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OSZE weist Kritik an Wahlbeobachtungsmission für Ungarn zurück - Hubu.de - News & FreeMail

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Pere Joan Pons Sampietro, hat die Kritik von EU-Abgeordneten an der Zusammensetzung der Wahlbeobachtungsmission in Ungarn zurückgewiesen. Die Mission mit mehr als 100 Parlamentariern stehe unter Leitung zweier von ihm ernannter politischer Verantwortlicher schreibt Pons in einem Brief an die Unterzeichner eines Protestschreibens, wie der "Spiegel" berichtet.

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Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE stellt sich hinter eine russische Wahlbeobachterin. Pere Joan Pons Sampietro sieht in den Vorwürfen einen gezielten Angriff auf Mitarbeitende, vor allem auf Frauen.#Politik #Deutschland #OSZE #Ungarn #ViktorOrbán
(S+) Ungarn vor der Wahl: OSZE weist Kritik an umstrittener Ungarn-Mission zurück
Putins Übersetzerin im Visier: OSZE weist Kritik an umstrittener Ungarn-Mission zurück

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE stellt sich hinter eine russische Wahlbeobachterin. Pere Joan Pons Sampietro sieht in den Vorwürfen einen gezielten Angriff auf Mitarbeitende, vor allem auf Frauen.

DER SPIEGEL
56 EU-Parlamentarier fordern den Abzug einer OSZE-Mitarbeiterin von der Wahlbeobachtungsmission in Ungarn. Ihre Vergangenheit als Kreml-Dolmetscherin sei »zutiefst beunruhigend«.#Ausland #Ungarn #ViktorOrbán #OSZE #Russland #Europaparlament
OSZE gerät wegen russischer Mitarbeiterin bei ungarischer Wahlmission unter Druck
Protest von EU-Abgeordneten: OSZE gerät wegen russischer Mitarbeiterin bei ungarischer Wahlmission unter Druck

56 EU-Parlamentarier fordern den Abzug einer OSZE-Mitarbeiterin von der Wahlbeobachtungsmission in Ungarn. Ihre Vergangenheit als Kreml-Dolmetscherin sei »zutiefst beunruhigend«.

DER SPIEGEL

„Die Minister betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Reduzierung von #Treibhausgasemissionen und der Anpassung an den #Klimawandel im Rahmen der deutschen Initiative „Green Central Asia“ mit einem Portfolio von 250 Millionen Euro. Ferner würdigten sie Deutschlands anhaltende Unterstützung von #OSZE-Aktivitäten im Bereich Klima- und #Umweltschutz in Zentralasien einschließlich der Beiträge zu den OSZE-Fonds für Klima und Sicherheit sowie Katastrophenvorsorge.“

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2755726-2755726?

Berliner Erklärung der Außenminister der zentralasiatischen Staaten und Deutschlands

Am 11. Februar 2026 begrüßte der Bundesminister des Auswärtigen Johann Wadephul in Berlin den Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan Jermek Koscherbajew, den Minister für…

Auswärtiges Amt
Der neue OSZE-Vorsitzende ist in Kiew eingetroffen - Ukraine-Nachrichten

Ignazio Cassis bekräftigte die Rolle der OSZE als Plattform für den Dialog und ihre Bereitschaft, die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu unterstützen.

Der UN-Sicherheitsrat wird am 12. Januar wegen des russischen Einsatzes der Oreshnik-Rakete tagen - Ukraine-Nachrichten

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird am Montag, den 12. Januar, auf Antrag der Ukraine nach einer weiteren Runde massiver russischer Luftangriffe und Moskaus Äußerungen über den Einsatz der Hyperschallrakete Oreshnik eine Dringlichkeitssitzung abhalten.

OSZE in der Krise – die Schweiz will die Sicherheitsorganisation am Leben erhalten

Die Schweiz übernimmt den Vorsitz in der kriselnden Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

AM Wadepuhl vor der #OSZE:
„Die Teilnehmerstaaten enthalten sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Integrität irgendeines Staates gerichtet ist.“

Kurz: das Prinzip des Gewaltverzichts. Prinzip Nummer 2 der KSZE-Schlussakte. …. Eines von zehn Prinzipien, die Russland mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine seit fast vier Jahren allesamt tagtäglich bricht.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2747328-2747328?

Rede von Außenminister Johann Wadephul im Plenum des Ministerrats der OSZE 2025

Die Teilnehmerstaaten enthalten sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Integrität irgendeines Staates gerichtet ist. Kurz: das Prinzip des Gewaltverzichts. Prinzip…

Auswärtiges Amt
Ohne Rubio und Lawrow - Blockierte OSZE?

Deutschlandfunk

OSZE - eine Reserve für bessere Zeiten?

Konflikte entschärfen, Kriege verhindern - das wäre die Aufgabe der OSZE. Doch seit dem Ukraine-Krieg ist die Organisation blockiert. Experten halten sie aber nicht für überflüssig - als eine Art Reserve für bessere Zeiten. Von Anna Tillack.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/osze-ministerrat-112.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#OSZE

OSZE - eine Reserve für bessere Zeiten?

Konflikte entschärfen, Kriege verhindern - das wäre die Aufgabe der OSZE. Doch seit dem Ukraine-Krieg ist die Organisation blockiert. Experten halten sie aber nicht für überflüssig - als eine Art Reserve für bessere Zeiten.

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