokomokai Jan 28, 2025

@maallehanthoch @vegos_f06

Das sehe ich auch als eine unzutreffende Deutung des betreffenden Jobcenters an.

Es gibt im Bereich der Verwaltung und leider sehr ausgeprägt im #SGBII den Bereich von Recht, wo ein Ermessensgebrauch stattfinden muß, damit individuell Lösungen gefunden werden können.

Denn hier geht es nicht nur um den Aspekt Gleichbehandlung, sondern ebenso um #Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit.
Wohnungslosigkeit ist eine Erfahrung multipler Gewalt.

#Rechtskonform ❓

Bienenjörg Feb 26, 2023

Das Betreiben einer #fanpage auf #Facebook ist derzeit nicht #rechtskonform möglich.

Deshalb hat der @bfdi der #bundesregierug den Betrieb ihrer Fanpage untersagt:
https://www.wbs.legal/it-und-internet-recht/datenschutzrecht/facebook-seite-der-regierung-vor-dem-aus-bundesdatenschutzbeauftragter-untersagt-betrieb-64187/?utm_campaign=WBS%20Newsletter&utm_medium=email&_hsmi=247546035&_hsenc=p2ANqtz-9ofqWwJMJX00qhuax3S6_tvvnQyTFB6ExvPXAPbDBOujrb54yLsQbeznio6ZaVNfDgTn5sHsJXBjmN_IdBC5M2fLqD2Q&utm_content=247546035&utm_source=hs_email

BfDI untersagt Bundesregierung Facebook-Fanpage

Wegen Datenschutzverstößen hat Bundesdatenschutzbeauftragter Kelber dem Bundespresseamt verboten, weiterhin ihre Facebook-Seite zu betreiben.

WBS.LEGAL

Gerrit Eicker 🇪🇺🇺🇦Jan 6, 2023

eicker.TV #Technews » Endlich nimmt auch #Irland die #DSGVO ernst und hat #Meta wegen #Facebook und #Instagram #bestraft: Wie #personalisiert|e, #gezielte #Werbung zukünftig #rechtskonform und #wirksam gestaltet werden kann, steht in den Sternen.

burningbecks Jun 4, 2022

Was hält die hiesige #datenschutz-Bubble denn hiervon?
Der WDR sieht direkt eine Blockade, ggf. wegen der #sectioncontol-Geschichten.

IMHO kommt's hier nur auf Details in der Umsetzung an - #geblitzt wird man ja schließlich auch #rechtskonform.
...und #handyamsteuer ist mittlerweile eins der größten Probleme.

https://www1.wdr.de/nachrichten/handy-steuer-auto-fahren-kontrolle-100.html

Mit Kameras gegen Handy-Sünder am Steuer: Auch für NRW eine Option?

Mit einem Kamerasystem werden Autofahrer in Rheinland-Pfalz seit heute überführt, wenn sie das Handy nutzen. Auch in NRW ist die Ablenkung am Steuer ein Problem.

wdr.de

and1bm Apr 18, 2020

Dieses ganze: "*proprietäre Software* ( #DSGVO - ) #rechtskonform nutzen" hört sich an wie: "1000 ganz legale Steuertricks, bei denen Sie das Finanzamt nicht erwischt".

#Digitale #Kompetenz, sprich #Souveränität, sieht anders aus. #BBB #multiparty-meeting #nextcloud