@DerKlimablog Die geballte Unfähigkeit. #Paris macht es richtig. Wir in #Berlin werden von Unfähigen regiert. Ständig fahren Pkw mit 1 Person besetzt durch die Stadt. Abgase, Feinstaub, Gestank. Aber es geht der #No_CDU um Ideologie und nicht um Lösungen. Die #SPD macht den Steigbügelhalter.
@GuidoKuehn Ja, es ist unverständlich. Wie konnten die Menschen in #RLP dieser Truppe zu einem Wahlsieg verhelfen? Wenn ich die Mitglieder der #No_CDU bei Wahlparties sehe, kommt es mir so vor, als lebten sie in einem anderen Land.
@fragdenstaat Wird es die Wähler in #Berlin davon abhalten das Kreuz bei der #No_CDU zu machen? Wenn man sich die Umfragen anschaut, wahrscheinlich nicht. #Korruption ist in der Berliner #CDU in der DNS, seit 30 Jahren.
@panda Teile der Union betreiben hier die Politisierung des Bundesverfassungsgerichts, die sie der SPD vorwerfen; und man muss annehmen, dass das eine bewusste Strategie ist. Die haben sie sich schön aus den USA und Ungarn abgeschaut.
551 Fragen im Bundestag: Union attackiert Zivilgesellschaft
Die Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört.