Arroganz und Ignoranz der westlichen politischen Nomenklatur
https://loma.ml/display/373ebf56-176a-0ad0-e08f-55c360058016
Arroganz und Ignoranz der westlichen politischen Nomenklatur
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«Vier weitere Länder haben sich der Koalition zur Rückführung entführter ukrainischer Kinder angeschlossen»
#Ukraine #Kanada #Kinder #Koalition #Osze #Russland #Schweiz #Zypern

Zypern, die Schweiz, Monaco und Panama sind der internationalen Koalition zur Rückführung der von Russland entführten ukrainischen Kinder beigetreten. Damit umfasst sie nun 49 Staaten.
Es spielt demnach keine Rolle, wer im Weißen Haus amtiert - Deutschlands Wiederaufrüstung im westlichen geopolitischen Kontext
https://loma.ml/display/373ebf56-1669-ee6e-c675-50c467480377
Auch das #OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights ist der Auffassung dass die heutige Wahl in #Ungarn besonders intentsiv beobachtet werden muss

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Pere Joan Pons Sampietro, hat die Kritik von EU-Abgeordneten an der Zusammensetzung der Wahlbeobachtungsmission in Ungarn zurückgewiesen. Die Mission mit mehr als 100 Parlamentariern stehe unter Leitung zweier von ihm ernannter politischer Verantwortlicher schreibt Pons in einem Brief an die Unterzeichner eines Protestschreibens, wie der "Spiegel" berichtet.
„Die Minister betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Reduzierung von #Treibhausgasemissionen und der Anpassung an den #Klimawandel im Rahmen der deutschen Initiative „Green Central Asia“ mit einem Portfolio von 250 Millionen Euro. Ferner würdigten sie Deutschlands anhaltende Unterstützung von #OSZE-Aktivitäten im Bereich Klima- und #Umweltschutz in Zentralasien einschließlich der Beiträge zu den OSZE-Fonds für Klima und Sicherheit sowie Katastrophenvorsorge.“
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2755726-2755726?
«Der neue OSZE-Vorsitzende ist in Kiew eingetroffen»
#Ukraine #AndrijSybiha #Außenminister #Europa #Kiew #Kyjiw #Osze #Völkerrecht
«Der UN-Sicherheitsrat wird am 12. Januar wegen des russischen Einsatzes der Oreshnik-Rakete tagen»
#Ukraine #AndrijSybiha #Außenminister #Energieinfrastruktur #EuropäischeUnion #Frankreich #Kiew #Kyjiw #Lemberg #Moskau #Nato #Osze #Raketenangriff #Russland
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird am Montag, den 12. Januar, auf Antrag der Ukraine nach einer weiteren Runde massiver russischer Luftangriffe und Moskaus Äußerungen über den Einsatz der Hyperschallrakete Oreshnik eine Dringlichkeitssitzung abhalten.
AM Wadepuhl vor der #OSZE:
„Die Teilnehmerstaaten enthalten sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt, die gegen die territoriale Integrität irgendeines Staates gerichtet ist.“
Kurz: das Prinzip des Gewaltverzichts. Prinzip Nummer 2 der KSZE-Schlussakte. …. Eines von zehn Prinzipien, die Russland mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine seit fast vier Jahren allesamt tagtäglich bricht.
https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/2747328-2747328?